Meine Nachbarschaft: Brüsseler Straße
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Weitere Radbügel vor Europa-Allee 94 ergänzen und Entwurf für Entsiegelung vorlegen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.09.2025, OM 7316 entstanden aus Vorlage: OF 1713/1 vom 04.08.2025 Betreff: Weitere Radbügel vor Europa-Allee 94 ergänzen und Entwurf für Entsiegelung vorlegen Vorgang: OM 5841/24 OBR 1; ST 358/25 Der Magistrat wird gebeten, im Bereich der Europa-Allee 94 weitere Radbügel zu installieren. Weiterhin wird der Magistrat gebeten, einen Entwurf für die in der Stellungnahme vom 17.03.2025, ST 358, in Aussicht gestellte Entsiegelung im Bereich schriftlich vorzustellen. Begründung: Die drei vor Ort installierten Radbügel sind erkennbar zu wenig für den Supermarkt und das angrenzende Fitnessstudio. Außerdem werden Bäume als Fahrradständer genutzt. Der Ortsbeirat begrüßt die Pläne zur Entsiegelung des Bereichs, hält jedoch einen Ortstermin zur Klärung der Details für entbehrlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 03.09.2024, OM 5841 Stellungnahme des Magistrats vom 17.03.2025, ST 358
Liefer-/Ladezonen Europa-Allee ausweisen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.09.2025, OM 7314 entstanden aus Vorlage: OF 1710/1 vom 16.08.2025 Betreff: Liefer-/Ladezonen Europa-Allee ausweisen Der Magistrat wird gebeten, vor der Europa-Allee 73 und 101 je zwei Liefer-/Ladezonen von 08:00 Uhr bis 20:00 Uhr auszuweisen. Begründung: Bedingt durch die örtlichen Betriebe parken Kunden und Lieferanten dort regelmäßig in zweiter Reihe auf der Fahrbahn, was zu vermeidbaren Verkehrsbehinderungen führt und ebenso den Linienbus behindert. Quelle: Privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein
Die Fahrbahn ist kein Parkplatz - Schluss mit Bus-Blockade auf der Europa-Allee
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.06.2025, OM 7162 entstanden aus Vorlage: OF 1653/1 vom 03.06.2025 Betreff: Die Fahrbahn ist kein Parkplatz - Schluss mit Bus-Blockade auf der Europa-Allee Der Magistrat wird gebeten, das verkehrswidrige Parken und Halten auf der Europa-Allee vor den Hausnummern 130 bis 132 vor dem dm-Markt zu unterbinden, damit die Gelenkbusse der Linie M46 nicht behindert werden. Hierzu möge das bestehende Halteverbotsschild in Richtung Fußgängerampel versetzt und auf der Fahrbahn zwischen Fußgängerampel und Haltebucht eine Zickzacklinie, Zeichen 299 StVO, auf gesamter Länge aufgebracht werden. Weiterhin möge der Magistrat im Umfeld eine Lade- und Lieferzone einrichten sowie die Landespolizei auf häufiges verkehrswidriges Halten und Parken in dem Bereich hinweisen und um Kontrollen bitten. Begründung: Mehrmals täglich parken Pkw und Lieferfahrzeuge verkehrswidrig vor dem dm-Markt auf der Fahrbahn. Da dieser Bereich im Wenderadius der Buslinie M46 liegt, können Gelenkbusse aus der Pariser Straße nicht mehr in die Europa-Allee einbiegen. Es kommt regelmäßig zu vollständigen Verkehrsblockaden, die erst enden, wenn das parkende Fahrzeug entfernt wird. Dies führt zu wiederkehrenden Verspätungen der M46, der einzigen ÖPNV-Anbindung im Europaviertel, die ohnehin massiv unter Verspätungen und Ausfällen leidet. Fotos: privat; Google Maps Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.11.2025, ST 1893 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 1 am 21.10.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Grünstreifen Europa-Allee Ost resilienter gestalten
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.06.2025, OF 1654/1 Betreff: Grünstreifen Europa-Allee Ost resilienter gestalten Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den mittleren Grünstreifen der östlichen Europa-Allee gegenüber Skyline Plaza instand zu setzen und durch die Art der Bepflanzung, z.B. dichtere und höhere Hecken, einen dauerhaften Erhalt zu ermöglichen. Darüber hinaus könnte Magistrat auf das Hotel zugehen, um die Gäste besser über Straßenüberquerungsmöglichkeiten aufzuklären. Begründung: Gäste des Hotels in der Europa-Allee 25 nutzen teilweise weder die Fußgängerampel noch den Zebrastreifen, um die Europa-Allee zu überqueren, sondern kürzen mittig durch den Grünstreifen ab und entsorgen dabei noch ihren Müll in dieser Fläche. Dadurch schwindet die innerstädtisch wertvolle Begrünung immer weiter. Die o.g. Maßnahmen tragen zum nachhaltigen Erhalt der Grünfläche bei. Quelle: Privat Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 1 am 24.06.2025, TO I, TOP 22 Beschluss: Die Vorlage OF 1654/1 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen CDU, FDP und BFF (= Annahme)
Partei: CDU
Weiter lesenDie Fahrbahn ist kein Parkplatz – Schluss mit Bus-Blockade auf der Europa-Allee
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.06.2025, OF 1653/1 Betreff: Die Fahrbahn ist kein Parkplatz - Schluss mit Bus-Blockade auf der Europa-Allee Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das verkehrswidrige Parken und Halten auf der Europa-Allee vor Hausnummern 130-132 vor dem dm-Markt zu unterbinden, damit die Gelenkbusse der Linie M46 nicht behindert werden. Hierzu möge das bestehende Halteverbotsschild in Richtung Fuß-gängerampel versetzt und auf der Fahrbahn zwischen Fußgängerampel und Haltebucht eine Zick-Zack-Linie, Zeichen 299 StVO, auf gesamter Länge aufgebracht werden. Begründung: Mehrmals täglich parken PKW und Lieferfahrzeuge verkehrs-widrig vor dem dm-Markt auf der Fahrbahn. Da dieser Bereich im Wenderadius der Buslinie M46 liegt, können Gelenkbusse aus der Pariser Straße nicht mehr in die Europa-Allee einbiegen. Es kommt regelmäßig zu vollständigen Verkehrsblockaden, die erst enden, wenn das parkende Fahrzeug entfernt wird. Dies führt zu wiederkehrenden Verspätungen der M46, der einzigen ÖPNV-Anbindung im Europaviertel, die ohnehin massiv unter Verspätungen und Ausfällen leidet. Fotos: privat; Google Maps Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 1 am 24.06.2025, TO I, TOP 21 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7162 2025 Die Vorlage OF 1653/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor um die folgende Formulierung ergänzt wird: "Weiterhin möge der Magistrat im Umfeld eine Lade- und Lieferzone einrichten sowie die Landespolizei auf häufiges verkehrswidriges Halten und Parken in dem Bereich hinweisen und um Kontrollen bitten." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenHaltebuchten heben, Hürden senken - Barrierefreiheit auf der Buslinie M46 im Europaviertel
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.05.2025, OM 7075 entstanden aus Vorlage: OF 1637/1 vom 06.05.2025 Betreff: Haltebuchten heben, Hürden senken - Barrierefreiheit auf der Buslinie M46 im Europaviertel Der Magistrat wird gebeten, die Haltebuchten an folgenden Haltestellen der Buslinie M46 kurzfristig temporär auf Gehweghöhe anzuheben, um einen barrierefreien Einstieg zu gewährleisten: 1. Stadtauswärts: "Platz der Einheit", "Stephensonstraße" (Ersatzhaltestelle) 2. Stadteinwärts: "Platz der Einheit" Alternativ kann an der Ersatzhaltestelle "Stephensonstraße" auch eine Verlegung an eine andere geeignete, barrierefreie Stelle erwogen werden. Begründung: Die Busse der Linie M46 halten an den oben genannten Haltestellen am Fahrbahnrand, weil die Buchten - insbesondere für die eingesetzten Gelenkbusse - zu kurz sind. Fahrgäste müssen dadurch vom Gehweg auf die Straße hinab‐ und in den höherliegenden Bus hinaufsteigen. Dies stellt zwei unüberwindbare Hürden für Rollstuhlnutzer*innen sowie mobilitätseingeschränkte Menschen dar. Da die U5-Verlängerung weiter auf sich warten lässt, bleibt die Buslinie M46 auf Jahre die einzige ÖPNV‐Anbindung des Europaviertels. Eine provisorische und rückbaubare Anhebung oder Verlegung der Haltestellen ist daher die einzige kurzfristig wirksame Lösung für barrierefreies Einsteigen. Bilder: privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.08.2025, ST 1353
Wartefrist ade - sicher und zügig zu Fuß über die Europa-Allee
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.05.2025, OM 7076 entstanden aus Vorlage: OF 1638/1 vom 06.05.2025 Betreff: Wartefrist ade - sicher und zügig zu Fuß über die Europa-Allee Der Magistrat wird gebeten, 1. die beiden hintereinanderliegenden Fußgängerampeln auf Höhe der Europa‐Allee 147 so zu synchronisieren, dass zu Fuß Gehende die gesamte Fahrbahn in einem Zug überqueren können; 2. die Synchronisation aller weiteren zu Fuß Gehenden-Ampelquerungen entlang der Europa-Allee nach gleichem Prinzip anzupassen. Begründung: Zur Überquerung der Europa‐Allee müssen zu Fuß Gehende derzeit zwei getrennte Grünphasen abwarten. Wer nach der ersten Ampel die Mittelinsel erreicht, steht anschließend vor der zweiten Ampel, die bereits wieder Rot zeigt. Diese Situation provoziert Rotlichtverstöße. Mit der bevorstehenden Eröffnung der Grundschule Europaviertel werden viele dieser Übergänge Teil des täglichen Schulwegs. Kinder sind dann besonders gefährdet. Eine längere Grünphase für zu Fuß Gehende an allen Ampeln entlang der Europa-Allee beseitigt die Zwangspause, senkt Rotlichtverstöße und erhöht so die Sicherheit für alle. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2025, ST 1622
Wartefrist adé - sicher und zügig zu Fuß über die Europa-Allee
