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Beschäftigungsförderung evaluieren?

Vorlagentyp: NRSPD
9 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert eine Evaluation der Beschäftigungsförderungsprogramme der Kommune, um die Zielerreichung zu überprüfen. Die vorgeschlagenen Berichte sollen detaillierte Informationen über die Zielsetzungen und Erfolge der Maßnahmen enthalten. Dadurch wird angestrebt, die Wirksamkeit der Investitionen in die Zukunft besser zu beurteilen.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die in den nächsten Jahren folgenden Berichte werden um Angaben zur Zielsetzung des Projektes und Erreichen der Zielsetzung ergänzt. Dazu wird dargestellt welcher Anteil der Teilnehmer die Maßnahme erfolgreich beendet hat und wie viele Abbrüche es gab.

Begründung

Im Bericht B 473 gibt der Magistrat Auskunft darüber, welche Beschäftigungsförderungsprogramme die Kommune unterstützt. Für die kommunale Beschäftigungsförderung wurden über 15 Millionen Euro im Jahr 2011 investiert. Zu diesen Maßnahmen sollen weitere Projekte im Jugend- und Sozialetat kommen. Dies ist eine Investition in die Zukunft. Eine tiefergehende Bewertung der unterschiedlichen Maßnahmen ist wünschenswert, da sich dem Bericht des Magistrats nicht entnehmen lässt, ob die eingesetzten Mittel auch tatsächlich den erwünschten Erfolg erbracht haben. Vor der Mittelvergabe wird ein Ziel definiert. Die Daten über das Erreichen der Ziele im Rahmen der Maßnahmen müssten auch vorliegen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. November 2012 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 9 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.02.2013 im Jugendhilfeausschusses angenommen. Der Magistrat antwortete am 20. Dezember 2013 mit dem Bericht B 590. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 55 Wochen.

Weitere Vorlagen in diesem Verfahren

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 15 · 03.12.2012
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 473 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 471 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 472 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 15 · 04.12.2012
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 473 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 471 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 472 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 15 · 06.12.2012
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 473 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 471 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 472 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 16 · 21.01.2013
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 473 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 471 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 472 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 16 · 22.01.2013
TO I, TOP 12
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage NR 472 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 473 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 471 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 472 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (B 473 = Kenntnis, NR 471 und NR 472 = Annahme)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 16 · 24.01.2013
TO I, TOP 16
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage NR 472 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 473 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 471 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 472 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 473 = Kenntnis, NR 471 und NR 472 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 17 · 29.01.2013
TO I, TOP 30
Beraten
Punkt 1: a) Der Beschluss des Ausschusses für Bildung und Integration, die Beratung der Vorlagen B 473, NR 471 und NR 472 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben. b) Die Vorlage B 473 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Der Beschluss des Ausschusses für Bildung und Integration, die Beratung der Vorlagen B 473, NR 471 und NR 472 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben. b) Die Vorlage B 473 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 471 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 472 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 473 = Zurückweisung, NR 471 und NR 472 = Annahme)NPD (B 473 = Kenntnis, NR 471 = Ablehnung, NR 472 = Annahme)REP (B 473 = Kenntnis, NR 471 und NR 472 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 473 = Zurückweisung, NR 471 und NR 472 = Annahme) NPD (B 473 = Kenntnis, NR 471 = Ablehnung, NR 472 = Annahme) REP (B 473 = Kenntnis, NR 471 und NR 472 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 18 · 31.01.2013
TO II, TOP 50
Beraten
Punkt 1: a) Der Beschluss des Ausschusses für Bildung und Integration, die Beratung der Vorlagen B 473, NR 471 und NR 472 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben. b) Die Vorlage B 473 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Der Beschluss des Ausschusses für Bildung und Integration, die Beratung der Vorlagen B 473, NR 471 und NR 472 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben. b) Die Vorlage B 473 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 471 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 472 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömerNPDREP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER b) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, NPD und REP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und REP gegen NPD (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 10 · 04.02.2013
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage NR 472 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 2691,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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NR_472_2012Beschäftigungsförderung evaluieren?

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