Vereinsheim sichern - Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufen
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Petterweilstraße — 9 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 13.07.2026.
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- Zukunft und Nutzung des Bunkers in der Petterweilstraße 6816.06.2026 · V (Auskunftsersuchen)
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Neues zu Petterweilstraße per E-MailInhalt
Bericht des Magistrats vom 28.10.2011, B 440
Betreff: Vereinsheim sichern - Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 01.07.2010, § 8405 - OA 1112/10 OBR 4, l. B 309/11 - Zwischenbericht: Dem Magistrat liegt nunmehr von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) ein Angebot zum Erwerb der Bunkerliegenschaft Petterweilstraße. 68 in Höhe von 1,147 Mio. € vor. Die BImA begründet den Kaufpreis mit der baurechtlich zulässigen Ausnutzung der Bunkerliegenschaft mit Wohnbauflächen infolge Aufstockung des Bunkers mit einem weiteren Voll- und Staffelgeschoss. Die durch den Magistrat beabsichtigte dauerhafte Nutzung der Liegenschaft durch kulturelle und sportliche Initiativen und Vereine wird von der BImA nicht preismindernd anerkannt, da in dieser Nutzung keine kommunalen Zwecke gesehen werden. Aufgrund der auch künftig sicherzustellenden ausschließlichen Verwendung des Bunkers für die vorgenannten Vereine und Gruppen hält der Magistrat einen Erwerb zu den Preisvorstellungen des Bundes für nicht vertretbar. Die Erwerbsverhandlungen werden weitergeführt.Nebenvorlage: Antrag vom 30.11.2011, NR 156 Antrag vom 28.11.2011, OF 82/4 Antrag vom 17.01.2012, OF 94/4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 28. Oktober 2011 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 1112 zurück — Anregung, beschlossen am 4. Mai 2010. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung GRÜNE zu 4. Annahme bei Enthaltung GRÜNE zu 5. Annahme bei Enthaltung 2 CDU
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 440 = Kenntnis, NR 156 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten und NPD (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, NPD und REP zu 2. CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., Piraten, NPD und REP (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung)