Meine Nachbarschaft: Breuerwiesenstraße
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Höchst: Liefereinfahrt Seniorenresidenz Domicil
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.05.2025, OM 6974 entstanden aus Vorlage: OF 1210/6 vom 02.05.2025 Betreff: Höchst: Liefereinfahrt Seniorenresidenz Domicil Der Magistrat wird gebeten, in der Breuerwiesenstraße südlich der Einfahrt zum Parkplatz und zum Anlieferungsbereich für die Küche der Seniorenresidenz Domicil eine ca. zwei Meter lange Sperrfläche gegen das Parken zu markieren, damit der Lkw , der die Küche mit Lebensmitteln beliefert, in den Hof einfahren kann. Begründung: Die Küche der Seniorenresidenz Domicil wird über den Hof in der Breuerwiesenstraße beliefert, da an dieser Stelle ein direkter Zugang und die Zufahrt zur Küche besteht. Oft steht sehr knapp an der Einfahrt zum Hof ein Fahrzeug, sodass der Lkw nicht in die enge Hofeinfahrt einfahren kann. Am gegenüberliegenden Bereich zur Hofeinfahrt ist zwar Halteverbot angeordnet, dieser reicht aber nicht als Kurve zum Einfahren, außerdem wird dort trotzdem geparkt. Oft ist die Park- und Verkehrssituation insbesondere in der Anlieferungszeit am frühen Morgen jedoch so schwierig, dass der Lkw in der Palleskestraße halten muss, da er nicht in die Breuerwiesenstraße (Sackgasse) und dann in den Hof einfahren kann. Die ausfahrenden Anwohner und die einfahrenden Lehrerinnen und Lehrer der Helene-Lange-Schule blockieren sich in der engen Straße gegenseitig. Ein Ausladen von der Breuerwiesenstraße aus ist daher kaum möglich. Die Lebensmittel werden dann den weiten Weg von der Palleskestraße an der Einmündung der Breuerwiesenstraße bis zur Küche transportiert, was hygienische Probleme mit sich bringt. Mit dem Polizisten vor Ort wurde die Situation besprochen und eine Empfehlung zur Markierung einer ca. zwei Meter langen Sperrfläche gegen Parken südlich der Hofeinfahrt ausgesprochen. Bild aus Google.Maps, 02.05.2025/10:00 Uhr Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2025, ST 1643
Höchst: Liefereinfahrt Seniorenresidenz Domicil
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.05.2025, OF 1210/6 Betreff: Höchst: Liefereinfahrt Seniorenresidenz Domicil Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, in der Breuerwiesenstraße-Straße südlich der Einfahrt zum Parkplatz und zum Anlieferungsbereich für die Küche der Seniorenresidenz Domicil eine ca. 2 m lange Sperrfläche gegen Parken zu markieren, damit der LKW, der die Küche mit Lebensmitteln beliefert, in den Hof einfahren kann. Begründung: Die Küche der Seniorenresidenz Domicil wird über den Hof in der Breuerwiesenstraße beliefert, da hier ein direkter Zugang und Zufahrt zur Küche besteht. Oft steht sehr knapp an der Einfahrt zum Hof ein Fahrzeug, so dass der LKW nicht in die enge Hofeinfahrt einfahren kann. Am gegenübeliegenden Bereich zur Hofeinfahrt ist zwar Halteverbot angeordnet, dies reicht aber nicht als Kurve zum Einfahren. Außerdem wird dort trotzdem geparkt. Oft ist die Park- und Verkehrssituation insbesondere in der Anlieferungszeit am frühen Morgen jedoch so schwierig, dass der LKW in der Palleskestraße halten muss, da er nicht in die Breuerwiesenstraße (Sackgasse) und dann in den Hof einfahren kann. Die ausfahrenden Anwohner und die einfahrenden Lehrer und Lehrerinnen der Helene-Lange-Schule blockieren sich in der engen Straße gegenseitig. Ein Ausladen von der Breuerwiesenstraße aus ist daher kaum möglich. Die Lebensmittel werden dann den weiten Weg von der Palleskestraße an der Einmündung der Breuerwiesenstraße aus bis zur Küche transportiert, das hygienische Probleme mit sich bringt. Mit dem Polizist vor Ort wurde die Situation besprochen und eine Empfehlung zur Markierung einer ca. 2 m lange Sperrfläche gegen Parken südlich der Hofeinfahrt ausgesprochen. Bild aus google.maps 2.5.25 /10 Uhr Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 6 am 20.05.2025, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6974 2025 Die Vorlage OF 1210/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenHöchst: Robert Bunsen-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.03.2025, OM 6620 entstanden aus Vorlage: OF 1168/6 vom 18.02.2025 Betreff: Höchst: Robert-Bunsen-Straße Der Magistrat wird gebeten, in der Robert-Bunsen-Straße ein Verkehrsschild mit dem Verkehrszeichen VZ 208 "Vorrang dem Gegenverkehr" am Eingang der Kurmainzer Straße in Richtung Zuckschwerdtstraße anzubringen, und zu klären, inwieweit Rettungsfahrzeuge durch die Verkehrsregelung als Zweirichtungsverkehr behindert werden und was als Lösung vorgeschlagen wird. Begründung: Bürger beobachten häufiger, dass Konflikte beim Begegnungsverkehr in der engen Straße bestehen. Es scheint den von der Kurmainzer Straße Einfahrenden nicht klar zu sein, dass sie zum Ausweichen verpflichtet sind, da sie das Hindernis "parkende Autos" auf ihrer Seite haben. Es bestehen durch Einfahrten im Verlauf der Straße drei Ausweichmöglichkeiten. Die Straße ist zwar eng, aber keine Durchfahrtsstraße, obwohl sie gern als Abkürzung genutzt wird, auch um einen Stau auf der Zuckschwerdtstraße zu umfahren. Rettungsfahrzeuge können durch entgegenkommende Fahrzeuge nicht weiterfahren: - Biegen sie von der Zuckschwerdtstraße aus ein, kann das Schild die Situation klären; - Biegen sie von der Kurmainzer Straße ein und begegnet ihnen ein von der Zuckschwerdtstraße aus einfahrendes Fahrzeug, dann muss dieses ausweichen, wenn das Rettungsfahrzeug im Einsatz (Blaulicht) ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2025, ST 1135
Höchst: Robert Bunsen-Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.02.2025, OF 1168/6 Betreff: Höchst: Robert-Bunsen-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten in der Robert-Bunsen-Straße ein Verkehrsschild "Dem Gegenverkehr Vorrang gewähren" - StVO Deutschland Verkehrszeichen-Nr. 208a am Eingang von der Kurmainzer Straße aus in Richtung Zuckschwerdtstraße anzubringen und zu klären, in wieweit Rettungsfahrzeuge durch die Verkehrsregelung als Zwei-Richtungsverkehr behindert werden und was als Lösung vorgeschlagen wird. Begründung: Bürger beobachten häufiger, dass Konflikte beim Begegnungsverkehr in der engen Straße bestehen. Es scheint den von der Kurmainzer Straße Einfahrenden nicht klar zu sein, dass sie zum Ausweichen verpflichtet sind, da sie das Hindernis "Parkende Autos" auf ihrer Seite haben. Es bestehen 3 Ausweichmöglichkeiten durch Einfahrten im Verlauf der Straße. Die Straße ist zwar eng, aber keine Durchfahrtsstraße, obwohl sie gern zur Abkürzung genutzt wird, auch um einen Stau auf der Zuckschwerdtstraße zu umfahren. Rettungsfahrzeuge können durch entgegenkommende Fahrzeuge nicht weiterfahren: - Biegen sie von der Zuckschwerdtstraße aus ein, kann das Schild die Situation klären. - Biegen sie von der Kurmainzer Straße ein und begegnet ihnen ein von der Zuckschwerdtstraße aus einfahrendes Fahrzeug, dann muss dieses ausweichen, wenn das Rettungsfahrzeug im Einsatz (Blaulicht) ist. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 6 am 18.03.2025, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6620 2025 Die Vorlage OF 1168/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenSossenheim: Tempokontrollen auf der Kurmainzer Straße (Abschnitt Kreisverkehr Dunantring zu Robert-Bunsen-Straße)
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.02.2022, OM 1540 entstanden aus Vorlage: OF 358/6 vom 07.02.2022 Betreff: Sossenheim: Tempokontrollen auf der Kurmainzer Straße (Abschnitt Kreisverkehr Dunantring zu Robert-Bunsen-Straße) Vorgang: OM 4202/10 OBR 6; ST 1159/10 Der Magistrat wird gebeten, die mit Anregung vom 11.05.2010, OM 4202, beantragten Kontrollen und durch Stellungnahme ST 1159 zugesagten Maßnahmen verstärkter (insbesondere auch in der Nacht) beidseitig im oben genannten Abschnitt durchzuführen, um der fortbestehenden Anzahl von Tempoüberschreitungen entlang des unten abgebildeten Straßenabschnitts entgegenzuwirken. Begründung: Seit Jahren ist seitens der Anwohnerschaft eine häufige Missachtung des Tempolimits zu beobachten. Es wäre daher wichtig, häufiger zum Instrument der Tempokontrollen zu greifen, um die Situation entsprechend zu entschärfen. Quelle: Google Maps Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 11.05.2010, OM 4202 Stellungnahme des Magistrats vom 16.08.2010, ST 1159 Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2022, ST 1323 Aktenzeichen: 32 1
Sossenheim: Tempokontrollen auf der Kurmainzer Straße (Abschnitt Kreisverkehr Dunantring zu Robert-Bunsen-Straße)
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.02.2022, OF 358/6 Betreff: Sossenheim: Tempokontrollen auf der Kurmainzer Straße (Abschnitt Kreisverkehr Dunantring zu Robert-Bunsen-Straße) Vorgang: OM 4202/10 OBR 6; ST 1159/10 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten die unter OM 4202 vom 11.05.2010 beantragten Kontrollen und durch ST 1159 zugesagten Maßnahmen verstärkter (insbesondere auch in der Nacht) beidseitig im oben genannten Abschnitt durchzuführen, um die fortbestehende Anzahl von Tempoüberschreitungen entlang des in der Anlage beigefügten Straßenabschnitts entgegenzuwirken. Begründung: Seit Jahren ist seitens der Anwohnerschaft eine häufige Missachtung des Tempolimits zu beobachten. Es wäre daher wichtig, häufiger zum Instrument der Geschwindigkeitskontrollen zu greifen, um die Situation entsprechend zu entschärfen. Quelle: Google Maps Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 18.01.2022, OF 322/6 dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 11.05.2010, OM 4202 Stellungnahme des Magistrats vom 16.08.2010, ST 1159 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 6 am 08.02.2022, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1540 2022 1. Die Vorlage OF 322/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 358/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 358/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenSossenheim: Tempokontrollen auf der Kurmainzer Straße (Abschnitt Kreisverkehr Dunantring zu Robert-Bunsen-Straße)
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.01.2022, OF 322/6 Betreff: Sossenheim: Tempokontrollen auf der Kurmainzer Straße (Abschnitt Kreisverkehr Dunantring zu Robert-Bunsen-Straße) Vorgang: OM 4202/10 OBR 6; ST 1159/10 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten die unter OM 4202 vom 11.05.2010 beantragten Kontrollen und durch ST 1159 zugesagten Maßnahmen verstärkter im oben genannten Abschnitt durchzuführen, um die fortbestehende Anzahl von Tempoüberschreitungen entlang des in der Anlage beigefügten Straßenabschnitts entgegenzuwirken. Begründung: Seit Jahren ist seitens der Anwohnerschaft eine häufige Missachtung des Tempolimits zu beobachten. Es wäre daher wichtig, häufiger zum Instrument der Geschwindigkeitskontrollen zu greifen, um die Situation entsprechend zu entschärfen. Quelle: Google Maps Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 07.02.2022, OF 358/6 dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 11.05.2010, OM 4202 Stellungnahme des Magistrats vom 16.08.2010, ST 1159 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 6 am 08.02.2022, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1540 2022 1. Die Vorlage OF 322/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 358/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 358/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenSanierung der Fahrbahn Robert-Bunsen-Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.04.2021, OF 6/6 Betreff: Sanierung der Fahrbahn Robert-Bunsen-Straße Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Fahrbahnbelag der Robert-Bunsen-Str. im Abschnitt (Zuckschwerdtstr.-Sirenenstr.) instand zusetzten. Begründung: Die Robert-Bunsen-Str. befindet sich im Abschnitt (Zuckschwerdtstr.