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.05.2025, OF 1638/1 Betreff: Wartefrist adé - sicher und zügig zu Fuß über die Europa-Allee Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. die beiden hintereinanderliegenden Fußgängerampeln auf Höhe der Europa‐Allee 147 so zu synchronisieren, dass Fußgehende die gesamte Fahrbahn in einem Zug überqueren können 2. die Synchronisation aller weiteren Fußgehenden-Ampelquerungen entlang der Europa‐Allee nach gleichem Prinzip anzupassen Begründung: Zur Überquerung der Europa‐Allee müssen Fußgehende derzeit zwei getrennte Grünphasen abwarten. Wer nach der ersten Ampel die Mittelinsel erreicht, steht anschließend vor der zweiten Ampel, die bereits wieder rot zeigt. Diese Situation provoziert Rotlichtverstöße. Mit der bevorstehenden Eröffnung der Grundschule Europaviertel werden viele dieser Übergänge Teil des täglichen Schulwegs. Kinder sind dann besonders gefährdet. Eine längere Grünphase für Fußgehende an allen Ampeln entlang der Europa-Allee beseitigt die Zwangspause, senkt Rotlichtverstöße und erhöht so die Sicherheit für Alle. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 1 am 27.05.2025, TO I, TOP 35 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7076 2025 Die Vorlage OF 1638/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen FDP und BFF (= Ablehnung); CDU (= Enthaltung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenHaltebuchten heben, Hürden senken - Barrierefreiheit auf der Buslinie M46 im Europaviertel
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.05.2025, OF 1637/1 Betreff: Haltebuchten heben, Hürden senken - Barrierefreiheit auf der Buslinie M46 im Europaviertel Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Haltebuchten an folgenden Haltestellen der Buslinie M46 kurzfristig temporär auf Gehweghöhe anzuheben, um einen barrierefreien Einstieg zu gewährleisten: 1. Stadtauswärts: Platz der Einheit, Stephensonstraße (Ersatzhaltestelle) 2. Stadteinwärts: Platz der Einheit Alternativ kann an der Ersatzhaltestelle Stephensonstraße auch eine Verlegung an eine andere geeignete, barrierefreie Stelle erwogen werden. Begründung: Die Busse der Linie M46 halten an den oben genannten Haltestellen am Fahrbahnrand, weil die Buchten - insbesondere für die eingesetzten Gelenkbusse - zu kurz sind. Fahrgäste müssen dadurch vom Gehweg auf die Straße hinab‐ und in den höherliegenden Bus hinaufsteigen. Dies stellt zwei unüberwindbare Hürden für Rollstuhlnutzer*innen sowie mobilitätseingeschränkte Menschen dar. Da die U5‐Verlängerung weiter auf sich warten lässt, bleibt die Buslinie M46 auf Jahre die einzige ÖPNV‐Anbindung des Europaviertels. Eine provisorische und rückbaubare Anhebung oder Verlegung der Haltestellen ist daher die einzige kurzfristig wirksame Lösung für barrierefreies Einsteigen. Bilder: privat Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 1 am 27.05.2025, TO I, TOP 34 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7075 2025 Die Vorlage OF 1637/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenHalteverbot östliche Kurve Pariser Straße ergänzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.04.2025, OM 6931 entstanden aus Vorlage: OF 1603/1 vom 10.04.2025 Betreff: Halteverbot östliche Kurve Pariser Straße ergänzen Der Magistrat wird gebeten, das in der Pariser Straße geltende Halteverbot auch in der östlichen Kurve von der Europa-Allee kommend deutlich sichtbar auszuweisen. Begründung: Die Kurve wurde extra etwas breiter ausgeführt, damit sowohl zwei sich entgegenkommende Linienbusse als auch Radfahrer ausreichend Platz haben. Der markierte Radweg endet kurz vor der Kurve, da es sich um eine Tempo-30-Zone handelt. Manche Autofahrer sind dermaßen dreist und parken direkt hinter dem Ende des markierten Radweges, sodass Radfahrer nicht mehr ausreichend Platz haben und gezwungen sind, um die Fahrzeuge herum zu fahren. Dieses rücksichtslose Parken führt zu einer negativen Beeinträchtigung von Verkehrssicherheit und Verkehrsfluss. Quelle: Privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.09.2025, ST 1577 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 1 am 02.09.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Entfernung von Verunreinigungen im Bereich Europa-Allee, Europagarten und Lotte Specht Park
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.04.2025, OF 1602/1 Betreff: Entfernung von Verunreinigungen im Bereich Europa-Allee, Europagarten und Lotte-Specht-Park Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, Maßnahmen zur Entfernung von Schmierereien und Aufklebern an Laternen, Abfallbehältern und Stromverteilerkästen im Bereich der Europa-Allee, des Europagartens und des Lotte-Specht-Parks zu veranlassen. Begründung: In dem vorbezeichneten Bereich sind zunehmend die beschriebenen Phänomene zu konstatieren. Diese beeinträchtigen das Erscheinungsbild des Viertels. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 1 am 29.04.2025, TO I, TOP 33 Beschluss: Die Vorlage OF 1602/1 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, Linke, ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen SPD und FDP (= Annahme); CDU (= Enthaltung)
Partei: FDP
Weiter lesenHaltverbot östliche Kurve Pariser Straße ergänzen
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.04.2025, OF 1603/1 Betreff: Haltverbot östliche Kurve Pariser Straße ergänzen Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das in der Pariser Straße geltende Haltverbot auch in der östlichen Kurve von der Europa-Allee kommend deutlich sichtbar auszuweisen. Begründung: Die Kurve wurde extra etwas breiter ausgeführt, damit sowohl zwei sich entgegenkommende Linienbusse als auch Radfahrer ausreichend Platz haben. Der markierte Radweg endet kurz vor der Kurve, da es sich um eine 30er-Zone handelt. Manche Autofahrer sind dermaßen dreist und parken direkt hinter dem Ende des markierten Radweges, sodass Radfahrer nicht mehr ausreichend Platz haben und gezwungen sind, um die Fahrzeuge herum zu fahren. Dieses rücksichtslose Parken führt zu einer negativen Beeinträchtigung von Verkehrssicherheit und Verkehrsfluss. Quelle: Privat Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 1 am 29.04.2025, TO I, TOP 34 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6931 2025 Die Vorlage OF 1603/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, FDP, Linke und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE (= Ablehnung); Die Partei (= Enthaltung)
Partei: CDU
Weiter lesenEuropaviertel von Aufklebern und Graffiti befreien
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.04.2025, OF 1601/1 Betreff: Europaviertel von Aufklebern und Graffiti befreien Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die mittlerweile zahlreichen Aufkleber und Graffiti an Mülltonnen, Masten und Verteilerkästen im Bereich von Europa-Allee, Europagarten und Lotte-Specht-Park zu entfernen. Aber auch im restlichen Ortsbezirk muss die Problematik angegangen werden. Begründung: Es kommt immer wieder zu Beschwerden über das öffentliche Stadtbild. Dies führt dazu, dass Bewohner und Besucher sich nicht mehr wohlfühlen. Vorhandene Verunstaltungen ziehen oftmals weitere Verunstaltungen nach sich. Bei der regelmäßigen Straßenreinigung könnten solche Verunstaltungen mit entfernt werden. Die Aufkleber sind teilweise bereits dermaßen verwittert, dass sich diese nicht mehr abziehen lassen. Eine spezielle Versiegelung könnte helfen, Graffiti einfacher zu entfernen. Quelle: P. Sigler Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 1 am 29.04.2025, TO I, TOP 32 Beschluss: Die Vorlage OF 1601/1 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen CDU (= Annahme); FDP (= Enthaltung)
Partei: CDU
Weiter lesenFahren statt warten: Optimierung der Ampelsteuerung Europa-Allee 133/147
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.03.2025, OM 6659 entstanden aus Vorlage: OF 1554/1 vom 25.02.2025 Betreff: Fahren statt warten: Optimierung der Ampelsteuerung Europa-Allee 133/147 Der Magistrat wird gebeten, die bestehende Lichtsignalanlage an der Auffahrt der Tiefgaragen zwischen den Häusern Europa-Allee 147 und Europa-Allee 133 zu optimieren, um unnötige Wartezeiten zu vermeiden. Begründung: Die aktuelle Ampelsteuerung führt dazu, dass Fahrzeuge aus den Tiefgaragen - selbst wenn die Europa-Allee frei befahrbar ist - übermäßig lange auf Grün warten müssen, was insbesondere in den morgendlichen Berufsverkehrszeiten zu unnötigen Staus und verlängerten Wartezeiten für Anwohnende führt. Die Lichtsignalanlage ist bereits mit einem Sensor ausgestattet, der wartende Fahrzeuge erfasst. Eine Optimierung der Steuerung beschleunigt den Verkehrsfluss auf die Europa-Allee und verringert Lärm und Abgase. Foto: Alexander Mitsch Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2025, ST 1621 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 1 am 02.09.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Fahren statt warten: Optimierung der Ampelsteuerung Europa-Allee 133/147
