Meine Nachbarschaft: Quellenstraße
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Ausbesserung des Straßenpflasters der Straße Alt-Harheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.06.2022, OM 2345 entstanden aus Vorlage: OF 91/14 vom 10.06.2022 Betreff: Ausbesserung des Straßenpflasters der Straße Alt-Harheim Der Magistrat wird gebeten, die dringend notwendige Ausbesserung des Straßenpflasters in der Straße Alt-Harheim möglichst zeitnah zu veranlassen . Begründung: Zahlreiche lose, gebrochene und fehlende Pflastersteine in der Straße Alt-Harheim, insbesondere zwischen den Liegenschaften mit den Hausnummern 10 bis 20, stellen eine Gefahrenstelle für alle Teilnehmer des Straßenverkehrs dar. Auch die entstandenen Bodenwellen zwischen den Liegenschaften mit den Hausnummern 31 bis 35 erhöhen das Unfallrisiko für Fahrradfahrer. Da zudem neben privaten Pkws täglich zahlreiche Lastkraftwagen sowie die Buslinie 28 die Straße frequentieren, erscheint eine zeitnahe Ausbesserung der schadhaften Straßenpflasterung geboten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.09.2022, ST 2255 Anregung an den Magistrat vom 16.10.2023, OM 4606 Aktenzeichen: 66 5
Sichere Schulwege zur Grundschule Harheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.06.2022, OF 92/14 Betreff: Sichere Schulwege zur Grundschule Harheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die ausgewiesenen Schulwege im Stadtteil Harheim sicherer zu gestalten und gegebenenfalls zu überarbeiten. Dabei sollten unter anderem die folgenden Gesichtspunkte Beachtung finden: 1. Das verkehrswidrige Parken auf dem Gehweg gegenüber von der Liegenschaft "Alt-Harheim 20" bis zur Straßenmündung "Zur Untermühle" muss unterbunden und weitere Stahlabweiser installiert werden. Die vom Magistrat am 23.08.2019 (ST 1591) beschlossenen und mittlerweile umgesetzten zwei Stahlabweiser reichen nicht aus. 2. Entlang der Maßbornstraße fehlt zur Überquerung der Straße "Harheimer Stadtweg" ein Zebrastreifen, mindestens jedoch eine Querungshilfe bzw. Straßenschraffierung. 3. Die folgenden Abschnitte wurden für ausgewiesene Schulwege bisher nicht berücksichtigt und bedürfen einer Aktualisierung: a) zwischen "Urnbergweg", "Im Kalk" und "Eckstraße", b) "An der Pfarrwiese" und "In den Biegen" sowie c) große Teile von "Am Römerbrunnen" und "Bürgerstraße". Begründung: Die Einschulung zahlreicher Schulanfänger Anfang September kommt mit großen Schritten auf Harheim zu. Dies beinhaltet für viele Kinder, den Schulweg nach einer Eingewöhnungszeit in Eigeninitiative (ohne Eltern) zu meistern. Da die ausgewiesenen Schulwege in Harheim vereinzelte Gefahrenpunkte bzw. Schwachstellen aufweisen, müssen diese dringend noch vor dem Einschulungstermin in diesem Jahr behoben werden. zu 1.: Der Einsatz von zusätzlichen Stahlabweisern verhindert, dass Fahrzeuge, deren Halter das Café besuchen oder ein Paket abgeben, verkehrswidrig abgestellt werden. Kinder müssen häufig auf die Straße ausweichen, um den teilweise komplett zugeparkten Gehweg zu umgehen. zu 2.: Der "Harheimer Stadtweg" wird durch die Großbaustelle zum Ausbau der S6 bis zum Berkersheimer Bahnhof permanent von Lastkraftwagen und Besuchern der Sportvereine genutzt. Das Überqueren der Straße ist mit Schwierigkeiten verbunden, da Kinder dazu mit Fahrzeugen aus drei Richtungen, nämlich Abbieger aus der "Maßbornstraße" sowie Fahrzeuge aus dem "Harheimer Stadtweg", rechnen müssen. Ein Zebrastreifen oder eine andere Straßenbelagsschraffierung könnte an dieser Stelle zu einer erhöhten Aufmerksamkeit der Verkehrsteilnehmer führen und den ausgewiesenen Schulweg deutlich gefahrenloser gestalten. zu 3.: Die Sichtung der offiziell ausgewiesenen Schulwege haben Lücken offenbart, die dringend zu überprüfen sind. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 14 am 27.06.2022, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 92/14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR 14 am 05.09.2022, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 92/14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 14 am 10.10.2022, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 92/14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 14 am 07.11.2022, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 92/14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 16. Sitzung des OBR 14 am 05.12.2022, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 92/14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 17. Sitzung des OBR 14 am 09.01.2023, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 92/14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 14 am 13.02.2023, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 92/14 wurde zurückgezogen.