-Sirenenstr.) in einem sehr schlechten Zustand. Der Fahrbahnbelag ist in weiten Teilen stark beschädigt und hat zu großflächigen Aufbrüchen geführt, die gerade Radfahrer massiv in Punkto Verkehrssicherheit beeinträchtigen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 6 am 04.05.2021, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 6/6 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenHöchst: Radweg auf der Kurmainzer Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.08.2020, OM 6347 entstanden aus Vorlage: OF 1328/6 vom 02.08.2020 Betreff: Höchst: Radweg auf der Kurmainzer Straße Der Magistrat wird gebeten, den Radweg auf der Kurmainzer Straße ab Robert-Bunsen-Straße Richtung Höchst bis zur Palleskestraße zu verlängern bzw. deutlich zu markieren und ein sicheres Abbiegen in die Palleskestraße zu den Schulen zu ermöglichen. Begründung: Die Kurmainzer Straße ist im Schulwegplan für Radfahrerinnen und Radfahrer eingezeichnet, doch der Radweg endet an der Robert-Bunsen-Straße, obwohl er sowohl ein wichtiger Weg zu der IGS West, der IGS 15 und der Helene-Lange-Schule als auch noch für die Henri-Dunant-Schule (auch für Eltern, die ihre Kinder per Rad zur Grundschule bringen) ist. Gerade an der gefahrenvollen Bushaltestelle fehlt auf dem speziellen Bushaltestellenasphalt die Markierung und an der Kreuzung mit der Auerstraße fehlt ein sicherer Radweg. Der alternative Weg durch den Stadtpark wird im Winter nicht gestreut, ist schlecht beleuchtet und bis zur Breuerwiesenstraße unbefestigt. Dieser müsste alternativ verbessert und beschildert sowie im Radschulwegplan eingetragen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.11.2020, ST 2069 Aktenzeichen: 66 2
Höchst: Radweg auf der Kurmainzer Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.08.2020, OF 1328/6 Betreff: Höchst: Radweg auf der Kurmainzer Straße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, den Radweg auf der Kurmainzer Straße ab Robert-Bunsen-Straße Richtung Höchst bis zur Palleskestraße zu verlängern bzw. deutlich zu markieren und ein sicheres Abbiegen in die Palleskestraße zu den Schulen zu ermöglichen. Begründung: Die Kurmainzer Straße ist im Schulwegplan für Radfahrer*innen eingezeichnet, doch der Radweg endet an der Robert-Bunsen-Straße, obwohl er ein wichtiger Weg zur IGS- West, der IGS 15 und der Helene-Lange-Schule, als auch noch für die Henry-Dunant-Schule (auch für Eltern, die ihre Kinder per Rad zur Grundschule bringen) ist. Gerade an der gefahrenvollen Bushaltestelle fehlt auf dem speziellen "Bushaltestellenasphalt" die Markierung und an der Kreuzung mit der Auerstraße fehlt ein sicherer Radweg. Der alternative Weg durch den Stadtpark wird im Winter nicht gestreut, ist schlecht beleuchtet und bis zur Breuerwiesenstraße unbefestigt. Dieser müsste alternativ verbessert und beschildert, sowie im Rad-Schulwegplan eingetragen werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 6 am 18.08.2020, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6347 2020 Die Vorlage OF 1328/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenFrankfurter Westen: Städtische Ämter sollen vermehrt E-Lastenräder einsetzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.05.2020, OM 5964 entstanden aus Vorlage: OF 1277/6 vom 01.03.2020 Betreff: Frankfurter Westen: Städtische Ämter sollen vermehrt E-Lastenräder einsetzen Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, bei welchen städtischen Ämtern bereits E-Lastenräder vorhanden sind, wie sie eingesetzt werden und welche Erfahrungen mit dem Einsatz solcher Räder bisher gemacht wurden. Sollten noch keine E-Lastenräder durch Ämter der Stadt Frankfurt benutzt werden, wird der Magistrat gebeten, den Einsatz zumindest zu erproben und über die Ergebnisse zu berichten. Der Magistrat wird gebeten, analog dem Beispiel der Stadt Hattersheim zu ermöglichen, dass Bürgerinnen und Bürger sich E- Räder bzw. E-Anhänger bei der Stadt gezielt ausleihen können, um Abfälle klimaneutral zum Beispiel zum Wertstoffhof in der Breuerwiesenstraße fahren zu können. Begründung: Ein elektrisch betriebenes E-Lastenrad kann mit einer Transportkapazität von bis zu 100 Kilogramm viele Fahrten mit dem Auto ersetzen. Ein Vorteil ist die vereinfachte Parkplatzsuche und das vereinfachte Anfahren direkt zum Ort des Geschehens, zum Beispiel in einen Hof. In Hattersheim wurde für den städtischen Bauhof ein Elektrodreirad angeschafft, das helfen soll, verschmutzte Orte schneller zu erreichen. Ein weiteres Schwerlastenrad mit Anhänger soll einen Kleinlaster bei der Leerung der Abfallbehälter in den Hattersheimer Grünanlagen ablösen. Dann wurde noch ein elektrisch betriebener Schwerlastenanhänger gekauft, mit dem Transporte von bis zu 150 Kilogramm mit einem normalen Fahrrad durchgeführt werden können. Es ist vorgesehen, dass Hattersheimer den Anhänger bei der Verwaltung ausleihen können, um Abfälle klimaneutral zum Wertstoffhof zu transportieren. Die Stadt Hattersheim griff für diese Anschaffungen auf Fördermittel des Landes Hessen zu. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2020, ST 1621 Stellungnahme des Magistrats vom 05.07.2021, ST 1299 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 6 am 04.05.2021, TO I, TOP 11 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1
Frankfurter Westen: Städtische Ämter sollen vermehrt E-Lastenräder einsetzen