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.02.2025, OF 1554/1 Betreff: Fahren statt warten: Optimierung der Ampelsteuerung Europa-Allee 133/147 Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die bestehende Lichtsignalanlage an der Auffahrt der Tiefgaragen zwischen den Häusern Europa-Allee 147 und Europa-Allee 133 zu optimieren, um unnötige Wartezeiten zu vermeiden. Begründung: Die aktuelle Ampelsteuerung führt dazu, dass Fahrzeuge aus den Tiefgaragen - selbst wenn die Europa-Allee frei befahrbar ist - übermäßig lange auf Grün warten müssen, was insbesondere in den morgendlichen Berufsverkehrszeiten zu unnötigen Staus und verlängerten Wartezeiten für Anwohnende führt. Die Lichtsignalanlage ist bereits mit einem Sensor ausgestattet, der wartende Fahrzeuge erfasst. Eine Optimierung der Steuerung beschleunigt den Verkehrsfluss auf die Europa-Allee und verringert Lärm und Abgase. Foto: Alexander Mitsch Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 1 am 18.03.2025, TO I, TOP 19 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6659 2025 Die Vorlage OF 1554/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung Die Partei
Partei: GRÜNE
Weiter lesenWeitere Abfalleimer für die Osloer Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.02.2025, OM 6546 entstanden aus Vorlage: OF 1521/1 vom 28.01.2025 Betreff: Weitere Abfalleimer für die Osloer Straße Der Magistrat wird gebeten, in der Osloer Straße zwischen Platz der Einheit und Güterplatz auf der Seite des Kap Europa mindestens zwei weitere, ausreichend große Abfallbehälter entlang der Gehwege aufstellen zu lassen. Begründung: Nach Fertigstellung aller Gebäude entlang der Osloer Straße hat sich die Passantenfrequenz zwischenzeitlich stark erhöht. Seitdem hat die Verschmutzung dieses Abschnitts zugenommen. Anwohnende haben bereits über ffm.de weitere Abfalleimer angeregt, diese wurden allerdings bisher nicht installiert. Fotos: privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.04.2025, ST 639
Weitere Abfalleimer für die Osloer Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.01.2025, OF 1521/1 Betreff: Weitere Abfalleimer für die Osloer Straße Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in der Osloer Straße zwischen Platz der Einheit und Güterplatz auf der Seite des Kap Europa mindestens zwei weitere, ausreichend große Abfallbehälter entlang der Gehwege aufstellen zu lassen. Begründung: Nach Fertigstellung aller Gebäude entlang der Osloer Straße hat sich die Passantenfrequenz zwischenzeitlich stark erhöht. Seitdem hat die Verschmutzung dieses Abschnitts zugenommen. Anwohnende haben bereits über ffm.de weitere Abfalleimer angeregt, diese wurden allerdings bisher nicht installiert. Fotos: privat Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 1 am 18.02.2025, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6546 2025 Die Vorlage OF 1521/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 CDU und Die Partei
Partei: GRÜNE
Weiter lesenFahrbahnmarkierungen Europa-Allee stadtauswärts erneuern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.01.2025, OM 6361 entstanden aus Vorlage: OF 1504/1 vom 05.01.2025 Betreff: Fahrbahnmarkierungen Europa-Allee stadtauswärts erneuern Der Magistrat wird gebeten , die Fahrbahnmarkierungen in der Europa-Allee stadtauswärts an der Lichtsignalanlage vor der Einmündung Pariser Straße/Ecke FAZ-Tower zu erneuern. Begründung: Aufgrund von Baustelleneinrichtungen und temporären Fahrbahnmarkierungen ist die ursprüngliche Markierung inzwischen verblasst und nicht mehr gut sichtbar. Da die Baustellen auf diesem Abschnitt fertiggestellt sind, kann die Markierung erneuert werden, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.03.2025, ST 531
Fahrbahnmarkierungen Europa-Allee stadtauswärts erneuern
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.01.2025, OF 1504/1 Betreff: Fahrbahnmarkierungen Europa-Allee stadtauswärts erneuern Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Fahrbahnmarkierungen in der Europa-Allee stadtauswärts an der Lichtsignalanlage vor der Einmündung Pariser Straße / Ecke FAZ-Tower zu erneuern. Begründung: Aufgrund von Baustelleneinrichtungen und temporären Fahrbahnmarkierungen ist die ursprüngliche Markierung inzwischen verblasst und nicht mehr gut sichtbar. Da die Baustellen auf diesem Abschnitt fertiggestellt sind, kann die Markierung erneuert werden, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 1 am 21.01.2025, TO I, TOP 39 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6361 2025 Die Vorlage OF 1504/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung Die Partei
Partei: CDU
Weiter lesenAufenthaltsqualität im Gallus/Europaviertel: Eine Grünfläche zwischen Güterplatz und Skyline Plaza
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.10.2024, OM 6008 entstanden aus Vorlage: OF 1421/1 vom 08.10.2024 Betreff: Aufenthaltsqualität im Gallus/Europaviertel: Eine Grünfläche zwischen Güterplatz und Skyline Plaza Der Magistrat wird gebeten, den Bereich der derzeitigen Baustelle des U-Bahnhofs "Güterplatz" zwischen dem Güterplatz und der Europa-A llee als durchgehende Grünfläche zu planen und herstellen zu lassen. Durch diese neu geschaffene begrünte Aufenthaltsfläche sollen Wege für den Rad- und Fußverkehr sowie die Feuerwehr und Rettungsdienste vorgesehen werden. Begründung: Die Baustelle der unterirdischen Station "Güterplatz" in offener Bauweise bietet die einmalige Gelegenheit, die Geländeoberfläche nach der Fertigstellung und Überdeckelung des U-Bahnhofes neu zu gestalten. Außerdem soll dieser Abschnitt ein Bindeglied zwischen der neu herzurichtenden östlichen Europa-Allee und der Neugestaltung des Güterplatzes werden und so das "grüne Band" in Richtung Mainzer Landstraße und Hafentunnel verlängern. Die Menschen im Europaviertel profitieren davon mehrfach: Statt Verkehrslärm entsteht eine grüne Oase für Besuchende des Skyline Plaza und Bewohnende zugleich. Dreck und Staub bleiben außen vor. Rad- und Fußverkehr werden sicher in Richtung Güterplatz geleitet. Der motorisierte Verkehr fließt einfach weiter wie bisher über die Den Haager Straße, Brüsseler Straße und Osloer Straße. Eine Grünfläche mit Bäumen und insektenfreundlichen Pflanzen spendet im Sommer Schatten, Bänke laden zum Verweilen ein und auch begrenzte außengastronomische Flächen sind denkbar. Ein großer Beitrag für mehr Aufenthaltsqualität im Gallus. Foto: FAZ Lageplan: Geoportal Frankfurt, Anmerkungen Alexander Mitsch Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2025, ST 451 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 1 am 18.03.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Haltverbot Europa-Allee vor Skyline Plaza bis Zebrastreifen erweitern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.10.2024, OM 6010 entstanden aus Vorlage: OF 1425/1 vom 13.10.2024 Betreff: Haltverbot Europa-Allee vor Skyline Plaza bis Zebrastreifen erweitern Der Magistrat wird gebeten, das bestehende Haltverbot in der Europa-Allee vor dem Einkaufszentrum Skyline Plaza bis zum westlichen Fußgängerüberweg/Radweg der Den Haager Straße zu erweitern. Begründung: Parkende Fahrzeuge versperren häufig die frühzeitige Sicht auf den Zebrastreifen/Radweg. Da es im Umkreis zahlreiche Parkbuchten sowie ein großes Parkhaus inkl. Lieferzone gibt, besteht kein Anlass, an dieser Stelle parken zu müssen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2025, ST 91
Messeplatz: Benennung des Platzes und der U-Bahn-Station
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.10.2024, OF 1386/1 Betreff: Messeplatz: Benennung des Platzes und der U-Bahn-Station Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Ortsbeirat gibt dem gerade in Bau befindlichen Platz vor dem Gebäude des "Sparda-Towers" an der Europa-Allee den Namen "Messeplatz". Infolgedessen wird der Magistrat gebeten, sich dafür einzusetzen, dass die U-Bahnstation, die dort noch entstehen wird, den Namen "Messeplatz / Emser Brücke" bekommt. Begründung: Der Neubau der U-Bahnstrecke (U5) im Bereich der Europa-Allee ist für die Messe Frankfurt von hoher strategischer Bedeutung. Der neue Eingang an der Europa-Allee soll für die Besucher eine wichtige Rolle spielen und sich mittelfristig zum neuen Haupteingang der Messe entwickeln. Deshalb ist es wichtig, dass dieser Eingang und die U-Bahnhaltestellen eine auch für internationale Gäste eindeutige Bezeichnung/Adressierung erhalten. Der bisher geplante Name "Emser Brücke/Messe Süd" ist nicht hilfreich für eine eindeutige Zielbestätigung, gerade für Gäste von außerhalb. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 16.02.2025, OF 1542/1 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 1 am 29.10.2024, TO I, TOP 11 Die GRÜNEN-Fraktion stellt den Geschäftsordnungsantrag die Vorlage OF 1386/1 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen. Beschluss: 1. Dem Geschäftsordnungsantrag wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1386/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1 und 2: Einstimmige Annahme 34. Sitzung des OBR 1 am 03.12.2024, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 1386/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 1 am 21.01.2025, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 1386/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 1 am 18.02.2025, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6557 2025 1. Die Vorlage OF 1386/1 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1542/1 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 1542/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF und Die Partei gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Partei: CDU
Weiter lesenHaltverbot Europa-Allee vor Skyline-Plaza bis Zebrastreifen erwei-tern
