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Leitfaden Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung

Vorlagentyp: M
24 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt die Zustimmung zum Leitfaden für klimaangepasste Stadtplatzgestaltung vor, um die Stadt Frankfurt am Main an die Herausforderungen des Klimawandels anzupassen. Ziel ist es, die Lebensqualität der Bürger zu verbessern und ökologische Aspekte in die Stadtplanung zu integrieren.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Beschlussvorschlag

  1. Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem als Anlage beigefügten "Leitfaden für Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung in Frankfurt am Main" zu.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass der Leitfaden durch eine ämterübergreifende Arbeitsgruppe bestehend aus dem Grünflächenamt, dem Stadtplanungsamt, der Stadtentwässerung, dem Amt für Straßenbau und Erschließung und dem Umweltamt erarbeitet wurde.
  3. Es dient weiterhin zur Kenntnis, dass dem Leitfaden drei Leitziele zu Grunde liegen. Diese stellen den Menschen, das Stadtklima und die Ökologie in der dicht bebauten Stadt in den Vordergrund.
  4. Der Magistrat wird beauftragt, bei künftigen Planungen die im Leitfaden beschriebenen Maßnahmen anzuwenden. Diese sind den Stellschrauben: Städtebauliche Struktur, Oberflächen und Materialien, Wassermanagement und Integration von Wasser, Spürbares Stadtgrün und Artenvielfalt sowie Beschattung, Beleuchtung und Mobiliar zugeordnet.
  5. Der Magistrat wird weiterhin beauftragt, auch für die klimaangepasste Umgestaltung von vorhandenen Plätzen nach den Kriterien des Leitfadens vorzugehen und Plätze mit hohem Handlungsbedarf zu identifizieren. Eine Liste mit mindestens 10 und nicht mehr als 20 Plätzen mit hohem Handlungsbedarf ist innerhalb von 12 Monaten zu erarbeiten. Diese Liste ist mit den bereits in der Planung befindlichen Plätzen abzugleichen. Der Magistrat berichtet jährlich unaufgefordert über die in der Liste genannten Plätze (Projekte). Aus dem Bericht sollen zusätzlich folgende Angaben hervorgehen:
    • a)Zeitfenster, bis wann die einzelnen Projekte umgesetzt werden bzw. abgeschlossen sind;
    • b)Innerhalb der Projekte sind Meilensteine zu definieren;
    • c)Kostenübersichten zur Umsetzung der einzelnen Projekte, mit Ermittlung von möglichen Folgekosten zu den einzelnen Projekten.
  6. Es wird zugestimmt, dass die Erstellung einer feststehenden Prioritätenliste zur nachträglichen Begrünung aller Plätze gemäß M 240 Ziffer V, § 3617 vom 31.01.2019 nicht weiterverfolgt wird.

(ersatzlos gestrichen - siehe Anlage)

  1. Es wird zugestimmt, dass die Festlegung der Prioritäten in folgenden 6 Schritten erfolgt: Mesoklimatische Einordnung, Auswertung der Vulnerabilitätskarte, Bewertung anhand der Starkregengefahrenkarten, Versorgung des Quartiers mit Freiräumen, Mikroklimatische Einordnung, Bewertung verkehrsfunktionaler Defizite.
  2. Für die Neu- bzw. Umgestaltung von Plätzen mit hohem Handlungsbedarf hinsichtlich einer Klimaanpassung sind für die konkreten Maßnahmen jeweils Beschlüsse gemäß den Allgemeinen Bewirtschaftungsvorschriften herbeizuführen. Die Maßnahmen sind im Rahmen der im Haushalt bereitgestellten Budgets, überwiegend aus den Klimaprogrammen, zu finanzieren."
  3. Der Magistrat wird weiterhin beauftragt, nach spätestens 24 Monaten eine Überarbeitung des Leitfadens vorzulegen. In der überarbeiteten Fassung des Leitfadens muss eine Darlegung und grafische Darstellung des Planungs- und Umsetzungsprozesses enthalten sein.

Anlage _Korrektur (ca. 382 KB) Anlage _Leitfaden_Stadtplatzgestaltung (ca. 2,4 MB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. Februar 2023 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 24 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.06.2023 im OBR 5 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf24 Beratungen
OBR 3
Sitzung 18 · 23.02.2023
TO I, TOP 39
Beraten
Die Vorlage M 18 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 18 · 24.02.2023
TO I, TOP 51
Beraten
a) Die Vorlage M 18 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 19 · 13.03.2023
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage M 18 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 19 · 13.03.2023
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 18 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDUFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung)

OBR 6
Sitzung 19 · 14.03.2023
TO I, TOP 36
Angenommen
Der Vorlage M 18 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFFFraktionslos
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und fraktionslos gegen LINKE. (= Ablehnung)

OBR 7
Sitzung 18 · 14.03.2023
TO I, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage M 18 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Farbechte/linkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung farbechte/LINKE und BFF

OBR 4
Sitzung 19 · 14.03.2023
TO II, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage M 18 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 19 · 16.03.2023
TO II, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage M 18 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung)

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 16 · 16.03.2023
TO I, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage M 18 wird unter Berücksichtigung des Schreibens des Hauptamtes und Stadtmarketing vom 20.02.2023 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
CDUAfD
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)BFF-BIG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU und AfD (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes); LINKE. und BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

OBR 12
Sitzung 19 · 17.03.2023
TO I, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage M 18 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen LINKE. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

OBR 15
Sitzung 19 · 17.03.2023
TO I, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage M 18 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 19 · 20.03.2023
TO I, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage M 18 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

OBR 13
Sitzung 19 · 21.03.2023
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage M 18 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 19 · 21.03.2023
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage M 18 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
CDUBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU und BFF

OBR 1
Sitzung 19 · 21.03.2023
TO I, TOP 39
Angenommen
Der Vorlage M 18 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPÖkoLinX-ARLBFFDie Partei
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, ÖkoLinX-ARL, BFF und Die Partei gegen LINKE. (= Ablehnung)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 16 · 21.03.2023
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass die Fraktionen ihre Voten zur Vorlage M 18 im Haupt- und Finanzausschuss bekannt geben.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG

OBR 10
Sitzung 19 · 21.03.2023
TO II, TOP 35
Angenommen
Der Vorlage M 18 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 19 · 23.03.2023
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage M 18 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 19 · 23.03.2023
TO I, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage M 18 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVoltÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung)

OBR 5
Sitzung 19 · 24.03.2023
TO I, TOP 14
Beraten
a) Die Vorlage M 18 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 19 · 28.03.2023
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage M 18 wird unter Berücksichtigung des Schreibens des Hauptamtes und Stadtmarketing vom 20.02.2023 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 30.03.2023
TO II, TOP 26
Angenommen
Der Vorlage M 18 wird unter Berücksichtigung des Schreibens des Hauptamtes und Stadtmarketing vom 20.02.2023 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE. Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes)

OBR 5
Sitzung 20 · 05.05.2023
TO I, TOP 10
Beraten
1. Die Vorlage M 18 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 715/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 21 · 16.06.2023
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung OA 368 2023 1. Der Vorlage M 18 wird unter Hinweis auf die Vorlage OA 368 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 715/5 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 789/5 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

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