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Optimierung der Schulturnhallennutzung durch Sportvereine

Vorlagentyp: NRSPD
2 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Begründung

durch Sportvereine In der Zeit nach 17 Uhr werden die Schulturnhallen durch das Sportamt an Vereine vergeben. Selbstverständlich haben die Schulen Vorrang, sollten sie die Hallen selbst benötigen. Vergeben werden die Hallen bisher bis 22 Uhr. Vor 17 Uhr werden die Hallen durch die betroffenen Schulen an Vereine vergeben. Leider bleibt die Sportinfrastruktur, die die Stadt bezahlt hat, oft leer stehen, weil die Schulen kein Interesse daran haben, die Hallen an Sportvereine zu vergeben. Sportvereine haben auch in den Stunden vor 17 Uhr, vor allem aber in den Stunden nach 22 Uhr Interesse an den Schulturnhallen. Der Vorschlag der SPD-Fraktion ein transparentes Vergabeverfahren für den ganzen Tag einzurichten (E 249/13) ist die Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung leider nicht gefolgt. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Schulturnhallen werden zukünftig bis 24 Uhr durch das Sportamt an Vereine vergeben. Der Magistrat macht hierzu einen geeigneten Verfahrensvorschlag.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten, wie er die Nutzung der (stadteigenen) Schulturnhallen optimieren will, indem sie ganztägig für die Sportvereine geöffnet werden.

Inhalt

Antrag vom 02.12.2015, NR 1329

Betreff: Optimierung der Schulturnhallennutzung durch Sportvereine In der Zeit nach 17 Uhr werden die Schulturnhallen durch das Sportamt an Vereine vergeben. Selbstverständlich haben die Schulen Vorrang, sollten sie die Hallen selbst benötigen. Vergeben werden die Hallen bisher bis 22 Uhr. Vor 17 Uhr werden die Hallen durch die betroffenen Schulen an Vereine vergeben. Leider bleibt die Sportinfrastruktur, die die Stadt bezahlt hat, oft leer stehen, weil die Schulen kein Interesse daran haben, die Hallen an Sportvereine zu vergeben. Sportvereine haben auch in den Stunden vor 17 Uhr, vor allem aber in den Stunden nach 22 Uhr Interesse an den Schulturnhallen. Der Vorschlag der SPD-Fraktion ein transparentes Vergabeverfahren für den ganzen Tag einzurichten (E 249/13) ist die Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung leider nicht gefolgt. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Schulturnhallen werden zukünftig bis 24 Uhr durch das Sportamt an Vereine vergeben. Der Magistrat macht hierzu einen geeigneten Verfahrensvorschlag.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten, wie er die Nutzung der (stadteigenen) Schulturnhallen optimieren will, indem sie ganztägig für die Sportvereine geöffnet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. Dezember 2015 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Der Magistrat antwortete am 29. März 2016 mit dem Bericht B 87. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 17 Wochen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 46 · 14.01.2016
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1329 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
BFF (Ziffer 1. Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2. Annahme)
zu Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Ziffer 1. Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2. Annahme) AGP (= Annahme)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 46 · 18.01.2016
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1329 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
Linke (Annahme)Stv. Ochs (Prüfung und Berichterstattung)
zu Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFF
Ablehnung:
SPD
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD (= Annahme) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und AGP (= Annahme) Stv. Ochs (= Prüfung und Berichterstattung)

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