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.03.2020, OF 1277/6 Betreff: Frankfurter Westen: Städtische Ämter sollen vermehrt E-Lastenräder einsetzen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten: 1. bei welchen städtischen Ämtern bereits E-Lastenräder vorhanden sind, wie sie eingesetzt werden und welche Erfahrungen mit dem Einsatz solcher Räder bisher gemacht wurden. 2. Sollten noch keine E-Lastenräder durch Ämter der Stadt Frankfurt benutzt werden, ist der Einsatz zumindest zu erproben und über die Ergebnisse soll berichtet werden. 3. Analog dem Beispiel der Stadt Hattersheim soll es auch ermöglicht werden, dass Bürger*innen sich E-Räder bzw. E-Anhänger bei der Stadt gezielt ausleihen können, um Abfälle klimaneutral zum Beispiel zum Wertstoffhof in der Breuerwiesenstraße fahren zu können. Begründung: Ein elektrisch betriebenes E-Lastenrad kann mit einer Transportkapazität von bis zu 100 Kilogramm viele Fahrten mit dem Auto ersetzen. Ein Vorteil ist die vereinfachte Parkplatzsuche und das vereinfachte Anfahren direkt zum Ort des Geschehens, zum Beispiel in einen Hof. In Hattersheim wurde für den städtischen Bauhof ein Elektro-Dreirad angeschafft, das helfen soll, verschmutzte Orte schneller zu erreichen. Ein weiteres Schwerlastenrad mit Anhänger soll einen Kleinlaster bei der Leerung der Abfallbehälter in den Hattersheimer Grünanlagen ablösen. Dann wurde noch ein elektrisch betriebener Schwerlastenanhänger gekauft, mit dem Transporte von bis zu 150 Kg mit einem normalen Fahrrad durchgeführt werden können. Es ist vorgesehen, dass Hattersheimer den Anhänger bei der Verwaltung ausleihen können, um Abfälle klimaneutral zum Wertstoffhof zu transportieren. Die Stadt Hattersheim griff für diese Anschaffungen auf Fördermittel des Landes Hessen zu. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 6 am 12.05.2020, TO I, TOP 37 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5964 2020 Die Vorlage OF 1277/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenVerbesserung der Abfuhr des Siedlungssperrmülls im Frankfurter Westen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.08.2019, OM 4870 entstanden aus Vorlage: OF 1085/6 vom 29.07.2019 Betreff: Verbesserung der Abfuhr des Siedlungssperrmülls im Frankfurter Westen Der Magistrat wird gebeten, in der Stabsstelle Sauberes Frankfurt (oder an anderer geeigneter Stelle) eine Arbeitsgruppe einzurichten, die konkrete Verbesserungen bei der Abfuhr des Siedlungssperrmülls erarbeitet und umsetzt. Diese Arbeitsgruppe sollte aus Vertretern der Stadt, der FES, der Wohnungsbaugesellschaften und der Stadtpolizei bestehen. Begründung: Die Missstände bei der Abholung des Siedlungssperrmülls werden von Anwohnern immer wieder bemängelt. Dazu gehören u. a. folgende Punkte: 1. Der Siedlungssperrmüll wird auf Gehwegen/Fahrradwegen oder gar auf Straßen im öffentlichen Raum abgestellt. 2. Der Siedlungssperrmüll wird teilweise weit vor den offiziellen Abholungsterminen rausgestellt und steht dadurch oft Wochen im öffentlichen Raum. 3. Durch den langen Zeitraum kommt es zu weiterer Vermüllung mit Rest- und Hausmüll. 4. Wird der Sperrmüll endlich abgeholt, verbleibt der Restmüll auf der Straße. 5. In Griesheim kam es vor Kurzem sogar zu Brandstiftungen an Sperrmüllhaufen. Beispielhaft seien hier die nachfolgenden Gebiete genannt: 1. Windthorststraße 79, Höchst; 2. Robert-Bunsen-Straße 1, Höchst; 3. Ludwig-Scriba-Straße 31, Höchst; 4. Dürkheimer Straße 1, 4 und 6, Nied. Hier liegt fast durchgängig Sperrmüll im öffentlichen Raum. Maßnahmen könnten sein: 1. Einrichtung von eigenen eingezäunten Sperrmüllplätzen im Siedlungsbereich. Diese müssen natürlich von der FES anfahrbar sein; 2. deutliche Verkürzung der Abholungsabstände der FES, wo dies geboten ist. Eine monatliche Abholung ist an vielen Stellen nicht mehr zeitgemäß, da sowohl Mieterwechsel als auch Mobiliarwechsel inzwischen deutlich schneller vonstattengehen, als das früher der Fall war; 3. direkter Draht der Wohnungsbaugesellschaften und der FES, um auf dem kurzen Dienstweg handeln zu können; 4. bessere Kontrollen durch die Stadtpolizei, um zusätzliche Müllablagerungen z. B. durch Restmüll zu verhindern. Diese Maßnahmen seien nur beispielhaft genannt und sollen der Arbeitsgruppe nicht vorgreifen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.11.2019, ST 2031 Aktenzeichen: 79 4
Verbesserung der Abfuhr des Siedlungssperrmülls im Frankfurter Westen
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.07.2019, OF 1085/6 Betreff: Verbesserung der Abfuhr des Siedlungssperrmülls im Frankfurter Westen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat möge in der Stabsstelle Sauberes Frankfurt (oder an anderer geeigneter Stelle) eine Arbeitsgruppe einrichten, die konkrete Verbesserungen bei der Abfuhr der Siedlungssperrmüll erarbeitet und umsetzt. Diese Arbeitsgruppe sollte aus Vertretern der Stadt, der FES, der Wohnungsbaugesellschaften und der Stadtpolizei bestehen. Begründung: Die Missstände bei der Abholung des Siedlungssperrmülls werden von Anwohnern immer wieder bemängelt. Dazu gehören 1. Der Siedlungssperrmüll wird auf Gehwegen/Fahrradwegen oder gar Straßen im öffentlichen Raum abgestellt. 2. Der Siedlungssperrmüll wird teilweise weit vor den offiziellen Abholungsterminen rausgestellt und steht dadurch oft Wochen im öffentlichen Raum. 3. Durch den langen Zeitraum kommt es zu weiterer Vermüllung mit Rest- und Hausmüll. 4. Wird der Sperrmüll endlich abgeholt, verbleibt der Restmüll auf der Straße. 5. In Griesheim kam es vor kurzem sogar zu Brandstiftungen an Sperrmüllhaufen. Beispielhaft seien hier genannt die Gebiete: 1. Windthorststraße 79, Frankfurt - Höchst 2. Robert-Bunsen-Straße 1, Frankfurt - Höchst 3. Ludwig-Scriba-Straße 31, Frankfurt - Höchst 4. Dürkheimerstraße 1 und 4/6, Frankfurt - Nied Hier liegt fast durchgängig Sperrmüll im öffentlichen Raum. Maßnahmen könnten sein: 1. Einrichtung von eigenen, eingezäunten Sperrmüllplätzen im Siedlungsbereich. Diese müssen natürlich von der FES anfahrbar sein. 2. Deutliche Verkürzung der Abholungsabstände der FES, wo dies geboten ist. Eine monatliche Abholung ist an vielen Stellen nicht mehr zeitgemäß, da sowohl Mieterwechsel als auch Mobiliarwechsel inzwischen deutlich schneller vonstatten geht, als das früher der Fall war. 3. Direkter Draht der Wohnungsbaugesellschaften und der FES, um auf dem kurzen Dienstweg handeln zu können. 4. Bessere Kontrollen durch die Stadtpolizei, um zusätzliche Müllablagerungen z.B. durch Restmüll zu verhindern. Diese Maßnahmen seien nur beispielhaft genannt und sollen der Arbeitsgruppe nicht vorgreifen. Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 6 am 13.08.2019, TO I, TOP 39 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4870 2019 Die Vorlage OF 1085/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: fraktionslos
