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Vereinsheim sichern - Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufen

Vorlagentyp: B
188 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 27.04.2012, B 189

Betreff: Vereinsheim sichern - Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 02.02.2012, § 1180 - NR 156/11 SPD, OA 1112/10 OBR 4, l. B 440/11 - Zwischenbericht: Der Magistrat hat bereits seit längerem sein generelles Interesse an dem Erwerb von bundeseigenen Bunkern angemeldet, um die dauerhafte Nutzung der Bunker durch kulturelle und sportliche Initiativen und Vereine langfristig sicherzustellen. In die Erwerbsverhandlungen ist auch der Bunker in der Petterweilstraße mit einbezogen. Die für den Verkauf der aus der Zivilschutzbindung entlassenen Bunker zuständige Bundesanstalt für Immobilienaufgaben hat mitgeteilt, dass sie die Bunkeranlagen öffentlich am Markt anbieten und im Rahmen eines Bieterverfahrens veräußern wird. Die Veröffentlichung der Verkaufsofferte steht noch aus. Die Stadt wird sich im Rahmen der Ausschreibung um einen Erwerb auch des Bunkers Petterweilstraße bemühen, soweit dessen Nutzung aus städtischer Sicht gegenüber anderen vergleichbaren von der Bundesanstalt jeweils offerierten Anlagen als prioritär einzustufen ist und es die Haushaltslage zulässt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. April 2010OFOF 666/4Vereinsheim sichern . Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. Mai 2010OAOA 1112Vereinsheim sichern . Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufenAnregung
  3. 10. September 2010BB 596Vereinsheim sichern - Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufenMagistratsbericht
  4. 25. Juli 2011BB 309Vereinsheim sichern - Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufenMagistratsbericht
  5. 28. Oktober 2011BB 440Vereinsheim sichern - Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufenMagistratsbericht
  6. 30. November 2011NRNR 156Vereinsheim sichern - Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufen - Teil 2STVV-Antrag · SPD
  7. 27. April 2012Sie sind hier
    BB 189Vereinsheim sichern - Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufen
    Magistratsbericht
  8. 19. November 2012BB 490Vereinsheim sichern - Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufenMagistratsbericht
  9. 13. Mai 2013BB 242Vereinsheim sichern - Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufenMagistratsbericht
  10. 2. Dezember 2013Antwort des Magistrats · nach 188 WochenBB 549Vereinsheim sichern - Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 4
Sitzung 12 · 12.06.2012
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 189 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 12 · 27.08.2012
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 189 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Sonstige:
Stv. Ochs (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stv. Ochs (= Kenntnis)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 12 · 03.09.2012
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 189 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
Piraten (Kenntnis)Stv. Ochs (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten und Stv. Ochs (= Kenntnis)

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