Partei: BFF
Weiter lesenAnleinpflicht für Hunde vor der Grundschule Harheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.06.2022, OF 89/14 Betreff: Anleinpflicht für Hunde vor der Grundschule Harheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, in der unmittelbaren Umgebung der "Grundschule Harheim" eine Anleinpflicht für Hunde anzuordnen und entsprechende Hinweisschilder aufstellen zu lassen. Begründung: In direkter Nachbarschaft zur "Grundschule Harheim" befindet sich das "Kinderzentrum In den Schafgärten" sowie das dazugehörige Spielplatz-Außengelände. Dennoch sind immer häufiger freilaufende Hunde in der Straße "In den Schafgärten" auf Höhe der Grundschule anzutreffen. Darunter leider auch solche, deren Halter sie nicht ausreichend unter Kontrolle haben. Dies ist besorgniserregend, da in diesem Abschnitt zahlreiche Kinder im Alter zwischen 1 und 10 Jahren anzutreffen sind. In Anbetracht des regen und lautstarken Miteinanders ist zumindest die Sicherheit der Kinder in unmittelbarer Nähe zur Schule sicherzustellen und in diesem Bereich eine Anleinpflicht für Hunde anzuordnen. Hundebesitzer, die von Flächen und Wegen der "freien Landschaft" in den bebauten Ortsteil einbiegen oder auf den Weg dorthin sind, müssen entsprechend mit Hinweisschildern darauf aufmerksam gemacht werden. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 14 am 27.06.2022, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 89/14 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und BFF (= Annahme)
Partei: BFF
Weiter lesenAusbesserung des Straßenpflasters „Alt-Harheim“
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.06.2022, OF 91/14 Betreff: Ausbesserung des Straßenpflasters "Alt-Harheim" Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die dringend notwendige Ausbesserung des Straßenpflasters "Alt-Harheim" möglichst zeitnah zu beauftragen. Begründung: Zahlreiche lose, gebrochene und fehlende Pflastersteine in der Straße Alt-Harheim, insbesondere zwischen den Liegenschaften mit den Hausnummern 10 bis 20, stellen eine Gefahrenstelle für alle Teilnehmer des Straßenverkehrs dar. Auch die entstandenen Bodenwellen zwischen den Liegenschaften mit den Hausnummern 31 bis 35 erhöhen das Unfallrisiko für Fahrradfahrer. Da zudem neben privaten PKWs täglich zahlreiche Lastkraftwagen sowie die Buslinie 28 die Straße frequentieren, erscheint eine zeitnahe Ausbesserung der schadhaften Straßenpflasterung geboten. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 14 am 27.06.2022, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2345 2022 Die Vorlage OF 91/14 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: BFF
Weiter lesenHaushalt 2022 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Finanzierung für die Sanierung von Brückenbauwerken
S A C H S T A N D : Anregung vom 25.04.2022, OA 176 entstanden aus Vorlage: OF 79/14 vom 20.03.2022 Betreff: Haushalt 2022 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Finanzierung für die Sanierung von Brückenbauwerken Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 29 vom 18.02.2022, Entwurf Haushalt 2022 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2022 - 2025. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.02.2022, § 1832, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für Sanierungsmaßnahmen von Brückenbauwerken in Harheim werden im Haushalt 2022 Finanzmittel in Höhe von 100.000 Euro eingestellt . Begründung: Einige Brückenbauwerke in Harheim sind in einem schlechten Zustand und müssen saniert werden (siehe Foto). Für diesen Zweck bittet der Ortsbeirat, entsprechende Finanzmittel im Haushalt einzuplanen, um eine etwaige Sperrung dieser Brücken aus Sicherheitsgründen zu verhindern. In der Zustandsermittlung 2010 wurde die Brücke im Beispiel bereits mit einem schlechten Wert beziffert. Eine zeitnahe Renovierung wäre notwendig gewesen. Zwischenzeitlich wurde die Brücke hilfsweise mit Metallflicken instand gehalten. Eine grundsätzliche Sanierung ist daher dringend geboten. Brückenbauwerk zwischen den Straßen Zur Untermühle und In den Schafgärten Quelle: privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Mobilität und Smart-City Versandpaket: 04.05.2022 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City am 30.05.2022, TO I, TOP 120 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 176 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme)
Haushalt 2022 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Finanzierung für die Sanierung von Brückenbauwerken
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.03.2022, OF 79/14 Betreff: Haushalt 2022 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Finanzierung für die Sanierung von Brückenbauwerken Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, für Sanierungsmaßnahmen von Brückenbauwerken in Harheim im Haushalt 2022 Finanzmittel in Höhe von 100.000 € einzuplanen. Begründung: Einige Brückenbauwerke in Harheim sind in einem schlechten Zustand und müssen saniert werden (siehe Beispiel im Anhang). Für diesen Zweck bitten wir entsprechende Finanzmittel in den Haushalt einzuplanen um eine etwaige Sperrung dieser Brücken aus Sicherheitsgründen zu verhindern. In der Zustandsermittlung 2010 wurde die Brücke im Beispiel bereits mit einem schlechten Wert beziffert. Eine zeitnahe Renovierung wäre notwendig gewesen. Zwischenzeitlich wurde die Brücke hilfsweise mit Metallflicken instandgehalten. Eine grundsätzliche Sanierung ist daher dringend geboten. Brückenbauwerk zwischen "Zur Untermühle" und "In den Schafgärten" Quelle: Eigene Darstellung Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 14 am 25.04.2022, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung OA 176 2022 Die Vorlage OF 79/14 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenGeschwindigkeitsbegrenzung im Harheimer Stadtweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.03.2022, OF 77/14 Betreff: Geschwindigkeitsbegrenzung im Harheimer Stadtweg Der Ortsbeirat bittet den Magistrat dringend, im Harheimer Stadtweg von der Einmündung Maßbornstraße bis zur südlichen Seite der Niddabrücke die Höchstgeschwindigkeit auf 10 km/h festzusetzen. Diese Regelung ist mit sofortiger Wirkung zu veranlassen und soll bis zum Ende der Bauarbeiten des S6-Ausbaus gültig bleiben. Begründung: Der Transport von Erde und Schotter für die S-Bahn-Baustelle läuft seit einigen Tagen über den Harheimer Stadtweg und ist nach Angaben der DB Netz AG noch mehrere Monate erforderlich. Aufgrund der Enge der Straße ist die Maßnahme unbedingt angezeigt, um das Gefahrenpotential, welches von den schweren Fahrzeugen ausgeht, zu minimieren. Der Harheimer Stadtweg wird als Rad- und Fußweg zur S-Bahn, zur Spielstraße und zur Bezirkssportanlage stark frequentiert. Der geringe Zeitverlust der Baufahrzeuge auf der nur wenige hundert Meter langen Strecke ist aus Sicht des Ortsbeirats gegenüber dem Sicherheitsgewinn zu vernachlässigen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 14 am 07.03.2022, TO I, TOP 36 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1773 2022 Die Vorlage OF 77/14 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Vorlage wir folgt ergänzt wird: "Zusätzlich ist das bestehende Halteverbot von der Fußgängerbrücke bis zur Maßbornstraße zu verlängern." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenErneuerung Kleinfeld-Rasenplatz Bezirkssportanlage Harheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.03.2022, OM 1768 entstanden aus Vorlage: OF 71/14 vom 14.02.2022 Betreff: Erneuerung Kleinfeld-Rasenplatz Bezirkssportanlage Harheim Der Magistrat wird gebeten, die grundhafte Erneuerung des nicht nutzbaren Kleinfeldrasenplatzes an der Bezirkssportanlage Riedhalsstraße zu veranlassen . Begründung: Der Kleinfeldrasenplatz der Bezirkssportanlage Harheim wird von der SG Harheim aufgrund steigender Mitgliederzahlen dringend für den Trainingsbetrieb benötigt. Der im Jahr 2014 neu angelegte Platz ist trotz zweifacher Nacharbeitung nach wie vor unbespielbar. Nach Ansicht diverser Fachleute steht fest, dass der Rasenplatz aufgrund fehlerhafter Bauausführung über eine so geringe Fähigkeit zum Speichern von Wasser verfügt, dass es trotz Beregnung nicht möglich ist, den Rasen zu erhalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2022, ST 1280 Aktenzeichen: 52 2
