Leitfaden Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat zur Neugestaltung des Schelmenburgplatzes Stellung nimmt und Fragen zur Priorität und zum Baubeginn beantwortet. Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass die Neugestaltung des Platzes seit 43 Jahren diskutiert wird und der Ortsbeirat auf eine Klärung drängt.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Schelmenburgplatz — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.08.2026.
- Sonnenschutz und klimaresiliente Begrünung an öffentlichen Plätzen19.08.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Erhöhung der Verkehrssicherheit auf dem Wochenmarkt: Neuordnung der Marktstände auf dem Schelmenburgplatz17.07.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Leitfaden Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung06.12.2024 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Schelmenburgplatz per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen,
dass der Magistrat in Bezug auf B 288 (Leitfaden Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung) aufgefordert wird, Stellung zur Neugestaltung des Schelmenburgplatzes zu beziehen und folgende Fragen zu beantworten:
- Wird der Schelmenburgplatz in diesem Zwischenbericht nicht genannt, da für den Platz bereits eine aktuelle Planung vorliegt, welche dann an den Leitfaden angepasst wird oder impliziert dieser Zwischenbericht, dass die Neugestaltung des Schelmenburgplatzes keine hohe Priorität hat und sich diese somit weiter verzögern wird?
- Wann erachtet der Magistrat laut aktuellem Kenntnisstand einen Baubeginn der Umgestaltung für realistisch?
Begründung
Der Ortsbeirat 16 hat bereits 2023 in einem interfraktionellen Antrag (OM 3900) die nun seit 43 Jahren andauernde Geschichte der Neugestaltung des Schelmenburgplatzes dargelegt. Nachdem aus der Sicht des Ortsbeirats 16 in dieser Legislaturperiode mehrfach Absprachen des Magistrats mit dem Ortsbeirat von ersterem gebrochen beziehungsweise ignoriert wurden, stellt sich der Ortsbeirat 16 weiterhin die Frage, wann der Platz neugestaltet werden wird.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. August 2022STST 1865Schelmenburgplatz endlich ohne Bäume in der Platzmitte fertigstellenStellungnahme
- 24. März 2023STST 720Schelmenburgplatzes endlich ohne Bäume in der Platzmitte fertigstellen Die unendliche Geschichte der Neugestaltung des Schelmenburgplatzes zum Abschluss bringen Neugestaltung des SchelmenburgplatzesStellungnahme
- 24. April 2023OFOF 179/16Die unendliche Geschichte der Neugestaltung des Schelmenburgplatzes zum Abschluss bringenOrtsbeiratsantrag · WBE, CDU, GRÜNE, SPD, FDP, BFF
- 2. Mai 2023OMOM 3900Die unendliche Geschichte der Neugestaltung des Schelmenburgplatzes zum Abschluss bringenDirektanregung
- 31. Juli 2023STST 1569Die unendliche Geschichte der Neugestaltung des Schelmenburgplatzes zum Abschluss bringenStellungnahme
- 5. September 2024Sie sind hierOFOF 291/16Leitfaden Klimaangepasste StadtplatzgestaltungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 10. September 2024VV 1012Leitfaden Klimaangepasste StadtplatzgestaltungAnfrage
- 6. Dezember 2024Antwort des Magistrats · nach 120 WochenSTST 2076Leitfaden Klimaangepasste StadtplatzgestaltungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme