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Warum nicht die Schulen öffnen?

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 2
131 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 2 fordert den Magistrat auf, die Anregung zur außerschulischen Nutzung von Schulräumlichkeiten zu beantworten. Dies ist notwendig, um die Notwendigkeit neuer Räumlichkeiten und die damit verbundenen Kosten zu bewerten. Eine Antwort des Magistrats wird als unerlässlich erachtet.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat die Anregung an den Magistrat vom 12.09.2022, OM 2757, zu beantworten.

Begründung

Derzeit sind einige Anträge/Anregungen bzgl. der Neueinrichtung von Saalbau-Räumlichkeiten bzw. Stadtteiltreffs anhängig. Noch immer nicht beantwortet ist die Anregung an den Magistrat, bestehende Räumlichkeiten der Schulen außerschulisch nutzen zu lassen. Die Beantwortung dieser Frage ist unerlässlich, um eine fundierte Entscheidung über die Erforderlichkeit neuer Räumlichkeiten, verbunden mit erheblichen zusätzlichen Kosten, zu treffen. Anhand der genannten Vorlagen wird deutlich, dass das Thema Bedeutung im Ortsbeirat 2 hat. Es wird daher als misslich empfunden, dass anhängige Vorlagen zu dem Thema unbeantwortet bleiben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Januar 2021STST 21Mehr Platz für Vereine und InitiativenStellungnahme
  2. 15. November 2021STST 2037Lichtblicke für Familien nach dem Lockdown im Ortsbezirk 2Stellungnahme
  3. 29. April 2022BB 171a) Optimierung der Schulturnhallennutzung durch Sportvereine b) Erweiterung der Schulturnhallennutzung für SportvereineMagistratsbericht
  4. 16. Juni 2022OFOF 462/2Öffnung der Schulen und Schulhöfe: Energie und Kosten sparen!Ortsbeiratsantrag · FDP
  5. 12. September 2022OMOM 2757Öffnung der Schulen und Schulhöfe: Energie und Kosten sparen!Direktanregung
  6. 26. Februar 2023OFOF 632/2Warum nicht die Schulen öffnen?Ortsbeiratsantrag · FDP
  7. 10. März 2023STST 658SAALBAU: Bitte wieder näher bei den MenschenStellungnahme
  8. 20. März 2023Sie sind hier
    OMOM 3724Warum nicht die Schulen öffnen?
    Direktanregung
  9. 14. Juli 2023Antwort des Magistrats · nach 131 WochenSTST 1535a) Öffnung der Schulen und Schulhöfe: Energie und Kosten sparen b) Warum nicht die Schulen öffnen?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 22 · 10.07.2023
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 60-4

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