Vereinsheim sichern - Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufen - Teil 2
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Neues zu Petterweilstraße per E-MailBegründung
Petterweilstraße 68 ankaufen - Teil 2 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, den Magistrat aufzufordern, die Verhandlungen mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) zeitnah und intensiv weiterzuführen, mit dem Ziel, den Bunker in der Petterweilstraße 68 zu erwerben und damit die dort langjährig bestehende Vereins- und Kulturarbeit weiterhin zu sichern. Begründung: In dem ehemaligen II. Weltkriegsbunker in der Petterweilstraße 68 im Stadtteil Bornheim findet seit Jahrzehnten ein reges Vereins- und Kulturleben statt. So sind neben der Karnevalsgesellschaft "Bernemer Käwwern", des "Frankfurter Karnevalsverein 1911 und seiner Maagard" sowie verschiedenen Musikgruppen, auch zahlreiche andere kultur-, sport- und karnevalstreibende Bürgerinnen und Bürger Nutzer dieser Liegenschaft. Bereits der Ortsbeirat 4 (OA 1112 vom 04.05.2010) und die Stadtverordnetenversammlung (Beschluss § 8405 vom 01.07.2010) haben sich für den Ankauf des Bunkers eindeutig ausgesprochen. Durch den Verkauf an Dritte und eine andersartige Nutzung des Bunkers würde ein bedeutendes Stück Stadtteilkultur für immer zerstört.
Inhalt
Antrag vom 30.11.2011, NR 156
Betreff: Vereinsheim sichern - Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufen - Teil 2 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, den Magistrat aufzufordern, die Verhandlungen mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) zeitnah und intensiv weiterzuführen, mit dem Ziel, den Bunker in der Petterweilstraße 68 zu erwerben und damit die dort langjährig bestehende Vereins- und Kulturarbeit weiterhin zu sichern.
Begründung: In dem ehemaligen II. Weltkriegsbunker in der Petterweilstraße 68 im Stadtteil Bornheim findet seit Jahrzehnten ein reges Vereins- und Kulturleben statt. So sind neben der Karnevalsgesellschaft "Bernemer Käwwern", des "Frankfurter Karnevalsverein 1911 und seiner Maagard" sowie verschiedenen Musikgruppen, auch zahlreiche andere kultur-, sport- und karnevalstreibende Bürgerinnen und Bürger Nutzer dieser Liegenschaft. Bereits der Ortsbeirat 4 (OA 1112 vom 04.05.2010) und die Stadtverordnetenversammlung (Beschluss § 8405 vom 01.07.2010) haben sich für den Ankauf des Bunkers eindeutig ausgesprochen. Durch den Verkauf an Dritte und eine andersartige Nutzung des Bunkers würde ein bedeutendes Stück Stadtteilkultur für immer zerstört.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.10.2011, B 440 Nebenvorlage: Antrag vom 02.01.2012, OF 85/4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Oktober 2011BB 440Vereinsheim sichern - Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufenMagistratsbericht
- 30. November 2011Sie sind hierNRNR 156Vereinsheim sichern - Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufen - Teil 2STVV-Antrag · SPD
- 27. April 2012BB 189Vereinsheim sichern - Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufenMagistratsbericht
- 19. November 2012BB 490Vereinsheim sichern - Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufenMagistratsbericht
- 13. Mai 2013BB 242Vereinsheim sichern - Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufenMagistratsbericht
- 2. Dezember 2013Antwort des Magistrats · nach 109 WochenBB 549Vereinsheim sichern - Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung GRÜNE zu 4. Annahme bei Enthaltung GRÜNE zu 5. Annahme bei Enthaltung 2 CDU
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 440 = Kenntnis, NR 156 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten und NPD (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, NPD und REP zu 2. CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., Piraten, NPD und REP (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung)