Bericht zur Ausführung des Haushalts 2025 - Berichtsperiode Januar bis August 2025

Plätze mit hohem Handlungsbedarf (siehe Absatz 5): Der Magistrat wurde beauftragt, vorhandene Plätze mit hohem Handlungsbedarf zu identifizieren, um diese nach den Kriterien des "Leitfadens Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung" klimaangepasst umzugestalten.

Die Auswertung erfolgte nach den im Magistratsvortrag M 18 vom 10.02.2023 aufgeführten sechs Kriterien Mesoklima, Vulnerabilität, Starkregengefahr, Bedeutung im Quartier, Mikroklima, funktionale Defizite. Ergänzend wurde eine fachliche Einschätzung der Fachämter durchgeführt. Diese beinhaltete die grundsätzliche Umsetzbarkeit von Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel in der Örtlichkeit, den zeitlichen Horizont einer möglichen Umsetzung vor dem Hintergrund begrenzter Personalkapazitäten und allgemein die Sicherstellung eines effizienten und wirtschaftlichen Verwaltungshandelns.

Das Ergebnis dieser Auswertungs- und Analyseschritte wurden bereits im Bericht des Magistrats B 288 vom 29.07.2024 dargelegt.

Der Magistrat berichtet jährlich zu den aktuellen Bearbeitungsständen der 13 identifizierten Plätze wie folgt: Martin-Luther-Platz, Platz an der Staufenmauer, Goetheplatz sind fertiggestellt.

Karlsplatz, Platz an der Dreikönigskirche, Vorplatz Unterführung Frankenallee und die Hochbeete Rathenauplatz befinden sich in der Ausführungsplanung.

Riedbergplatz und Roßmarkt befinden sich in der Entwurfsplanung.

Domplatz und Schweizer Platz befinden sich in der Phase der Vorplanung.

Güterplatz wird aktuell das Konzept erstellt.

Für den Atzelbergplatz findet aktuell die Bürgerbeteiligung statt.

Wie bereits im Vorbericht B 288 vom 29.07.2024 erwähnt, kann die notwendige dynamische Transformation der städtischen Infrastruktur, u.a. im Zuge der Mobilitäts- und der Energiewende, zu Veränderungen in der Projektpriorisierung führen, wenn sich dadurch Synergieeffekte ergeben.

Der Magistrat wird die genannten Plätze entsprechend deren Bearbeitungsstand weiterentwickeln. Die erforderlichen Beschlüsse gemäß den allgemeinen Bewirtschaftungsvorschriften werden herbeigeführt.

Kosten für die aufgeführten Plätze sind belastbar erst nach Ausarbeitung von Bau- und Finanzierungsvorlagen (Bearbeitungsstand Entwurf) zu ermitteln.

Förderbescheid Zuschuss ist erteilt: Riedbergplatz

Überarbeitung des Leitfadens (siehe Absatz 9): Für die ämterübergreifende Arbeitsgruppe gab es seit der Erstellung des Leitfadens keine weiteren Erkenntnisse, die eine Anpassung des Leitfadens erforderlich erscheinen lassen.

Bisher wurden fünf Stadtplätze klimaangepasst umgestaltet. Die AG beobachtet die Entwicklung dieser Plätze hinsichtlich deren Nutzung und Klimatauglichkeit. Belastbare Erkenntnisse für eine erforderliche Korrektur des Leitfadens haben sich davon bisher nicht ableiten lassen. Es liegt im besonderen Interesse der AG, den Leitfaden auf aktuellem Stand zu halten. Sollte eine Neuformulierung angezeigt sein, wird diese als Vorlage der Stadtverordnetenversammlung zum Beschluss vorgelegt.