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.10.2024, OF 1425/1 Betreff: Haltverbot Europa-Allee vor Skyline-Plaza bis Zebrastreifen erwei-tern Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das bestehende Haltverbot in der Europa-Allee vor dem Einkaufszentrum Skyline-Plaza bis zum westlichen Fußgängerüberweg/Radweg der Den Haager Straße zu erweitern. Begründung: Parkende Fahrzeuge versperren häufig die frühzeitige Sicht auf den Zebrastreifen/Radweg. Da es im Umkreis zahlreiche Parkbuchten sowie ein großes Parkhaus inkl. Lieferzone gibt, besteht kein Anlass, an dieser Stelle parken zu müssen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 1 am 29.10.2024, TO I, TOP 50 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6010 2024 Die Vorlage OF 1425/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke und ÖkoLinX-ARL gegen BFF und Die Partei (= Ablehnung)
Partei: CDU
Weiter lesenAufenthaltsqualität im Gallus/Europaviertel: Eine Grünfläche zwischen Güterplatz und Skyline Plaza
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.10.2024, OF 1421/1 Betreff: Aufenthaltsqualität im Gallus/Europaviertel: Eine Grünfläche zwischen Güterplatz und Skyline Plaza Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Bereich der derzeitigen Baustelle des U-Bahnhofs "Güterplatz" zwischen dem Güterplatz und der Europaallee als durchgehende Grünfläche zu planen und herstellen zu lassen. Durch diese neu geschaffene begrünte Aufenthaltsfläche sollen Wege für den Rad- und Fußverkehr sowie die Feuerwehr und Rettungsdienste vorgesehen werden. Begründung: Die Baustelle der unterirdischen Station "Güterplatz" in offener Bauweise bietet die einmalige Gelegenheit, die Geländeoberfläche nach der Fertigstellung und Überdeckelung des U-Bahnhofes neu zu gestalten. Außerdem soll dieser Abschnitt ein Bindeglied zwischen der neu herzurichtenden östlichen Europaallee und der Neugestaltung des Güterplatzes werden und so das "grüne Band" in Richtung Mainzer Landstraße und Hafentunnel verlängern. Die Menschen im Europaviertel profitieren davon mehrfach: Statt Verkehrslärm entsteht eine grüne Oase für Besuchende des Skyline Plaza und Bewohnende zugleich. Dreck und Staub bleiben außen vor. Rad- und Fußverkehr werden sicher in Richtung Güterplatz geleitet. Der motorisierte Verkehr fließt einfach weiter wie bisher über die Den Haager Straße, Brüsseler Straße und Osloer Straße. Eine Grünfläche mit Bäumen und insektenfreundlichen Pflanzen spendet im Sommer Schatten, Bänke laden zum Verweilen ein und auch begrenzte außengastronomische Flächen sind denkbar. Ein großer Beitrag für mehr Aufenthaltsqualität im Gallus. Foto: FAZ Lageplan: Geoportal Frankfurt, Anmerkungen Alexander Mitsch Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 1 am 29.10.2024, TO I, TOP 46 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6008 2024 Die Vorlage OF 1421/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, Linke und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP und BFF (= Ablehnung); SPD (= Enthaltung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenErst die Eile, nun die Weile: Wann wird endlich der Wasserturmpark im Gallus umgestaltet?
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.10.2024, OF 1426/1 Betreff: Erst die Eile, nun die Weile: Wann wird endlich der Wasserturmpark im Gallus umgestaltet? Vorgang: OM 1369/22 OBR 1; ST 777/22; OM 1318/22 OOBR 1; ST 850/22 Der Ortsbeirat möge gemäß § 4 Absatz 9 GOOBR folgendes Auskunftsersuchen an den Magistrat (V) beschließen: Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat 1 folgende Fragen zu beantworten: 1. Warum hat sich der Beginn der Arbeiten zur Umgestaltung des Wasserturmparks verzögert? 2. Welchen Anteil an der Verzögerung trägt Aurelis Real Estate? 3. Hängt die Verzögerung zusammen mit den baulichen Verzögerungen im Zusammenhang mit dem Hochhaus Nion an der Europa-Allee, obwohl dem Ortsbeirat zugesagt wurde, dass die Baustellen unabhängig voneinander zu betrachten seien? 4. Wann ist die Fertigstellung des Wasserturmparks geplant? Begründung: In OF434/22 hat der Ortsbeirat am 26.04.2022 auf Drängen des Investors Aurelis Real Estate und des Grünflächenamtes den Planungen zugestimmt, damit die Arbeiten zur Umgestaltung des Wasserturmparks zügig beginnen können. Begründet wurde das unter Anderem damit, dass Aurelis im Europaviertel mit den restlichen Planungen und Arbeiten fertig werden wolle, und dass während der Schließung des Europagartens wenigstens weitere Grünflächen genutzt werden können. Nun schreiben wir das Jahr 2024, der Wasserturmpark ist nach wie vor eine Brache, die Grünfläche West lässt weiterhin auf sich warten und der Europagarten muss in Kürze erneut umgebaut werden. Die Menschen im Gallus wünschen sich dringend nutzbare Grünflächen und Spielplätze! Foto: privat Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 11.01.2022, OM 1318 Anregung an den Magistrat vom 11.01.2022, OM 1369 Stellungnahme des Magistrats vom 25.03.2022, ST 777 Stellungnahme des Magistrats vom 04.04.2022, ST 850 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 1 am 29.10.2024, TO I, TOP 51 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1041 2024 Die Vorlage OF 1426/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenRadbügel vor dem Supermarkt in der Europa Allee 94
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.09.2024, OM 5840 entstanden aus Vorlage: OF 1366/1 vom 16.08.2024 Betreff: Radbügel vor dem Supermarkt in der Europa-Allee 94 Der Magistrat wird gebeten, vor dem neu eröffneten Supermarkt in der Europa-Allee 94 vorerst mindestens zehn Fahrradbügel aufstellen zu lassen. Insbesondere versiegelte, aber ungenutzte Restflächen sind hierfür gut geeignet. Begründung: Versiegelte und gepflasterte Flächen zwischen Radweg und Fahrbahn verleiten zum illegalen Parken mit Pkw. Sofern der Magistrat sie nicht entsiegeln lässt, können dort die notwendigen Radbügel installiert werden, um den durch den neu eröffneten Supermarkt entstandenen Bedarf an Fahrrad-Stellplätzen decken zu können und das illegale Pkw-Parken zu verhindern. Bilder: privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2025, ST 281 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 1 am 21.01.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Klimaschutz im Ortsbezirk 1: Entsiegelung Pflaster Europa Allee Mitte
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.09.2024, OM 5841 entstanden aus Vorlage: OF 1367/1 vom 13.08.2024 Betreff: Klimaschutz im Ortsbezirk 1: Entsiegelung Pflaster Europa-Allee Mitte Der Magistrat wird gebeten, versiegelte Flächen entlang der Radwege in der Europa-Allee entsiegeln und begrünen zu lassen, die nicht zum Parken für Pkw und Fahrräder benötigt werden. Insbesondere sind dies Flächen vor den Hausnummern Europa-Allee 103 und 94 sowie Pariser Straße 1 auf einer Länge von jeweils ca. zehn bis 20 Metern. Begründung: Versiegelte und gepflasterte Flächen zwischen Radweg und Fahrbahn verleiten zum illegalen Parken vor Lichtsignalanlage und Kreuzungsbereich und schränken so die Sicht auf querende zu Fuß Gehende und Radfahrende ein. Zudem kann Regenwasser nicht versickern und wird in die ohnehin überlastete Kanalisation abgeführt. Seitlich der Bushaltestellen und außerhalb der Parkplätze können die Restflächen problemlos entsiegelt und bepflanzt werden. Bilder: Alexander Mitsch Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.03.2025, ST 358 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 1 am 21.01.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 1 am 18.02.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 1 am 18.03.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Wendeverbot vor der Ausfahrt Messe Tor Süd anbringen
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.08.2024, OF 1364/1 Betreff: Wendeverbot vor der Ausfahrt Messe Tor Süd anbringen Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, an der Ampel vor der Ausfahrt des Messe Tor Süd Richtung Europa-Allee das VZ 272 "Wendeverbot" anbringen zu lassen. Begründung: Teilweise wenden die Fahrzeuge nach der Ausfahrt direkt, um die Emser Brücke hinaufzufahren und überfahren dabei die durchgezogene Linie, wodurch der nachfolgende Verkehr gefährdet wird. Daher ist das Wendeverbot bereits an der Ampel deutlich sichtbar anzubringen. Über die nahegelegene Lissabonner Straße kann gefahrlos gewendet werden. Quelle: privat; Fahrzeug links wendet unerlaubt Quelle: STEIN HGS GmbH Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 1 am 03.09.2024, TO I, TOP 43 Beschluss: Die Vorlage OF 1364/1 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, 2 SPD, FDP, Linke, ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen CDU (= Annahme); 1 SPD (= Enthaltung)
Partei: CDU
Weiter lesenHinweis auf die Kontaktschleife in der Pariser Straße anbringen
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.08.2024, OF 1361/1 Betreff: Hinweis auf die Kontaktschleife in der Pariser Straße anbringen Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, an der Ampel vor der Europa-Allee von der östlichen Pariser Straße kommend (ggü. FAZ-Tower), ein Hinweisschild anzubringen, dass man bis zur Kontaktschleife vorfahren möge. Begründung: Teilweise fahren Kraftfahrzeuge nicht bis zur Kontaktschleife vor, was lange Rückstaus und Wartezeiten hervorruft und vor allem für die Fahrgäste des Linienbusses ärgerlich ist. Teilweise müssen Busfahrer aussteigen und nach vorne laufen, um andere Kraftfahrer darum zu bitten, bis zur Kontaktschleife vorzufahren. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 1 am 03.09.2024, TO I, TOP 40 Beschluss: Die Vorlage OF 1361/1 wird abgelehnt. Abstimmung: 3 GRÜNE, 2 SPD, Linke, ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen 1 GRÜNE, CDU und 1 SPD (= Annahme); FDP (= Enthaltung)
Partei: CDU
Weiter lesenRadbügel vor dem Supermarkt in der Europa Allee 94
S A C H S T A N D : Antrag vom 16.08.2024, OF 1366/1 Betreff: Radbügel vor dem Supermarkt in der Europa-Allee 94 Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, vor dem neu eröffneten Supermarkt in der Europaallee 94 vorerst mindestens zehn Fahrradbügel aufstellen zu lassen. Insbesondere versiegelte, aber ungenutzte Restflächen sind hierfür gut geeignet. Begründung: Versiegelte und gepflasterte Flächen zwischen Radweg und Fahrbahn verleiten zum illegalen Parken mit PKW. Sofern der Magistrat sie nicht entsiegeln lässt, können dort die notwendigen Radbügel installiert werden, um den durch den neu eröffneten Supermarkt entstandenen Bedarf an Fahrrad-Stellplätzen decken zu können und das illegale PKW-Parken zu verhindern. Bilder: privat Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 1 am 03.09.2024, TO I, TOP 45 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5840 2024 Die Vorlage OF 1366/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung Die Partei
Partei: GRÜNE
Weiter lesenSicherer Radweg an der östlichen Europa-Allee
S A C H S T A N D : Antrag vom 15.08.2024, OF 1365/1 Betreff: Sicherer Radweg an der östlichen Europa-Allee Der Magistrat wird aufgefordert, für eine dauerhafte Verkehrssicherheit auf dem südlichen Radweg entlang der Europa-Allee zu sorgen. Hierzu soll die Fläche rund um den Kanaldeckel in der Zufahrt zur Athener Straße instand gesetzt werden. Begründung: Die Pflasterung rund um den Kanaldeckel, der sich mitten auf dem Radweg befindet, ist locker oder nicht mehr vorhanden. Hierdurch werden vor allem Radfahrer gefährdet, die hier leicht stürzen können. Quelle: eigene Aufnahmen Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 1 am 03.09.2024, TO I, TOP 44 Beschluss: Die Vorlage OF 1365/1 wurde zurückgezogen.
Partei: FDP
Weiter lesenKlimaschutz im Ortsbezirk 1: Entsiegelung Pflaster Europa Allee Mitte
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.08.2024, OF 1367/1 Betreff: Klimaschutz im Ortsbezirk 1: Entsiegelung Pflaster Europa-Allee Mitte Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, versiegelte Flächen entlang der Radwege in der Europaallee entsiegeln und begrünen zu lassen, die nicht zum Parken für PKW und Fahrräder benötigt werden. Insbesondere sind dies Flächen vor den Hausnummern Europaallee 103 und 94 sowie Pariser Straße 1 auf einer Länge von jeweils ca. 10-20 Metern. Begründung: Versiegelte und gepflasterte Flächen zwischen Radweg und Fahrbahn verleiten zum illegalen Parken vor LSA und Kreuzungsbereich und schränken so die Sicht auf querende Fußgehende und Radfahrende ein. Zudem kann Regenwasser nicht versickern und wird in die ohnehin überlastete Kanalisation abgeführt. Seitlich der Bushaltestellen und außerhalb der Parkplätze können die Restflächen problemlos entsiegelt und bepflanzt werden. Bilder: Alexander Mitsch Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 1 am 03.09.2024, TO I, TOP 46 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5841 2024 Die Vorlage OF 1367/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen CDU (= Ablehnung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenHundeauslauffläche im Lotte-Specht-Park
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.07.2024, OF 1330/1 Betreff: Hundeauslauffläche im Lotte-Specht-Park Der Ortsbeirat beschließt: Der Planung des Grünflächenamtes wird zugestimmt, dass im Lotte-Specht-Park eine Hundeauslaufflä che eingerichtet wird. Begründung: Auf dem "Stadtplatz 44" an der Europa-Allee, Ecke Römischer Ring ist aktuell eine Hundeauslauffläche ausgewiesen. Durch eine Baumaßnahme wird diese Grünfläche "Stadtplatz 44" umgestaltet werden. Die Baumaßnahme soll dieses Jahr noch begonnen werden. Die Hundeauslauffläche kann während der Baumaßnahme sowie nach der Umgestaltung nicht mehr dort verbleiben. Es wäre schlecht, wenn der Hundeauslauf entfallen würde, deshalb der Vorschlag einer potentiellen Ersatzfläche im Lotte-Specht-Park (siehe Plan). Diese Fläche ist die nächst gelegene. Zudem wird die Fläche bereits jetzt informell für den Hundeauslauf genutzt. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 1 am 02.07.2024, TO I, TOP 73 Die FDP-Fraktion stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Beendigung der Sitzung. Beschluss: 1. Der Geschäftsordnungsantrag wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 1330/1 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Der Planung des Grünflächenamtes wird zugestimmt, dass im Lotte-Specht-Park eine eingefriedete und gepflegte Hundeauslauffläche eingerichtet wird. Die Planungen sind dem Ortsbeirat zeitnah vorzulegen. Abstimmung: Zu 1: GRÜNE, CDU, SPD, 1 FDP, Linke, BFF und Die Partei gegen 1 FDP (= Beendigung der Sitzung) Zu 2: GRÜNE, CDU, SPD und BFF gegen FDP, Linke und Die Partei (= Ablehnung)
Sauberkeit im Ortsbezirk 1: Hundekottütenspender Frankenallee und Europa-Allee
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.07.2024, OM 5752 entstanden aus Vorlage: OF 1328/1 vom 24.06.2024 Betreff: Sauberkeit im Ortsbezirk 1: Hundekottütenspender Frankenallee und Europa-Allee Der Magistrat wird gebeten, je einen Hundekottütenspender an folgenden beiden Orten aufstellen zu lassen: - Kreuzung Frankenallee/Heinrichstraße (bevorzugt im Bereich der Markierung in der beigefügten Grafik); - Kreuzung Europa-Allee/Athener Straße (bevorzugt im Bereich der Markierung in der beigefügten Grafik). Name und Anschrift der Patin sind dem Grünflächenamt bereits bekannt. Begründung: Im östlichen Gallus würden weitere Hundekottütenspender der Verschmutzung auf den Gehwegen und in Grünstreifen entgegenwirken und für mehr Sauberkeit sorgen. Grafiken: Geoportal, eigene Ergänzungen Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.09.2024, ST 1737 Aktenzeichen: 67-0
Sauberkeit im Ortsbezirk 1: Hundekottütenspender Frankenallee und Europa-Allee
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.06.2024, OF 1328/1 Betreff: Sauberkeit im Ortsbezirk 1: Hundekottütenspender Frankenallee und Europa-Allee Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, je einen Hundekottütenspender an folgenden beiden Orten aufstellen zu lassen: - Kreuzung Frankenallee/Heinrichstraße (bevorzugt im Bereich der Markierung in der beigefügten Grafik) - Kreuzung Europa-Allee/Athener Straße (bevorzugt im Bereich der Markierung in der beigefügten Grafik) Name und Anschrift der Patin sind dem Grünflächenamt bereits bekannt. Begründung: Im östlichen Gallus würden weitere Hundekttütenspender der Verschmutzung auf den Gehwegen und in Grünstreifen entgegenwirken und für mehr Sauberkeit sorgen. Grafiken: Geoportal, eigene Ergänzungen Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 1 am 02.07.2024, TO I, TOP 71 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5752 2024 Die Vorlage OF 1328/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenParkhaus EuropaQuartett besser sichtbar machen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.05.2024, OM 5526 entstanden aus Vorlage: OF 1257/1 vom 12.05.2024 Betreff: Parkhaus EuropaQuartett besser sichtbar machen Der Magistrat wird gebeten, auf die ABG Frankfurt zuzugehen, damit ein Hinweisschild auf das Parkhaus EuropaQuartett in der Pariser Straße auf Höhe des Tel-Aviv-Platzes angebracht wird. Begründung: Bisher ist das Parkhaus nur von der westlichen Europa-Allee kommend im Bereich der Einfahrt ausgeschildert. Von der östlichen Pariser Straße aus gibt es keinerlei Hinweise auf das Parkhaus. Durch eine bessere Kennzeichnung des nahen Parkhauses können das Parken im Haltverbot sowie damit verbundene Verkehrsbehinderungen reduziert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.07.2024, ST 1422
Parkhaus EuropaQuartett besser sichtbar machen
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.05.2024, OF 1257/1 Betreff: Parkhaus EuropaQuartett besser sichtbar machen Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, auf die ABG Frankfurt zuzugehen, damit ein Hinweisschild auf das Parkhaus EuropaQuartett in der Pariser Straße auf Höhe Tel-Aviv-Platz angebracht wird. Begründung: Bisher ist das Parkhaus nur von der westlichen Europa-Allee kommend im Bereich der Einfahrt ausgeschildert. Von der östlichen Pariser Straße aus gibt es keinerlei Hinweise auf das Parkhaus. Durch eine bessere Kennzeichnung des nahen Parkhauses können das Parken im Haltverbot sowie damit verbundene Verkehrsbehinderungen reduziert werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 1 am 28.05.2024, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5526 2024 Die Vorlage OF 1257/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und Linke gegen FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); Die Partei (= Enthaltung)
Partei: CDU
Weiter lesenEine Sporthalle für die Falkschule auf alternativer Fläche?
