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Mehr Platz für Vereine und Initiativen

Vorlagentyp: STMagistrat
149 Wochen bis zur Antwort14 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main plant, die Nutzung öffentlicher Immobilien zu diversifizieren, um mehr Platz für Vereine und Initiativen zu schaffen. Dies soll durch intelligente Schließ- und Zugangssysteme sowie durch die Berücksichtigung schulischer Bedarfe bei Neubauten und Sanierungen erreicht werden.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Die Stadt Frankfurt am Main errichtet und saniert derzeit primär Schulgebäude durch das Amt für Bau und Immobilien (ABI) sowie im Einzelfall kulturell genutzte Gebäude durch die jeweiligen Nutzerämter. Die vorgeschlagene Nutzungskonzeption öffentlicher Immobilien, die eine vielfältige Nutzerstruktur berücksichtigt, wäre aus Sicht des Magistrats grundsätzlich sinnvoll und ressourcenschonend. Mit heutigen intelligenten Schließsystemen und Zugangskontrollsystemen sollte insbesondere bei kulturell genutzten Immobilien auch eine innovative und administrativ gut handhabbare Umsetzung gelingen, wenn man diese diversifizierte Nutzungsstruktur als eine zentrale Aufgabe der städtischen Immobilienerrichtung und -bereitstellung sieht. Schulgebäude werden auch zukünftig primär zu schulischen Zwecken errichtet, sodass zunächst alle schulischen Bedarfe bei der Planung und Umsetzung umfassend zu berücksichtigen sind. Sofern man durch bauliche Maßnahmen im Zuge einer Schulsanierung oder bei Schulneubauten diese ohnehin für Dritte bestehende Nutzungsmöglichkeit zu wirtschaftlich vertretbaren Mehrkosten verbessern kann, wird der Magistrat dies bei zukünftigen Vorhaben umsetzen. Bei neu zu bauenden Schulgebäuden und Turnhallen wird dies bei der Planung ohnehin bereits umgesetzt. Grundsätzlich stehen alle Frankfurter Schulen für die Nutzung durch Dritte wie beispielsweise Verbände, Vereine und Institutionen außerhalb der Schulzeiten zur Verfügung. Ausgenommen hiervon sind lediglich gewerbliche und kommerzielle Nutzungen. Die Unterrichtsräume, Aulen und Sporthallen werden dabei auf Antrag durch das ABI nach Abstimmung mit der jeweiligen Schulgemeinde und dem Stadtschulamt überlassen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. September 2020OFOF 1154/2Mehr Platz für Vereine und InitiativenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 21. September 2020OMOM 6633Mehr Platz für Vereine und InitiativenDirektanregung
  3. 11. Januar 2021Sie sind hier
    STST 21Mehr Platz für Vereine und Initiativen
    Stellungnahme
  4. 21. Mai 2021OFOF 30/2Lichtblicke für Familien nach dem Lockdown im Ortsbezirk 2Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 7. Juni 2021OMOM 218Lichtblicke für Familien nach dem Lockdown im Ortsbezirk 2Direktanregung
  6. 15. November 2021STST 2037Lichtblicke für Familien nach dem Lockdown im Ortsbezirk 2Stellungnahme
  7. 10. Januar 2022STST 14Lichtblicke für Familien nach dem Lockdown im Ortsbezirk 2Stellungnahme
  8. 29. April 2022BB 171a) Optimierung der Schulturnhallennutzung durch Sportvereine b) Erweiterung der Schulturnhallennutzung für SportvereineMagistratsbericht
  9. 16. Juni 2022OFOF 462/2Öffnung der Schulen und Schulhöfe: Energie und Kosten sparen!Ortsbeiratsantrag · FDP
  10. 12. September 2022OMOM 2757Öffnung der Schulen und Schulhöfe: Energie und Kosten sparen!Direktanregung
  11. 26. Februar 2023OFOF 632/2Warum nicht die Schulen öffnen?Ortsbeiratsantrag · FDP
  12. 10. März 2023STST 658SAALBAU: Bitte wieder näher bei den MenschenStellungnahme
  13. 20. März 2023OMOM 3724Warum nicht die Schulen öffnen?Direktanregung
  14. 14. Juli 2023Antwort des Magistrats · nach 149 WochenSTST 1535a) Öffnung der Schulen und Schulhöfe: Energie und Kosten sparen b) Warum nicht die Schulen öffnen?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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Ortsbeiratssitzung
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