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Öffnung der Schulen und Schulhöfe: Energie und Kosten sparen; Warum nicht die Schulen öffnen?

Vorlagentyp: STMagistrat
204 Wochen bis zur Antwort14 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat spricht sich für die Öffnung der Schulhöfe an Wochenenden und in den Ferien aus, um Energie und Kosten zu sparen. Es wird betont, dass die Nutzung durch Dritte bereits umfassend erfolgt und ein Antragsverfahren für die Überlassung von Flächen etabliert ist.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Seitens des Magistrats spricht aus baulicher Sicht nichts gegen die Schulhoföffnungen an den Wochenenden und in den Ferien. Hier ist die Grundlage der Vortrag des Magistrats vom 19.02.2001, M 58, "Freigabe von Schulhöfen als öffentliche Spielfläche".

Auf Antrag und mit Zustimmung der Schulleitung, gibt der Magistrat den Schulhof als "öffentlicher Spielplatz" für Kinder bis 14 Jahre frei. Dies setzt auch voraus, dass sich Verantwortliche für die Schließzeiten finden. Das Öffnen und Schließen der Schulgelände am Wochenende und nach Dienstende der Schulhausverwalter und Schulhausverwalterinnen ist von Seiten des zuständigen Fachamtes Amt für Bau und Immobilien (ABI), aus arbeitsrechtlichen Gründen, derzeit nicht möglich.

Die Nutzung der Schulturnhalle durch Vereine erfolgt in der Regel durch Schlüsselvergabe. Eine Anwesenheit von Schulhausverwaltungen ist daher nicht erforderlich.

Von der Nutzung der Schulräumlichkeiten an Frankfurter Schulen durch Dritte - z.B. Vereine, Verbände und andere Organisationen - wird umfänglich Gebrauch gemacht. Neben den regulären Schul- und Werktagen an denen eine abendliche Drittnutzung stattfindet, besteht sofern verfügbar, auch die Möglichkeit der Drittnutzung von schulischen Flächen in Ferienzeiten sowie seit 01.05.2022 durch die festgelegten erweiterten Nutzungszeiten auch die Möglichkeit der Schulraumnutzungen an Wochenenden und bestimmten Feiertagen.

Auch wurden in der Vergangenheit Schulhofflächen an Dritte auf Antrag überlassen, wobei hier insbesondere die Art und der zeitliche Umfang der Nutzung und die damit einhergehende Gebietsverträglichkeit Beachtung finden muss. Ein Antragsverfahren für die Überlassung von schulischen Flächen ist bereits etabliert.

Das Thema Stadtteilöffnung wird im ABI bereits betrachtet. Die Anregung, Kosten für zusätzliche Schulhausverwalter-Stellen und Unterhaltungskosten des Gebäudes den Kosten eines Neubaus von Stadtteilzentren oder Bürgertreffs gegenüberzustellen, wird daher gerne aufgenommen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. September 2020OMOM 6633Mehr Platz für Vereine und InitiativenDirektanregung
  2. 11. Januar 2021STST 21Mehr Platz für Vereine und InitiativenStellungnahme
  3. 7. Juni 2021OMOM 218Lichtblicke für Familien nach dem Lockdown im Ortsbezirk 2Direktanregung
  4. 15. November 2021STST 2037Lichtblicke für Familien nach dem Lockdown im Ortsbezirk 2Stellungnahme
  5. 29. April 2022BB 171a) Optimierung der Schulturnhallennutzung durch Sportvereine b) Erweiterung der Schulturnhallennutzung für SportvereineMagistratsbericht
  6. 16. Juni 2022OFOF 462/2Öffnung der Schulen und Schulhöfe: Energie und Kosten sparen!Ortsbeiratsantrag · FDP
  7. 12. September 2022OMOM 2757Öffnung der Schulen und Schulhöfe: Energie und Kosten sparen!Direktanregung
  8. 26. Februar 2023OFOF 632/2Warum nicht die Schulen öffnen?Ortsbeiratsantrag · FDP
  9. 10. März 2023STST 658SAALBAU: Bitte wieder näher bei den MenschenStellungnahme
  10. 20. März 2023OMOM 3724Warum nicht die Schulen öffnen?Direktanregung
  11. 14. Juli 2023Sie sind hier
    STST 1535a) Öffnung der Schulen und Schulhöfe: Energie und Kosten sparen b) Warum nicht die Schulen öffnen?
    Stellungnahme
  12. 27. November 2023OFOF 457/12Öffnung des Schulhof- und Außensportgeländes der JosephineBakerGesamtschule an Nachmittagen, Wochenenden sowie in Zeiten der SchulferienOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, FDP, Volt
  13. 8. Dezember 2023OMOM 4906Öffnung des Schulhof- und Außensportgeländes der JosephineBakerGesamtschule an Nachmittagen, Wochenenden sowie in Zeiten der SchulferienDirektanregung
  14. 19. August 2024Antwort des Magistrats · nach 204 WochenSTST 1504Öffnung des Schulhof- und Außensportgeländes der JosephineBakerGesamtschule an Nachmittagen, Wochenenden sowie in Zeiten der SchulferienStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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