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.04.2024, OM 5405 entstanden aus Vorlage: OF 1231/1 vom 06.04.2024 Betreff: Eine Sporthalle für die Falkschule auf alternativer Fläche? Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die dringend benötigte Sporthalle für die Falkschule und bei Bedarf weitere Schulerweiterungsbauten temporär auf der Millennium Areal genannten Brachfläche zwischen Osloer Straße und Hohenstaufenstraße untergebracht werden können. Der Magistrat wird gebeten, hierzu mit der Eigentümerin des Grundstücks in Kontakt zu treten und vor allem folgende Fragen zu beantworten: 1. Bis wann kann das Grundstück mindestens von der Stadt genutzt werden? Welche Verlängerungsoptionen sind möglich? 2. Wann kann eine Sporthalle frühestens in Betrieb genommen werden? 3. Welche Bauweisen sind für provisorische Sporthallen denkbar? Wie unterscheiden sich die Arten in maximaler Nutzungsdauer, Bauzeit, Bau- und Unterhaltungskosten sowie Wiederverwertbarkeit? 4. Sind im Haushalt ausreichend Mittel verfügbar, um bei Einigung mit dem Grundstückseigentümer unverzüglich mit Planung und Bau der Sporthalle zu beginnen? Begründung: Durch die Insolvenz des Immobilienentwicklers Ende 2023, der das Gelände am alten Polizeipräsidium entwickeln wollte, steht in den Sternen, wann und ob sich durch einen Flächentausch der Bau der dringend benötigten Sporthalle für die Falkschule in unmittelbarer Nähe zur Schule realisieren lässt. Gleichzeitig gibt es auf der gegenüberliegenden Straßenseite eine Brache, das sogenannte Millennium Areal, das vermutlich bis Ende der 2020er Jahre nicht bebaut wird. Eine Zwischennutzung des Grundstücks könnte für alle Beteiligten von Nutzen sein und sollte daher intensiv geprüft und bei positiver Votierung schnellstmöglich umgesetzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 1 am 03.09.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des OBR 1 am 29.10.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 34. Sitzung des OBR 1 am 03.12.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 1 am 21.01.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 1 am 18.02.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 1 am 18.03.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 1 am 29.04.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 1 am 27.05.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 1 am 24.06.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 41. Sitzung des OBR 1 am 02.09.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Fahrradbügel statt Gehwegparken für Europa-Allee 163 und 165
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.04.2024, OM 5403 entstanden aus Vorlage: OF 1229/1 vom 07.04.2024 Betreff: Fahrradbügel statt Gehwegparken für Europa-Allee 163 und 165 Der Magistrat wird gebeten, das Gehwegparken zwischen Europa-Allee 163 und 165 entlang der Eppenhainer Straße vorzugsweise durch Fahrradbügel (zumindest vor der Europa-Allee 165) in Verbindung mit einer E-Scooter-Fläche oder alternativ mittels Poller zu unterbinden. Begründung: Die o. g. Gehwege werden immer wieder illegal zum Parken von Kraftfahrzeugen in Anspruch genommen, wodurch beim Ein- und Ausparken der nahe Kreuzungsbereich behindert wird. Quelle: privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.09.2024, ST 1684 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 1 am 03.09.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Schachtdeckel vor Europa-Allee 48 instand setzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.04.2024, OM 5402 entstanden aus Vorlage: OF 1228/1 vom 07.04.2024 Betreff: Schachtdeckel vor Europa-Allee 48 instand setzen Der Magistrat wird gebeten, den vor der Europa-Allee 48 im Fahrbahnbelag eingesunkenen Schachtdeckel dermaßen instand zu setzen, dass sich dieser anschließend niveaugleich zur Fahrbahndecke befindet. Begründung: Der o. g. Schachtdeckel hat bereits für allerlei Unmut gesorgt. Sowohl Autofahrende als auch Radfahrende werden immer wieder in gefährliche Situationen gebracht, da sie teilweise unerwartet wie in eine Art Loch fahren, unvermittelt im letzten Moment ausweichen oder heftige Erschütterungen davontragen und sich erschrecken, was auch zu Beschädigungen an Fahrzeugen aller Art oder gar Unfällen führen kann. Teilweise haben Baustellenbaken den Radweg behindert, wodurch Radfahrende gezwungen waren, über den Schachtdeckel zu fahren. Quelle: privat/ffm.de Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.07.2024, ST 1450 Stellungnahme des Magistrats vom 22.11.2024, ST 1963
Kurzzeitparken für die Krabbelstube Frankenallee 23 ermöglichen
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.04.2024, OF 1252/1 Betreff: Kurzzeitparken für die Krabbelstube Frankenallee 23 ermöglichen Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Der Magistrat wird gebeten, für die Krabbelstube in der Frankenallee 23 zwei markierte PKW-Halteflächen mit dem Schild "Eingeschränktes Halteverbot" auf der in der Grafik mit der Nr. "1.)" Fläche einrichten zu lassen. Falls dies nicht umsetzbar ist, möge der Magistrat zwei der bestehenden PKW-Parkplätze auf der Frankenallee vor Hausnummer 25 mit dem Schild "Eingeschränktes Halteverbot", "7 Uhr - 17 Uhr" zu versehen (In der Grafik = "2.)", damit Eltern, deren Kinder die Krabbelstube in der Frankenallee 23 nutzen und sie mit dem PKW zur Einrichtung bringen, eine Möglichkeit erhalten, ihre Kinder kurz in die Einrichtung zu bringen oder diese abzuholen. Bei der anstehenden Ausgestaltung der Fahrradstraße Frankenallee und der Gestaltung des Güterplatzes und der Europa-Allee möge der Magistrat die Krabbelstube angemessen berücksichtigen und einbeziehen. Begründung: Die Krabbelstube Frankenallee 23 besteht seit Februar 2023 und hat bisher keine Kurzzeitparkmöglichkeiten in ihrer direkten Umgebung. Grafik: Geoportal, Markierungen Manuel Denkwitz Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 07.04.2024, OF 1221/1 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 1 am 23.04.2024, TO I, TOP 24 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 1221/1 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 1251/1 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 1252/1 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 2. GRÜNE, Linke, ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen CDU, SPD, FDP und BFF (= Annahme) zu 3. 1 GRÜNE, CDU, FDP, Linke, ÖkoLinX-ARL, BFF und Die Partei gegen 5 GRÜNE und SPD (= Annahme)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenSchachtdeckel vor Europa-Allee 48 instand setzen
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.04.2024, OF 1228/1 Betreff: Schachtdeckel vor Europa-Allee 48 instand setzen Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den vor Europa-Allee 48 im Fahrbahnbelag eingesunkenen Schachtdeckel dermaßen instand zu setzen, dass sich dieser anschließend niveaugleich zur Fahrbahndecke befindet. Begründung: Der o.g. Schachtdeckel hat bereits für allerlei Unmut gesorgt. Sowohl Autofahrende als auch Radfahrende werden immer wieder in gefährliche Situationen gebracht, da sie teilweise unerwartet wie in eine Art Loch fahren, unvermittelt im letzten Moment ausweichen oder heftige Erschütterungen davontragen und sich erschrecken, was auch zu Beschädigungen an Fahrzeugen aller Art oder gar Unfällen führen kann. Teilweise haben Baustellenbaken den Radweg behindert, wodurch Radfahrende gezwungen waren, über den Schachtdeckel zu fahren. Quelle: privat/ffm.de Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 1 am 23.04.2024, TO I, TOP 31 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5402 2024 Die Vorlage OF 1228/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung Die Partei
Partei: CDU
Weiter lesenParkplatzvergabe der ABG Frankfurt an Bedürftige erleichtern
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.04.2024, OF 1226/1 Betreff: Parkplatzvergabe der ABG Frankfurt an Bedürftige erleichtern Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, auf die ABG Frankfurt zuzugehen, um die Parkplatzvergabe an Bedürftige und sozial schwächer Gestellte in den Tiefgaragen der ABG Frankfurt zu erleichtern, insbesondere in den Wohnobjekten der ABG Frankfurt in der westlichen Europa-Allee, in der westlichen Pariser Straße sowie im Maastrichter Ring, um eine bessere Auslastung der Tiefgaragen zu erreichen sowie den Parkdruck zu mindern. Begründung: Viele Menschen, welche in den Wohnungen der ABG Frankfurt leben, können sich keinen Stellplatz für 100,- Euro im Monat leisten. Im Jahr wären das 1.200,- Euro. Aus diesem Grund muss unverhältnismäßig lange nach einem freien Stellplatz gesucht werden, was nicht umweltfreundlich ist oder es wird notgedrungen in zweiter Reihe geparkt, was immer wieder zu Behinderungen führt, insbesondere bei Gegenverkehr oder gegenüber Radfahrenden. Leerstehende Parkplätze erzielen keine Miete. Durch eine bessere Auslastung der Tiefgarage könnte der Parkdruck im öffentlichen Raum reduziert werden und die ABG Frankfurt könnte immerhin etwas Miete erzielen, als wenn man verfügbare Parkflächen ungenutzt ließe. Für einen Wohnungskonzern in städtischer Hand gehört es sich, auf soziale Belange Rücksicht zu nehmen. Der soziale Wohnungsbau gehört zu den Gründungszielen der ABG Frankfurt. Gemäß Gesellschaftsvertrag ist der vorrangige Zweck der Gesellschaft eine sichere und sozial verantwortbare Wohnungsversorgung der breiten Schichten der Bevölkerung. Bei einer Stellplatzmiete von 100,- Euro im Monat kann von einer sozial verantwortbaren Versorgung der breiten Schichten der Bevölkerung nicht mehr die Rede sein. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 1 am 23.04.2024, TO I, TOP 29 Beschluss: Die Vorlage OF 1226/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 1 am 28.05.2024, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 1226/1 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenFahrradbügel statt Gehwegparken für Europa-Allee 163 und 165
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.04.2024, OF 1229/1 Betreff: Fahrradbügel statt Gehwegparken für Europa-Allee 163 und 165 Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das Gehwegparken zwischen Europa-Allee 163 und 165 entlang der Eppenhainer Straße vorzugsweise durch Fahrradbügel (zumindest vor Europa-Allee 165) in Verbindung mit einer E-Scooter-Fläche oder alternativ mittels Poller zu unterbinden. Begründung: Die o.g. Gehwege werden immer wieder illegal zum Parken von Kraftfahrzeugen in Anspruch genommen, wodurch beim Ein- und Ausparken der nahe Kreuzungsbereich behindert wird. Quelle: privat Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 1 am 23.04.2024, TO I, TOP 32 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5403 2024 Die Vorlage OF 1229/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF und Die Partei
Partei: CDU
Weiter lesenEine Sporthalle für die Falkschule auf alternativer Fläche?
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.04.2024, OF 1231/1 Betreff: Eine Sporthalle für die Falkschule auf alternativer Fläche? Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob die dringend benötigte Sporthalle für die Falkschule und bei Bedarf weitere Schulerweiterungsbauten temporär auf der "Millennium-Areal" genannten Brachfläche zwischen Osloer Straße und Hohenstaufenstraße untergebracht werden können. Der Magistrat wird gebeten, hierzu mit der Eigentümerin des Grundstücks in Kontakt zu treten und vor allem folgende Fragen zu beantworten: 1. Bis wann kann das Grundstück mindestens von der Stadt genutzt werden? Welche Verlängerungsoptionen sind möglich? 2. Wann kann eine Sporthalle frühestens in Betrieb genommen werden? 3. Welche Bauweisen sind für provisorische Sporthallen denkbar? Wie unterscheiden sich die Arten in maximaler Nutzungsdauer, Bauzeit, Bau- und Unterhaltungskosten sowie Wiederverwertbarkeit? 4. Sind im Haushalt ausreichend Mittel verfügbar, um bei Einigung mit dem Grundstückseigentümer unverzüglich mit Planung und Bau der Sporthalle zu beginnen? Begründung: Durch die Insolvenz des Immobilienentwicklers Ende 2023, der das Gelände am alten Polizeipräsidium entwickeln wollte, steht in den Sternen, wann und ob sich durch Flächentausch der Bau der dringend benötigten Sporthalle für die Falkschule in unmittelbarer Nähe zur Schule realisieren lässt. Gleichzeitig gibt es auf der gegenüberliegenden Straßenseite eine Brache, das sogenannte Millennium Areal, das vermutlich bis Ende der 2020er Jahre nicht bebaut wird. Eine Zwischennutzung des Grundstücks könnte für alle Beteiligten von Nutzen sein und sollte daher intensiv geprüft und bei positiver Votierung schnellstmöglich umgesetzt werden. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 1 am 23.04.2024, TO I, TOP 34 Auf Wunsch der CDU-Fraktion wird über die Vorlage OF 1231/1 absatzweise abgestimmt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5405 2024 Die Vorlage OF 1231/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Erster Absatz: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, ÖkoLinX-ARL, BFF und Die Partei gegen CDU (= Ablehnung) Zweiter Absatz: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenIdeen
Trennung Gallus/Europaviertel
Das Europaviertel, grob rund um die Europa-Allee und ihre Seitenstraßen, ist ein neueres Viertel, welches sich in vielerlei Hinsicht von seiner „Mutter“, dem Gallus, unterscheidet. Dies wird z.B. sichtbar bei Wahlen, bei denen sich das Wahlverhalten zwischen dem Europaviertel und dem „alten“ Gallus Haargenau und recht deutlich unterscheidet. Bewohnende des Europaviertels identifizierten sich überwiegend mit dem „Europaviertel“ anstatt dem Gallus (bzw. entstehen häufig auch „Wortneuschöpfungen“ wie „Gallus-Europaviertel“). Zitat Wikipedia: „Im gesamten Europaviertel sollen einmal rund 30.000 Menschen arbeiten und 8.000 bis 10.000 Menschen wohnen“ / Mit einer Population von 10.000 hätte das „neue“ Viertel mehr Bewohnende als zwölf andere Stadtteile und wäre ungefähr auf einem Level wie das Westend-Nord und Seckbach; selbst nach dieser Aufteilung wäre das Gallusviertel eines der bevölkerungsreichsten Vietel der Stadt. Die Aufteilung würde zudem gezieltere Stadtplanung ermöglichen.
Umbau Radweg Europa Allee Höhe Skyline Plaza
Die 500m Radweg vor der Skyline Plaza sind in beide Richtungen für alle Beteiligten ein absolutes Desaster. Stadtauswärts parken alle 30 Meter Taxis und Uber Fahrer auf dem Radweg und reißen ihre Türen auf und stadteinwärts wird die Fahrbahn vor der Bushaltestelle Den Haager Straße derart verengt, dass ein “Nebeneinander” kaum mehr möglich ist. Zudem ist der Bordstein auf der Höhe der dann wieder auf den baulich getrennten Radweg führt viel zu hoch - wer im falschen Winkel darauf fährt riskiert auf die Fahrbahn zu fallen. Die Stadt sollte in dem Abschnitt präventiv über ein anderes Konzept nachdenken sonst sind hier leider schwere Unfälle vorprogrammiert (ehrlich gesagt wundert es mich, dass noch nichts passiert ist).
Fahrradständer vor dem Grand Tower / Europa-Allee 2
Könnte man auf dem sehr großen Gehwegsbereich vor dem Grand Tower / Europa-Allee 2 nicht einige Fahrradständer installieren? Es kommen täglich sehr viele Lieferdienste mit dem Rad hier an, auch ist dieser Platz bereits eine Art „Hub“ für alle möglichen E-Scooter. Fahrradständer würden hier etwas Ordnung hinein bringen und den vielen Gästen des Grand Tower eine gute Möglichkeit bieten, ihre Räder sicher anzuschließen.