Weiter lesenHöchst: Verkehrsberuhigung in der Robert-Bunsen-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.12.2018, OM 4075 entstanden aus Vorlage: OF 878/6 vom 19.11.2018 Betreff: Höchst: Verkehrsberuhigung in der Robert-Bunsen-Straße D er Magistrat wird gebeten, einen Ortstermin zu organisieren, damit verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Robert-Bunsen-Straße erarbeitet werden können. Begründung: Von Anwohnerinnen und Anwohnern wird vorgetragen, dass in der Robert-Bunsen-Straße zu schnell gefahren würde. Insbesondere Kinder seien gefährdet. Die Straße liegt in einer Tempo-30-Zone, würde jedoch im Berufsverkehr als Abkürzung genutzt. Dabei würden viele Fahrzeuge die Geschwindigkeitsbeschränkung deutlich überschreiten. Es wird vorgeschlagen, mit Schwellen oder anderen Schikanen dauerhafte Maßnahmen zu ergreifen, um eine Reduzierung der Geschwindigkeit der durchfahrenden Autos zu erreichen. Erfahrungsgemäß ist es hilfreich, solche Probleme vor Ort zu besprechen und zu ämterübergreifenden Lösungen zu kommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.02.2019, ST 426 Aktenzeichen: 32 1
Höchst: Verkehrsberuhigung in der Robert-Bunsen-Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.11.2018, OF 878/6 Betreff: Höchst: Verkehrsberuhigung in der Robert-Bunsen-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, einen Ortstermin zu organisieren, damit verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Robert-Bunsen-Straße erarbeitet werden können. Begründung: Von Anwohner*innen wird vorgetragen, dass in der Robert-Bunsen-Straße zu schnell gefahren würde. Insbesondere Kinder seien gefährdet. Die Straße ist als Tempo 30 Zone ausgewiesen, würde jedoch im Berufsverkehr als Abkürzung benutzt und dabei würden viele Fahrzeuge die Geschwindigkeitsbeschränkung deutlich überschreiten. Es wird vorgeschlagen, mit Schwellen oder anderen Schikanen dauerhafte Maßnahmen zu ergreifen, um eine Reduzierung der Geschwindigkeit der durchfahrenden Autos zu erreichen. Erfahrungsgemäß ist es hilfreich, solche Probleme vor Ort zu besprechen und zu ämterübergreifenden Lösungen zu kommen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 6 am 04.12.2018, TO I, TOP 42 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4075 2018 Die Vorlage OF 878/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, BFF, FDP und fraktionslos gegen LINKE. (= Ablehnung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenRobert-Bunsen-Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.11.2018, OF 877/6 Betreff: Robert-Bunsen-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob durch versetztes Parken oder andere geeignete Maßnahmen die Geschwindigkeit des Verkehrs in der Robert-Bunsen-Straße reduziert werden kann. Begründung: Anwohner der Robert-Bunsen-Straße sind an den Ortsbeirat herangetreten mit der Bitte weitere Maßnahmen der Verkehrsberuhigung zu ergreifen. Sie berichten, dass es in dieser Straße (mit gerader Strecke) vielfach zu Geschwindigkeitsüberschreitungen, trotz Tempo 30, durch Autofahrer kommt. Versetztes Parken könnte hier eine Maßnahme sein, mit der die Geschwindigkeit reduziert werden könnte, da die Autofahrer die Straße nicht mehr komplett einsehen können. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 6 am 04.12.2018, TO I, TOP 42 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1114 2018 Die Vorlage OF 877/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, BFF, FDP und fraktionslos gegen LINKE. (= Ablehnung)
Partei: CDU
Weiter lesenBusverkehr im Frankfurter Westen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.10.2018, OM 3788 entstanden aus Vorlage: OF 812/6 vom 01.10.2018 Betreff: Busverkehr im Frankfurter Westen Vorgang: V 1218/15 OBR 6; ST 811/15 Bereits kurz nach Betriebsübernahme des Linienbündels B durch die DB Busverkehr Hessen GmbH (BVH) Ende 2014 wurde über massive Probleme im Busverkehr im Frankfurter Westen berichtet. Fast vier Jahre später berichten die Fahrgäste nun immer noch über zahlreiche Missstände - sowohl alte Probleme (bspw. Ausfälle, Verspätungen) als auch neue Probleme werden geschildert. So nehmen die Berichte von Fahrgästen zu, dass Busfahrer während des Fahrens telefonieren oder einfach nicht wissen, wie sie die Fahrkarten verkaufen können. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. inwieweit sich die anfangs aufgetretenen überdurchschnittlichen Ausfälle und Verspätungen im Linienbündel B verbessert haben; 2. inwieweit bekannt ist, dass Fahrgäste im Bus keinen Fahrschein ziehen können; 3. welche Schätzungen es bezüglich des Verdienstausfalls aufgrund des ausbleibenden Fahrscheinverkaufs gibt; 4. inwieweit die Busfahrer dahin gehend sensibilisiert werden, die StVO einzuhalten und bspw. nicht beim Fahren zu telefonieren. Zudem wird der Magistrat gebeten, die Dokumentation der aufgetretenen Probleme, soweit sie durch das Rechnergestützte Betriebsleitsystem (RBL) erfasst und übermittelt werden konnten, dem Ortsbeirat offenzulegen. Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats vom 29.05.2015, ST 811, wurde als wesentlicher Grund für die damals aufgetretenen Probleme die "seinerzeit noch mangelhafte Erfahrung des Fahrpersonals, das mehr als sonst üblich aus Berufsanfängern" bestand, genannt. Das kann doch aber fast vier Jahre später nicht der Grund dafür sein, dass die Probleme immer noch bestehen und zudem scheinbar noch weitere Probleme (kein Ticketverkauf) hinzugekommen sind. Nach wie vor scheinen bspw. Busfahrer den richtigen Weg nicht zu kennen. Kürzlich erst wurde beobachtet, dass ein Bus der Linie 55 auf dem Weg von Sossenheim nach Höchst versehentlich in die Robert-Bunsen-Straße abgebogen ist. Viele Menschen sind auf den ÖPNV angewiesen - gerade in den westlichen Stadtteilen auf den Busverkehr. Zudem sollte es auch im Interesse der Stadt Frankfurt sein, dass möglichst viele Menschen den ÖPNV nutzen. Um den ÖPNV für die Menschen attraktiv zu gestalten, sind Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit sehr wichtig. Und der Hinweis auf die 10-Minuten-Garantie mit Erstattung des Fahrpreises ist für die Fahrgäste, die zu spät zur Arbeit, zu Terminen, zu ihren Anschlussverbindungen etc. kommen, nur bedingt hilfreich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 13.01.2015, V 1218 Stellungnahme des Magistrats vom 29.05.2015, ST 811 Antrag vom 17.10.2018, OF 862/6 Auskunftsersuchen vom 04.12.2018, V 1105 Stellungnahme des Magistrats vom 18.01.2019, ST 84