Installation einer adaptiven LED-Beleuchtung in der Quellenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.03.2022, OM 1772 entstanden aus Vorlage: OF 76/14 vom 20.02.2022 Betreff: Installation einer adaptiven LED-Beleuchtung in der Quellenstraße Vorgang: NR 248/22 GRÜNE/SPD/FDP/Volt Der Magistrat wird gebeten, die aus Rücksicht auf die im Wegeverlauf lebende Flora und Fauna bisher abgelehnte Installation einer Beleuchtung im Bereich der erneuerten Brücke zwischen der Quellenstraße und der Riedhalsstraße erneut hinsichtlich einer smarten/adaptiven, insektenfreundlichen LED-Beleuchtung zu prüfen. Begründung: Die Frequentierung dieser wichtigen Wegeverbindung zur Spielstraße (Riedhalsstraße) sowie der Bezirkssportanlage, die vor allem von vielen Kindern und Jugendlichen tagsüber und auch in den Abendstunden benutzt wird, ist nach wie vor hoch. Aus diesem Grund wird der Magistrat erneut gebeten zu prüfen, ob hier die Installation einer (wie in der Vorlage vom 21.01.2022, NR 248, beschriebenen) smarten und sensorgesteuerten LED-Beleuchtung hinsichtlich der bisher angeführten Ablehnungsgründe sinnvoll erscheint. Diese Technik macht es möglich, dass die LED-Laternen nur eingeschaltet werden, sobald sich jemand in dem Bereich aufhält. Dadurch wird der Einfluss auf die sich in diesem Bereich befindliche Flora und Fauna auf ein Minimum begrenzt und gleichzeitig eine stolperfreie Querung dieser Brücke gewährleistet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 21.01.2022, NR 248 Stellungnahme des Magistrats vom 13.06.2022, ST 1428 Aktenzeichen: 91 52
Geschwindigkeitsbegrenzung im Harheimer Stadtweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.03.2022, OM 1773 entstanden aus Vorlage: OF 77/14 vom 07.03.2022 Betreff: Geschwindigkeitsbegrenzung im Harheimer Stadtweg Der Magistrat wird dringend gebeten, im Harheimer Stadtweg von der Einmündung Maßbornstraße bis zur südlichen Seite der Niddabrücke die Höchstgeschwindigkeit auf 10 km/h für Fahrzeuge über 7,5 Tonnen festzusetzen. Diese Regelung ist mit sofortiger Wirkung zu veranlassen und soll bis zum Ende der Bauarbeiten des S 6-Ausbaus gültig bleiben. Zusätzlich ist das bestehende Halteverbot von der Fußgängerbrücke bis zur Maßbornstraße zu verlängern. Begründung: Der Transport von Erde und Schotter für die S-Bahn-Baustelle läuft seit einigen Tagen über den Harheimer Stadtweg und ist nach Angaben der DB Netz AG noch mehrere Monate erforderlich. Aufgrund der Enge der Straße ist die Maßnahme unbedingt angezeigt, um das Gefahrenpotenzial, welches von den schweren Fahrzeugen ausgeht, zu minimieren. Der Harheimer Stadtweg wird als Rad- und Fußweg zur S-Bahn, zur Spielstraße und zur Bezirkssportanlage stark frequentiert. Der geringe Zeitverlust der Baufahrzeuge auf der nur wenige Hundert Meter langen Strecke ist aus Sicht des Ortsbeirats gegenüber dem Sicherheitsgewinn zu vernachlässigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2022, ST 1473 Aktenzeichen: 32 1
Nieder-Eschbach: Einladung von Planungsdezernent Herrn Mike Josef
