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Leitfaden Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung

Vorlagentyp: B

Bericht

Der Magistrat wurde beauftragt vorhandene Plätze mit hohem Handlungsbedarf zu identifizieren, welche nach den Kriterien des "Leitfadens Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung" klimaangepasst umgestaltet werden sollten. Die Auswertung erfolgte nach den im Magistratsvortrag M 18 vom 10.02.2023 aufgeführten sechs Kriterien (Mesoklima, Vulnerabilität, Starkregengefahr, Bedeutung im Quartier, Mikroklima, funktionale Defizite). Ergänzend wurde eine fachliche Einschätzung der Fachämter durchgeführt. Diese beinhaltete die grundsätzliche Umsetzbarkeit von Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel in der Örtlichkeit, den zeitlichen Horizont einer möglichen Umsetzung vor dem Hintergrund begrenzter Personalkapazitäten und allgemein die Sicherstellung eines effizienten und wirtschaftlichen Verwaltungshandelns. Ergebnis dieser Auswertungs- und Analyseschritte sind die nachfolgend aufgeführten 13 Plätze mit besonders hoher Priorität, wobei die untenstehende Reihenfolge keine Bewertung der geplanten Durchführung beinhaltet. Im Ergebnis ist bei den ausgewählten Plätzen folgende Dringlichkeit erreicht: Vordringlich: Vorplatz Unterführung Frankenallee. Besonders dringlich: Domplatz, Martin-Luther-Platz, Riedbergplatz. Sehr dringlich: Güterplatz, Karlplatz, Platz an der Dreikönigskirche, Platz an der Staufenmauer, Rathenauplatz. Dringlich: Atzelbergplatz, Goetheplatz, Roßmarkt, Schweizer Platz. Die genannten Plätze sind bereits Bestandteil vorhandener Planungs- und Bauprogramme, anderer Bauverpflichtungen oder es sollen auf diesen Plätzen Klimaanpassungsmaßnahmen im Rahmen des erweiterten Unterhalts der Baubezirke erfolgen. In den Projekten wurde folgender Bearbeitungsstand (Meilensteine) erreicht: Maßnahme Baubezirk: Martin-Luther-Platz Ausführungsplanung: Goetheplatz, Karlplatz, Platz an der Dreikönigskirche, Vorplatz Unterführung Frankenallee. Entwurfsplanung: Riedbergplatz. Vorplanung: Platz an der Staufenmauer, Roßmarkt. Wettbewerb: Domplatz, Schweizer Platz. Konzept: Güterplatz, Rathenauplatz (in Verbindung mit Beschattungselement). Bürgerbeteiligung: Atzelbergplatz. Die notwendige dynamische Transformation der städtischen Infrastruktur, u.a. im Zuge der Mobilitäts- und der Energiewende, kann zu Veränderungen in der Projektpriorisierung führen, um Synergieeffekte ausnutzen zu können. Der Magistrat wird die genannten Plätze entsprechend deren Bearbeitungsstand weiterentwickeln. Die erforderlichen Beschlüsse gemäß den allgemeinen Bewirtschaftungsvorschriften werden herbeigeführt. Entsprechend den Auswirkungen der eintretenden Klimafolgen und den sich verändernden Kriterien wird die Liste einmal jährlich aktualisiert. Ebenso werden die Bau-/ Planungsstände der umzugestaltenden Plätze erfasst und ergänzt. Kosten für die aufgeführten 13 Plätze sind belastbar erst nach Ausarbeitung von Bau- und Finanzierungsvorlagen (Bearbeitungsstand Entwurf) zu ermitteln. B+F Vorlagen liegen für folgende Plätze vor: Goetheplatz, Karlplatz, Platz an der Dreikönigskirche. Förderbescheid Zuschuss erteilt: Riedbergplatz. Zwei Stadtplätze wurden bislang klimaangepasst umgestaltet: Luisenplatz 2016 / 2017 fertiggestellt 35.000 €, Paul-Arnsberg-Platz 2019 / 2023 fertiggestellt 1.570.000 €.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

32
32. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO I
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

35
35. Sitzung Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau
TO II
✓ Angenommen

GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, AfD, FRAKTION und BFF-BIG (= Kenntnis ohne Zusatz) sowie ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Zurückweisung)

Zurückweisung:
CDU Linke AfD FRAKTION BFF-BIG
Alle:
GRÜNE SPD FDP Volt
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF Gartenpartei

Verknüpfte Vorlagen