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Vereinsheim sichern - Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufen

Vorlagentyp: B
188 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 02.12.2013, B 549

Betreff: Vereinsheim sichern - Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 02.02.2012, § 1180 - NR 156/11 SPD, OA 1112/10 OBR 4, l. B 242/13 - Gegenüber den Ausführungen im Bericht B 242 vom 13.05.2013 haben sich bislang keine Veränderungen ergeben. Die Ausschreibung des Bunkers durch die zuständige Bundesanstalt für Immobilienaufgaben ist bisher noch nicht erfolgt. Der Magistrat hat hierauf keinen Einfluss. Der Magistrat wird sich jedoch weiterhin im Rahmen der Ausschreibung um einen Erwerb des Bunkers Petterweilstraße 68 bemühen, soweit es die Haushaltslage zulässt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. April 2010OFOF 666/4Vereinsheim sichern . Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. Mai 2010OAOA 1112Vereinsheim sichern . Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufenAnregung
  3. 10. September 2010BB 596Vereinsheim sichern - Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufenMagistratsbericht
  4. 25. Juli 2011BB 309Vereinsheim sichern - Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufenMagistratsbericht
  5. 28. Oktober 2011BB 440Vereinsheim sichern - Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufenMagistratsbericht
  6. 30. November 2011NRNR 156Vereinsheim sichern - Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufen - Teil 2STVV-Antrag · SPD
  7. 27. April 2012BB 189Vereinsheim sichern - Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufenMagistratsbericht
  8. 19. November 2012BB 490Vereinsheim sichern - Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufenMagistratsbericht
  9. 13. Mai 2013BB 242Vereinsheim sichern - Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufenMagistratsbericht
  10. 2. Dezember 2013Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 188 Wochen
    BB 549Vereinsheim sichern - Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 4
Sitzung 27 · 21.01.2014
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 549 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 27 · 17.02.2014
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 549 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Ablehnung:
Piraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 27 · 24.02.2014
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 549 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFreie Wähler
Sonstige:
Linke (Kenntnis)FDP (Kenntnis)Römer (Kenntnis)Piraten (Kenntnis als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FDP und RÖMER (= Kenntnis) Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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