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Schwanheim: Entwicklung eines Konzeptes für den Betrieb von Grillplätzen im Frankfurter Westen; Wiederfestsetzung von nächtlichen Grillverboten

Vorlagentyp: B
118 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Bericht behandelt die Entwicklung eines Konzeptes für den Betrieb von Grillplätzen im Frankfurter Westen und die Wiederfestsetzung von nächtlichen Grillverboten. Es wird festgestellt, dass in den letzten Jahren keine neuen Grillplätze ausgewiesen wurden und die bestehenden Grillplätze aufgrund von Vandalismus und Fehlnutzung Probleme aufweisen. Der Magistrat hat nicht die notwendigen Mittel, um ein ähnliches Angebot wie in Kelsterbach zu etablieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Bericht

In den vergangenen Jahren sind die Grillplätze im Heinrich-Kraft-Park, im Rebstockpark und in Heddernheim auf Initiative der jeweils zuständigen Ortsbeiräte geschlossen worden. Neben den in Ihrer Darstellung genannten Grillplätze in Schwanheim und auf dem Lohrberg existieren darüber hinaus noch Grillplätze im Ostpark, im Nordpark, im Praunheimer Hohl, im Cäcilia-Lauth-Spielpark, in der Lenzenbergstraße, am Waldspielpark Scheerwald und am Main (Mainvorland). Zu den genannten fünf Neuausweisungen von Grillplätzen liegen dem Fachamt keine Informationen vor. In den vergangenen Jahren gab es keine Neuausweisungen. Ein generelles Grillverbot der Anlage nach 22:00 Uhr besteht nicht. Es gelten die grundsätzlichen Vorgaben der gesetzlichen Nachtruhe ab 22:00 Uhr. Die Grillplatzvergabe in Kelsterbach mit dem Druck auf die bestehenden Grillplätze in Frankfurt mit deutlich höherer Nutzungsintensität zu vergleichen, erschließt sich nicht. Nach interkommunaler Abstimmung mit den Kollegen aus Kelsterbach stellt sich folgendes Bild dar: Die Stadt Kelsterbach verfügt über einen Grillplatz mit zwei buchbaren Grillstationen sowie über eine frei nutzbare Grillstation. Letztere ist auf Grund von zunehmender Fehlnutzung und Vandalismus mittlerweile allerdings zurückgebaut worden. Somit sind lediglich die beiden buchbaren Hütten für je eine Gruppe von bis zu 30 bzw. bis zu 50 Personen verblieben. Auch hier kommt es vermehrt zu Problemen, da zunehmend Personengruppen die Stationen nutzen, obgleich sie diese nicht gebucht haben. In der Folge hat die Stadt für die Grillsaison einen kostenintensiven Security-Dienst engagiert, der zum einen solche Konfliktsituationen auflösen und das ansonsten im gesamten Park geltende Grillverbot überwachen soll. Im Rahmen einer anstehenden Umplanung des Kelsterbacher Südparks wird zudem überlegt, das noch verbliebene Angebot gänzlich abzuschaffen, oder zumindest sehr stark zu reduzieren. Das vom Ortsbeirat angeführte sogenannte "Kelsterbacher Modell" ist daher gescheitert. Um ein ähnliches Angebot in Frankfurt zu etablieren stehen dem Magistrat sowohl die notwendigen finanziellen wie auch personellen Mittel nicht zur Verfügung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 4. Mai 2021OMOM 30Schwanheim: GrillplatzDirektanregung
  2. 16. August 2021STST 1441Schwanheim GrillplatzStellungnahme
  3. 28. Juni 2022OMOM 2352Grillplatz/Waldspielplatz Schwanheim: Chaotische und rechtswidrige Zustände beendenDirektanregung
  4. 10. Oktober 2022STST 2335Grillplatz/Waldspielplatz Schwanheim: Chaotische und rechtswidrige Zustände beendenStellungnahme
  5. 9. Dezember 2022Sie sind hier
    BB 476Schwanheim: Entwicklung eines Konzeptes für den Betrieb von Grillplätzen im Frankfurter Westen; Wiederfestsetzung von nächtlichen Grillverboten
    Magistratsbericht
  6. 28. März 2023OFOF 746/6Grillplatz in Schwanheim: Immer noch keine Veränderung des katastrophalen ZustandesOrtsbeiratsantrag · SPD
  7. 25. April 2023OMOM 3837Grillplatz in Schwanheim: Immer noch keine Veränderung des katastrophalen ZustandesDirektanregung
  8. 7. August 2023Antwort des Magistrats · nach 118 WochenSTST 1676Grillplatz in Schwanheim: Immer noch keine Veränderung des katastrophalen ZustandesStellungnahme
  9. 3. Mai 2025OFOF 1216/6Schwanheim: Immer wieder und kein Ende - Der Grillplatz in SchwanheimOrtsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 17 · 17.01.2023
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 476 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 15 · 16.02.2023
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 476 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Kenntnis)

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