Sicherheit für Fußgänger & Radfahrer am Römerhof
Die aktuelle Verkehrssituation am Römerhof insbesondere mit Wiedereröffnung der Messe (von Katharinenkreisel bis Verkehrsknotenpunkt Ausläufer Europa-Allee/Zum Rebstockbad in beide Richtungen) ist katastrophal. Ausgangssituation: Aktuell gilt Tempo 50 für diese kurze Strecke, auf der es 5 Ampeln gibt (Katharinenkreisel, Leonardo-da-Vinci-Allee, Wilhelmine-Reichard-Weg/Buzzistraße, Straße der Nationen, Zum Rebstockbad/Europa-Allee). Nichtsdestotrotz wird die Geschwindigkeit seitens Autos, Bussen und insbesondere Motorradfahrern unentwegt überschritten. Gefährte beschleunigen bereits beginnend ab Kreisel Schmidtstraße, oder auch in der Gegenrichtung beginnend Katharinenkreisel, und rasen mit teils 80-100km/h durch diesen Teilabschnitt. Dies führt regelmäßig zu Unfällen und Beinaheunfällen auf der gesamten Strecke. Verschlimmert wird dies durch die Situation Übergang Rebstockviertel/Kuhwaldviertel auf Höhe Montgolfier-Allee/Verlängerung Fußweg Philipp-Fleck-Straße, da dort weder ein Zebrastreifen noch eine Ampel ist und pro Tag hunderte von Menschen, darunter viele Kinder, exakt dort die Straße kreuzen. Diese Stelle wiederum ist erhöht gefährdet, da es unzählige abbremsende Linksabbieger gibt (Einfahrt Montgolfier-Allee trotz durchgezogener Linie, fahrend Richtung Katharinenkreisel). Darüber hinaus existiert kein Radweg ab Höhe Leonardo-da-Vinci-Allee bis Wilhelmine-Reichard-Weg in Richtung Schmidtstraße, weswegen Radfahrer entweder die Straße mit rasenden Autos/LKWs/Bussen teilen müssen oder, was die Regel ist, über den Bürgersteig fahren und dadurch Fußgänger in Gefahr bringen. Vorschlag: Pauschale Temporeduktion auf 30km/h für die komplette Strecke in beide Richtungen (Minimierung Unfallgefahr sowie Lärmschutz für Anwohner), Reduktion auf eine Fahrspur für Fahrzeuge und Einrichtung eines getrennten Fahrradwegs ab Leonardo-da-Vinci Allee bis Wilhelmine-Reichard-Weg. Zudem Einrichtung einer festen Blitzanlage, um Raser zu zwingen, Rücksicht zu nehmen und die regelmäßig abends stattfindenden Motorradrennen sowie die teils absurden Testfahrten des Ferrari/Maserati-Zentrums kommend aus der Schmidtstraße zu unterbinden. Ebenso ein Übergang mittels Zebrastreifen (optimal wäre eine Änderung der Verkehrsführung inkl. Ampel, die eine Linksabbiegerspur in die Montgolfier-Allee ermöglicht) Höhe Montgolfier-Allee/Philipp-Fleck-Straße, um dort die Straße überquerende Menschen zu schützen.
Rennstrecke Europa-Allee
In der Europa-Allee zwischen Tunnel und Skyline Plaza wird vor allem Nachts weit über der erlaubten Geschwindigkeit gefahren und massiv mit hochmotorisierten KFZ beschleunigt. Das ist nicht nur eine Belastung für die Anwohner und Gäste in den Cafe´s sondern auch eine Gefahrensituation für Fußgänger und andere Verkehrsteilnehmer. Ich denke, dass man die Europa-Allee durchaus in eine Tempo 30 Zone umändern kann und auch sollte. Durch die langen Geraden und dem Tunnel werden Poser und Raser praktisch dazu eingeladen durch die Straße zu rasen. Idelaerweise mit Blitzern und/oder Geschwindigkeitskontrollen zu kontrollieren. Gibt es hier Überlegungen bzw. Pläne seitens der Stadt um dieses Problem zu lösen? Evtl. eine 30er Zone inkl. Blitzern oder Geschwindigkeitskontrollen?
Tempo 30 und ggf Blitzer in Unterführung zum Europagarten
Ich denke es ist jedem Anwohner an der Europa-Allee aufgefallen, dass vor allem stadteinwärts in die Unterführung vom Europagarten fast schon im Minutentakt und rund um die Uhr extrem beschleunigt und deutlich über 50kmh gefahren wird. Dies stellt (besonders nachts) eine echte Lärmbelästigung für alle Anwohner dar und ist eine Gefährdung für die Kita direkt über der Einfahrt. Eine Geschwindigkeitsmessung und ggf Tempo 30 könnten das Problem lösen und den Anwohnern ein ganzes Stück Lebensqualität zurückbringen.
Doppelreihiges Parken und Parken vor Ladestationen sanktionieren
Ich beobachte täglich, dass Auto mit Verbrennungsmotor Ladestationen für Elektroautos zuparken (z. B. in der Europa-Allee, Mainova Ladestation). Es steht inzwischen ein Schild da, das darauf hinweist, dass die Parkplätze für Elektroautos reserviert sind (es fehlt jedoch eine Markierung am Boden), dennoch scheint das niemand zu interessieren. Die Parkplätze sind beinahe permanent mit Verbrennern zu geparkt. Ich lasse mein Auto doch auch nicht vor der Zapfsäule stehen! Hier passiert doch Folgendes: Die Mainova baut eine teure Ladesäule dorthin, die sich nicht rechnet, weil man sie schlichtweg nicht nutzen kann. In den Tiefgaragen der umliegenden Häuser gibt es kaum Möglichkeiten sein Auto zu laden, also ist man hierauf angewiesen. Lohnt sich der Aufbau der Ladestationen nicht, wird es auch in Zukunft zu wenige davon geben. Weiterhin fällt auf, dass in der Europa-Allee (im Abschnitt Richtung Römerhof) tags und auch nachts doppelreihig geparkt wird - in beiden Fahrtrichtungen. Direkt an der Europa-Allee gibt es zwei kostenlose Parkhäuser. Dennoch ist ein Fahrstreifen meistens nicht richtig nutzbar. Ich möchte mit meinem Post um Unterstützung werben, dass der öffentliche Verkehrsraum - auch außerhalb der City - besser bestreift wird. Danke für eure Unterstützung!
Ampelphase Grün für Fußgänger/Rad vor Autos
Wie in anderen Dt. Großstädten aber auch teils bereits in Frankfurt, ist eine Ampelphase bzw. Grün für Fußgänger/Rad vor den Autos sicher hilfreich und geeignet, um Unfälle durch abbiegende Autos zu vermeiden. Schwerpunktmäßig sehe ich Defizite in der Europa-Allee.
Ampelschaltung Europa-Allee optimieren (Wiederholung)
Zwar gab es diesen Vorschlag schon (nicht erfolgreich), aber bis vor Kurzem kannte ich die Seite nicht und das Vorgehen ist mehr als notwendig. Die Ampelschaltung der Europa-Allee ist der letzte Dreck. Egal ob mit dem Fahrrad oder dem Auto, nur der eine Kilometer von Europa-Allee 101 bis zur Emser Brücke hat vier Ampeln, an denen ich regelmäßig an mindestens 3 stehen bleiben muss (manchmal ohne das ein Auto von der Seite einbiegt oder ein Fußgänger dort steht), das ist einfach inakzeptabel. Egal, wer dafür verantwortlich ist, MUSS das ändern.
Ampelschaltung Europa-Allee optimieren
Die Ampelschaltung der Europa-Allee sollte überdacht werden. In den seltensten Fällen hat man hier „Grüne Welle“. In der Regel muss man sich mühsam von Ampel zu Ampel schleichen was dem Verkehrsfluss absolut nicht dienlich ist. Außerdem schon bedenklich das auf den paar hundert metern von Emser Brücke bis Europagarten soviele Ampeln notwendig sein müssen...
Auto Poser stoppen, vgl. Mannheim
Leider hat man mit der großen Straßen, wie der Nationen, aber auch mit der Europa-Allee, Rennstrecken und "Poser-Straßen" geschaffen, in denen rücksichtslose Personen, denen es an Anerkennung fehlt, sich so profilieren wollen. Am Wochenende und Abends wird häufig zwecks Angeberei unnütz hochbeschleunigt, erheblich zu schnell gefahren und Motor hochgedreht usw.. Für die übrigen Verkehrsteilnehmer ist das je nach Situation gefährlich, für Anwohner schlichtweg lästig. Nach dem neuen Vorbild in Mannheim sollte man gegen Auto-Poser (auch unnötiges Motoraufheulen...) vorgehen und z.B. bei Auffälligkeiten die Fahrzeuge sicherstellen.
Osloer Str.: Halteverbot zu Parkplätzen
Auf dem Mittelstreifen der Osloer Straße am Skyline Plaza parken viele Autos - obwohl dort Halteverbot herrscht. Mir ist nicht klar, warum dort ein Halteverbot ist. Und den Parkern offenbar auch nicht. Könnte man es nicht einfach abschaffen?