Busverkehr im Frankfurter Westen
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.10.2018, OF 812/6 Betreff: Busverkehr im Frankfurter Westen Vorgang: V 1218/15 OBR 6; ST 811/15 Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Bereits kurz nach Betriebsübernahme des Linienbündels B durch die DB Busverkehr Hessen (BVH) Ende 2014 wurde über massive Probleme im Busverkehr im Frankfurter Westen berichtet. Fast vier Jahre später berichten die Fahrgäste nun immer noch über zahlreiche Missstände - alte Probleme (bspw. Ausfälle, Verspätungen) und neue Probleme. So nehmen die Berichte von Fahrgästen zu, dass Busfahrer während des Fahrens telefonieren oder einfach nicht wissen, wie sie die Fahrkarten verkaufen können. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten zu prüfen und zu berichten 1. inwieweit sich die anfangs aufgetretenen überdurchschnittlichen Ausfälle und Verspätungen im Linienbündel B verbessert haben, 2. inwieweit bekannt ist, dass Fahrgäste im Bus keinen Fahrschein ziehen können, 3. welche Schätzungen es bzgl. des Verdienstausfalls aufgrund des ausbleibenden Fahrscheinverkaufs gibt, 4. inwieweit die Busfahrer dahingehend sensibilisiert werden, die StVO einzuhalten und bspw. nicht beim Fahren zu telefonieren. Zudem wird der Magistrat gebeten, die Dokumentation der aufgetretenen Probleme, soweit sie durch das Rechnergestützte Betriebsleitsystem (RBL) erfasst und übermittelt werden konnten, dem Ortsbeirat offenzulegen. Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats vom 29.05.2015, ST 811 wurde als wesentlicher Grund für die damals aufgetretenen Probleme die "seinerzeit noch mangelhafte Erfahrung des Fahrpersonals, das mehr als sonst üblich aus Berufsanfängern" bestand, genannt. Das kann doch aber fast vier Jahre später nicht der Grund dafür sein, dass die Probleme immer noch bestehen und zudem scheinbar noch weitere Probleme (kein Ticketverkauf) hinzugekommen sind. Nach wie vor scheinen bspw. Busfahrer den richtigen Weg nicht zu kennen - kürzlich erst wurde beobachtet, dass ein Bus der Linie 55 auf dem Weg von Sossenheim nach Höchst versehentlich in die Robert-Bunsen-Straße abgebogen ist. Viele Menschen sind auf den ÖPNV angewiesen - gerade in den westlichen Stadtteilen auf den Busverkehr. Zudem sollte es auch im Interesse der Stadt Frankfurt sein, dass möglichst viele Menschen den ÖPNV nutzen. Um den ÖPNV für die Menschen attraktiv zu gestalten, sind Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit sehr wichtig. Und der Hinweis auf die 10-Minuten-Garantie mit Erstattung des Fahrpreises ist für die Fahrgäste, die zu spät zur Arbeit, zu Terminen, zu ihren Anschlussverbindungen etc. kommen, nur bedingt hilfreich. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 13.01.2015, V 1218 Stellungnahme des Magistrats vom 29.05.2015, ST 811 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 6 am 23.10.2018, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3788 2018 Die Vorlage OF 812/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenQuerungshilfe in der Zuckschwerdtstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 31.01.2018, OF 619/6 Betreff: Querungshilfe in der Zuckschwerdtstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat möge prüfen und berichten, ob es möglich ist auf der Zuckschwerdtstraße in etwa Höhe der Robert-Bunsen-Straße eine Querungshife einzurichten. Begründung: Zwischen der Bedarfsampel an der Einmündung der Gerlachstraße und dem Fußgängerüberweg an der Palleskestraße gibt es keine Möglichkeit für die Fußgänger die Straße gefahrlos zu queren. Da dieser Bereich durch mehrere Kurven sehr unübersichtlich ist möchte der Ortsbeirat, dass hier geprüft wird, wie man die Situation verbessern kann. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 6 am 13.03.2018, TO I, TOP 15 Beschluss: Auskunftsersuchen V 776 2018 Die Vorlage OF 619/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenHöchst: Zusätzliche Parkplätze im Bereich Am Stadtpark/Palleskestraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.06.2017, OM 1737 entstanden aus Vorlage: OF 409/6 vom 29.05.2017 Betreff: Höchst: Zusätzliche Parkplätze im Bereich Am Stadtpark/Palleskestraße Der Magistrat wird gebeten, nach Möglichkeiten zu suchen, um im Bereich der Palleskestraße/Am Stadtpark zusätzliche Parkplätze zu schaffen. Begründung: Durch den Wegfall der bisher nutzbaren Abstellmöglichkeiten in der Straße Am Stadtpark hat sich der Parkdruck erhöht. Dort war zwar nie das Parken erlaubt, eine Kontrolle fand aber auch nicht statt. Diese Parkmöglichkeiten nutzten die Schulen und Kleingärtner, die städtischen Betriebshöfe, die "Kirche im Grünen", Nachbarn aus der Breuerwiesenstraße sowie Kunden und Angestellte der umliegenden Gewerbebetriebe. Das Ausweichquartier für "Barock am Main" wird die Parkplatznot in der Straße weiter erhöhen und für Unmut bei allen Beteiligten sorgen. Daher hält es der Ortsbeirat für sinnvoll, im Bereich von Palleskestraße/Am Stadtpark nach Möglichkeiten für die Schaffung zusätzlicher Parkplätze zu suchen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.11.2017, ST 2249 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 6 am 07.11.2017, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat.
Höchst: Zusätzliche Parkplätze im Bereich Am Stadtpark/Palleskestraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.05.2017, OF 409/6 Betreff: Höchst: Zusätzliche Parkplätze im Bereich Am Stadtpark/Palleskestraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, nach Möglichkeiten zu suchen, im Bereich der Palleskestraße/Am Stadtpark zusätzliche Parkplätze zu schaffen. Begründung: Durch den Wegfall der bisher nutzbaren Abstellmöglichkeiten in der Straße "Am Stadtpark" hat sich der Parkdruck erhöht. Dort war zwar nie das Parken erlaubt, eine Kontrolle fand aber auch nicht statt. Diese Parkmöglichkeiten nutzten die Schulen, Kleingärtner, städtische Betriebshöfe, "Kirche im Grünen", Nachbarn aus der Breuerwiesenstraße und Kunden und Angestellte der umliegenden Gewerbebetriebe. Das Ausweichquartier für "Barock am Main" wird die Parkplatznot in der Straße weiter erhöhen und für Unmut aller Beteiligten sorgen. Daher hält es der Ortsbeirat für sinnvoll, im Bereich von Palleskestraße / Am Stadtpark nach Möglichkeiten für die Schaffung zusätzlicher Parkplätze zu suchen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 6 am 13.06.2017, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1737 2017 Die Vorlage OF 409/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenVerkehrsspiegel an der Einmündung der Robert-Bunsen-Straße in die Zuckschwerdtstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.06.2015, OM 4305 entstanden aus Vorlage: OF 1384/6 vom 27.05.2015 Betreff: Verkehrsspiegel an der Einmündung der Robert-Bunsen-Straße in die Zuckschwerdtstraße Der Magistrat wird gebeten, gegenüber der Einmündung der Robert-Bunsen-Straße in die Zuckschwerdtstraße einen Verkehrsspiegel anzubringen, um den von links kommenden Verkehr besser einsehen zu können . Der Blick nach links in die Zuckschwerdtstraße wird durch die Kurve und die parkenden Autos sehr erschwert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.09.2015, ST 1380 Aktenzeichen: 66 7
Verkehrsspiegel an der Einmündung der Robert-Bunsen-Straße in die Zuckschwerdtstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.05.2015, OF 1384/6 Betreff: Verkehrsspiegel an der Einmündung der Robert-Bunsen-Straße in die Zuckschwerdtstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, gegenüber der Einmündung der Robert-Bunsen-Straße in die Zuckschwerdtstraße einen Verkehrsspiegel anzubringen, um den von links kommenden Verkehr besser zu sehen. Der Blick nach links in die Zuckschwerdtstraße wird durch die Kurve und die parkenden Autos sehr erschwert. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 6 am 30.06.2015, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4305 2015 Die Vorlage OF 1384/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenRadweg zur Helene-Lange-Schule und zur IGS West
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.11.2014, OF 1182/6 Betreff: Radweg zur Helene-Lange-Schule und zur IGS West Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche zusätzlichen Fahrradwege und Fahrradschutzstreifen in den umliegenden Straßen die Verkehrssicherheit für die Schüler, die zur Helene-Lange-Schule oder zur IGS West fahren, erhöhen. Begründung: Der Verkehr in diesem Bereich hat durch die Wohnbebauung in der Breuerwiesenstraße und andere neue Nutzungen zugenommen. Der Ortsbeirat hält es für sinnvoll, wenn eine Planung für Radwege bzw. Fahrradschutzstreifen erstellt wird, welche die örtlichen Gegebenheiten, z.B. vorhandene Radwege oder Schutzstreifen, aber auch die vorhandenen Parkplätze für das Sozialrathaus und die Job-Agentur, berücksichtigt. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 13.10.2014, OF 1175/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 6 am 04.11.2014, TO I, TOP 33 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1152 2014 1. Die Vorlage OF 1175/6 wird (bei Stimmengleichheit) abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 1182/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. CDU, REP und FDP gegen SPD, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 2. CDU, REP und FDP gegen SPD, GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung) bei Enthaltung FREIE WÄHLER
Partei: CDU
Weiter lesenChancen in der Palleskestraße und Breuerwiesenstraße für städtebauliche Aufwertung und weiteren Wohnungsbau nutzen
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.07.2014, OF 1082/6 Betreff: Chancen in der Palleskestraße und Breuerwiesenstraße für städtebauliche Aufwertung und weiteren Wohnungsbau nutzen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dass die bestehenden Chancen zur städtebaulichen Aufwertung in der Palleskestraße und der Breuerwiesenstraße in Höchst genutzt werden, und zwar indem die Flächen, die dort zur Zeit von der FES, dem Amt für Straßenbau und Erschließung (ASE) und dem Grünflächenamt genutzt werden, auf das Gelände auf der anderen Seite der Palleskestraße an die Bahn verlagert werden. Die dadurch frei werdenden Flächen sind zur Errichtung von Wohnbebauung zu nutzen Begründung: Durch die Bebauung des ehemaligen Wesner-Geländes und die Errichtung des Neubaus der IGS-West hat eine Veränderung im Bereich Palleskestraße und Breuerwiesenstraße eingesetzt. Gewerbe bzw. Industrie tritt zugunsten von Wohnbebauung zurück. Insofern bietet sich die große Chance, jetzt auch die o.g. Fläche städtebaulich aufzuwerten und für Wohnungsbau zu nutzen. Die Fläche liegt in schöner Lage direkt in der Mitte zwischen der neuen Bebauung auf dem ehemaligen Wesner-Gelände, der Helene-Lange-Schule, der entstehenden neuen IGS-West und dem Höchster Stadtpark. Die zur Zeit auf der Fläche befindlichen städtischen Stellen können an den Rand des benachbarten Areals an der Palleskestraße an die Bahntrasse verlagert werden. Dort ist ausreichend Fläche dafür vorhanden. Im Einzelnen ist natürlich abzuklären, ob evtl. ein dortiger Betrieb dafür an einen anderen geeigneten Standort in der Nähe zu verlagern ist. Im übrigen ist die räumliche Situation des ASE und des Grünflächenamts bekanntlich an ihren jetzigen Standorten beengt und es besteht Sanierungsbedarf an den Gebäuden. Die hier sowieso erforderlichen Mittel für Sanierung und Erweiterung sollten gleich für die Verlagerung verwendet werden. Und der FES-Bauhof wäre auch viel besser an dem anderen Standort aufgehoben, als zwischen Wohnhäusern und Schulen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 6 am 09.09.2014, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 1082/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1081/6 für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenHöchst: Elektroschrott im Wertstoffhof Breuerwiesenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.06.2014, OF 1048/6 Betreff: Höchst: Elektroschrott im Wertstoffhof Breuerwiesenstraße Im Frühjahr 2014 haben mehrere Fernsehdokumentationen* eindrucksvoll gezeigt, wie in Industrieländern mit Elektroschrott umgegangen wird. Laut Erhebungen landen von den 50 Millionen Tonnen Elektroschrott (Computer, Fernseher, Kühlschränke etc.) nur ca. 25% in den offiziellen Recycling-Anlagen. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat daher um Beantwortung folgender fragen: - Ist dem Magistrat bekannt, dass aus dem Wertstoffhof Breuerwiesenstraße Elektroschrott entwendet wird, in dem Fahrzeuge - die den Hof befahren - nicht entladen, sondern beladen. - Wie möchte der Magistrat in dem Zusammenhang verhindern, dass Elektroschrott entwendet wird und somit sicherstellen, dass zumindest für den Ortsbeiratsbezirk 6 der Schrott in den offiziellen Anlagen ankommt. - Wie hoch ist derzeit die Menge in Tonnen an Elektroschrott, die aus dem Wertstoffhof zu den Recycling-Anlagen pro Jahr transportiert wird. Begründung: Täglich ist am Wertstoffhof Höchst zu beobachten, dass Kleintransporter auf dem Hof nicht entladen, sondern den Elektroschrott aus den Entsorgungscontainern holen und einpacken. Die Schrottsammler sind meist sogar behilflich, dem Bürger die Elektrogeräte aus dem Auto zu holen. Dies kann, zu jeder Zeit, mit einer augenscheinlichen Stichprobe nachgeprüft werden. Die Stadt Frankfurt könnte gemeinsam mit der FES Maßnahmen ergreifen und somit einen erheblichen Beitrag zum Umweltschutz leisten. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 6 am 08.07.2014, TO I, TOP 13 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1063 2014 Die Vorlage OF 1048/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenEntsorgungsmöglichkeit von Bauschutt
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.05.2014, OM 3142 entstanden aus Vorlage: OF 389/7 vom 31.03.2014 Betreff: Entsorgungsmöglichkeit von Bauschutt Der Magi strat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass im Rahmen des FES-Kofferraumservice im Wertstoffhof Breuerwiesenstraße (Höchst) auch Bauschutt in kleinen Mengen entgegengenommen wird. Begründung: Im Wertstoffhof Breuerwiesenstraße können Sperrmüll, Elektrogeräte, Gartenabfälle, Metallschrott, Altpapier und Autobatterien kostenfrei abgegeben werden. Es gibt jedoch keine Möglichkeiten, sogenannte Baustellenabfälle, die bei der gründlichen Renovierung einer Wohnung entstehen, kostenlos zu entsorgen. Das Ergebnis: ausgediente Waschbecken und Toilettenschüsseln auf dem Gehweg, Eimer mit abgeschlagenen Fliesen auf Parkplätzen. Die Einrichtung eines solchen Angebots ist zwar keine Garantie, dass solche Auswüchse völlig verhindert werden könnten, würde aber sicherlich zu einer deutlichen Reduzierung führen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.08.2014, ST 1033 Aktenzeichen: 79 4
Entsorgungsmöglichkeit von Bauschutt
S A C H S T A N D : Antrag vom 31.03.2014, OF 389/7 Betreff: Entsorgungsmöglichkeit von Bauschutt Der Magistrat wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dass im Rahmen des FES-Kofferraumservice im Wertstoffhof Breuerwiesenstraße (Höchst) auch Bauschutt in kleinen Mengen entgegen genommen wird. Begründung: Im Wertstoffhof Breuerwiesenstraße können Sperrmüll, Elektrogeräte, Gartenabfälle, Metallschrott, Altpapier und Autobatterien kostenfrei abgegeben werden. Es gibt jedoch keine Möglichkeiten, sogenannte Baustellenabfälle, die bei der gründlichen Renovierung einer Wohnung entstehen, kostenlos zu entsorgen. Das Ergebnis: ausgediente Waschbecken und Toilettenschüsseln auf dem Gehweg, Eimer mit abgeschlagenen Fliesen auf Parkplätzen. Die Einrichtung eines solchen Angebots ist zwar keine Garantie, dass solche Auswüchse völlig verhindert werden könnten, würde aber sicherlich zu einer deutlichen Reduzierung führen. Antragsteller: die farbechten - LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 7 am 13.05.2014, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3142 2014 Die Vorlage OF 389/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und REP
Partei: die_farbechten_-_LINKE.
Weiter lesenAlleen in Höchst komplettieren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.11.2011, OM 621 entstanden aus Vorlage: OF 207/6 vom 14.11.2011 Betreff: Alleen in Höchst komplettieren Der Magistrat wird gebeten, aus laufenden Mitteln für Straßenbegleitgrün Alleenbäume in Höchst an folgenden Stellen zu pflanzen bzw. die Alleen wieder zu komplettieren: 1. Im Bereich Palleskestraße 19 bis 23; 2. Im Bereich Palleskestraße in Höhe FES; 3. In der Breuerwiesenstraße bis zum Höchster Stadtpark. Begründung: Alleen stellen nicht nur eine ästhetische Bereicherung dar, sie werden auch als Klimawandelgänge bezeichnet, weil sie eine hohe ökologische Funktion für das Stadtklima aufweisen. Die Umgebung von Alleen bietet Lebensraum für die Tierwelt. Singvögel orientieren sich am nächsten sichtbaren Baum und werden durch Bäume in die Stadt gelockt. Eine Komplettierung der Alleen würde einen Gewinn für alle darstellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.03.2012, ST 419 Stellungnahme des Magistrats vom 31.08.2012, ST 1408 Stellungnahme des Magistrats vom 15.03.2013, ST 436 Aktenzeichen: 66 0
Alleen in Höchst komplettieren
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.11.2011, OF 207/6 Betreff: Alleen in Höchst komplettieren Der Ortsbeirat 6 wolle beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, aus laufenden Mitteln für Straßenbegleitgrün, Alleebäume in Höchst an folgenden Stellen zu pflanzen bzw. die Alleen wieder zu komplettieren: 1. Vor Palleskestraße 19-23 2. Vor Palleskestraße Höhe FES 3. Breuerwiesenstraße bis Höchster Stadtpark Begründung: Alleen sind nicht nur ästhetisch eine Bereicherung, sie werden auch als Klimawandelgänge bezeichnet, weil sie eine hohe ökologische Funktion für das Stadtklima aufweisen. Die Umgebung von Alleen bietet Lebensraum für die Tierwelt. Singvögel orientieren sich am nächsten sichtbaren Baum und werden durch Bäume in die Stadt gelockt. Eine Komplettierung der Allen würde einen Gewinn für alle darstellen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 6 am 29.11.2011, TO I, TOP 33 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 621 2011 Die Vorlage OF 207/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
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