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Optimierung der Schulturnhallennutzung durch Sportvereine, Erweiterung der Schulturnhallennutzung für Sportvereine

Vorlagentyp: B
18 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, die Nutzung von Schulturnhallen durch Sportvereine zu optimieren und zu erweitern, um den Bedarf an Spätnutzungen bis 24.00 Uhr zu decken. Dies soll durch eine Einzelfallprüfung der Eignung weiterer Hallen sowie durch Anpassungen bei den Reinigungsverträgen erreicht werden.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Bericht

Im Zuge der Bearbeitung des Antrags der SPD Fraktion vom 02.12.2015, NR 1329, hat der Magistrat zunächst drei Pilotschulen definiert, an denen die vorgeschlagene Hallenöffnung realisierbar war. Von den 18 dort ansässigen Vereinen hatte jedoch kein Verein Interesse an einer Nutzung bis 24.00 Uhr (B 156 vom 04.06.2018).

Daraufhin wurde die Abfrage auf alle 420 Frankfurter Sportvereine ausgeweitet. Im Zuge dieser erweiterten Abfrage wurde für sechs Sporthallen ein grundsätzlicher Bedarf für eine Öffnung bis 24.00 Uhr ermittelt. Für diese sechs Hallen hat das Amt für Bau und Immobilien (ABI) daraufhin eine Prüfung hinsichtlich der Eignung für eine längere Öffnung durchgeführt (B 192 vom 17.05.2019). Diese Prüfung gestaltete sich sehr aufwändig, da die Hallen aufgrund ihrer Lage und der Reinigungsanforderungen in sehr unterschiedlichem Maße für eine längere Öffnung geeignet waren. Im Laufe der Prüfung wurde aufgrund später gemeldeter Bedarfe eine weitere Halle mit einbezogen. Von den nun geprüften sieben Hallen waren drei grundsätzlich für eine längere Öffnung geeignet. Die vier weiteren Hallen waren aufgrund der zu erwartenden Emissionen in reinen Wohngebieten sowie der aufgrund bestehender Reinigungsverträge unwirtschaftlichen Verteuerung der Reinigung um teilweise bis zu 100 % für eine längere Reinigung nicht geeignet (B 689 vom 18.12.2020). Bei der Neuausschreibung der Reinigungsverträge soll künftig eine längere Nutzung der Hallen berücksichtigt werden.

Im Ergebnis konnten in einem Abgleich der bestehenden Bedarfe und der Verfügbarkeit von Hallen für eine Spätnutzung drei Hallen an der Viktoria-Luise-Schule, der Berta-Jourdan-Schule sowie dem Gymnasium Nord definiert werden, für die es Nutzungsanfragen gibt, die unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten auch bedient werden können. Wie zuletzt im Magistratsbericht vom 18.12.2020, B 689, dargelegt, konnte die Nutzung aufgrund der Corona-Pandemie zunächst nicht begonnen werden. Zwischenzeitlich wurde an diesen drei Hallen die Spätöffnung umgesetzt und die Verfügbarkeit bis 24.00 Uhr über das Sportamt an die Vereine gemeldet.

Sollten zukünftig weitere Hallen für eine Nutzung bis 24.00 Uhr angefragt werden, wird der Magistrat eine Einzelfallprüfung zur Eignung der jeweiligen Halle vornehmen. Bei einem entsprechenden Bedarf ist so unter der Voraussetzung der Eignung und der wirtschaftlichen Umsetzbarkeit die Öffnung weiterer Sporthallen bis 24.00 Uhr denkbar.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. April 2022 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 343 zurück — STVV-Antrag von CDU, SPD, GRÜNE, beschlossen am 31. Mai 2017. In 18 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 15
Sitzung 11 · 20.05.2022
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 171 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 11 · 23.05.2022
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 171 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDUBFFFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, BFF und FDP gegen LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 14
Sitzung 11 · 23.05.2022
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 171 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 10 · 24.05.2022
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 171 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFarbechte/linkeFDPBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, farbechte/LINKE, FDP und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 1
Sitzung 11 · 24.05.2022
TO I, TOP 55
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 171 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltBFFDie Partei
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt, BFF und Die PARTEI gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 6
Sitzung 11 · 24.05.2022
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 171 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 11 · 30.05.2022
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 171 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 13
Sitzung 11 · 31.05.2022
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 171 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 11 · 31.05.2022
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 171 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 11 · 31.05.2022
TO II, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 171 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 11 · 31.05.2022
TO II, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 171 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDULinkeFDPVoltdFfmBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., FDP, Volt, dFfm und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 8
Sitzung 11 · 02.06.2022
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 171 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 11 · 02.06.2022
TO I, TOP 44
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 171 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 9
Sitzung 11 · 02.06.2022
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 171 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 11 · 03.06.2022
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 171 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 11 · 03.06.2022
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 171 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 9 · 04.07.2022
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 171 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltFRAKTION
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Kenntnis)BFF-BIG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Kenntnis)

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 9 · 07.07.2022
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 171 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeAfDVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
FDP (Kenntnis)BFF-BIG (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., AfD und Volt gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, BFF-BIG und FRAKTION (= Kenntnis)

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