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.03.2022, OF 121/15 Betreff: Nieder-Eschbach: Einladung von Planungsdezernent Herrn Mike Josef Der Ortsbeirat möge beschließen: der Ortsvorsteher wird gebeten, den für Planen zuständigen Stadtrat Herrn Mike Josef in die Sitzung des Ortsbeirates 15 zur Bürgerfragestunde am 20.05.2022, ersatzweise am 08.07.2022, einzuladen. Im Fall der Verhinderung des Dezernenten mag der Termin durch einen instruierten und mit den Planungsvorhaben in Nieder-Eschbach vertrauten Vertreter wahrgenommen werden. Begründung: Der Stadtteil Nieder-Eschbach ist von mehreren Bebauungsplanverfahren, unter anderen: Bebauungsplan Nr. 923 - Nordwestlich Auf der Steinern Straße, Bebauungsplan Nr. 516 - Am Eschbachtal - Harheimer Weg, Bebauungsplan Nr. 920 - Nieder-Eschbach - Am Hollerbusch, Bebauungsplan Nr. 917 - Nieder-Eschbach Süd, betroffen. In allen vorgenannten Planungsgebieten soll unter anderem Wohnraum entstehen. Es stellen sich um die Planungsgebiete Fragen zu zahlreichen Themen wie bspw.: - Planungsstand der Verfahren, - Bauweise, - Anzahl der Wohneinheiten, - Anzahl der Mehr- und Einfamilienhäuser, - Zuschnitt der Grundstücke - vorgesehene Grünflächen, auch für Erholungsfreiräume und Spielpätze, etc. - Parkräume für Pkw, Motorräder, Fahrräder - Räume respektive Einrichtungen für soziale und kulturelle Begegnungen jeglicher Art (Bürgerveranstaltungen, private Feierlichkeiten, Bildungsangebote, etc.) - Räume respektive Einrichtungen für Sportangebote für Jung und Alt auch innerhalb der Zeiten, in denen die Schulen keine Räume zur Verfügung stellen können, - Verkehrskonzept - zumindest eine Vorstellung davon, wie der Verkehr geführt werden soll (sofern dezernatsfremd mag eine Abstimmung mit dem für Verkehrsplanung zuständigen Dezernat vorgenommen werden) - Flächen für Senioren- und Pflegeeinrichtungen Die Sitzungstermine 18.03.2022 und 29.04.2022 sind bereits der Bildungsdezernentin Frau Weber vorbehalten. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 15 am 18.03.2022, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 121/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenInstallation einer adaptiven LED-Beleuchtung in der Quellenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.02.2022, OF 76/14 Betreff: Installation einer adaptiven LED-Beleuchtung in der Quellenstraße Wir bitten den Magistrat, die aus Rücksicht auf die im Wegeverlauf lebenden Flora und Fauna bisher abgelehnte Installation einer Beleuchtung im Bereich der erneuerten Brücke zwischen der Quellenstraße und der Riedhalsstraße erneut hinsichtlich einer smarten/adaptiven LED-Beleuchtung zu prüfen Begründung: Die Frequentierung dieser wichtigen Wegeverbindung zur Spielstraße (Riedhalsstraße) sowie der Bezirkssportanlage, die vorallem von vielen Kindern und Jügendlichen tagsüber und auch in den Abendstunden benutzt wird, ist nach wie vor hoch. Aus diesem Grund bitten wir erneut zu prüfen, ob hier die Installation einer (wie in der NR 248 beschriebenen) smarten und sensorgesteuerten LED Beleuchtung hinsichtlich der bisher angeführten Ablehnungsgründe sinnvoll erscheint. Diese Technik macht es möglich, dass die LED-Laternen hier nur eingeschaltet werden, sobald sich jemand in dem Bereich aufhält. Dadurch wird der Einfluss auf die sich hier befindliche Flora und Fauna auf ein minimum begrenzt und gleichzeitig eine stolperfreie Querung dieser Brücke gewährleistet. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 14 am 07.03.2022, TO I, TOP 18 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1772 2022 Die Vorlage OF 76/14 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass vor dem Wort "LED-Beleuchtung" das Wort "insektenfreundlichen" eingefügt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenErneuerung Kleinfeld-Rasenplatz Bezirkssportanlage Harheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.02.2022, OF 71/14 Betreff: Erneuerung Kleinfeld-Rasenplatz Bezirkssportanlage Harheim Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um grundhafte Erneuerung des nicht nutzbaren Kleinfeld-Rasenplatzes an der Bezirkssportanlage Riedhalsstraße. Begründung: Der Kleinfeld- Rasenplatz der Bezirkssportanlage Harheim wird von der SG Harheim aufgrund steigender Mitgliederzahlen dringend für den Trainingsbetrieb benötigt. Der im Jahr 2014 neu angelegte Platz ist trotz zweifacher Nacharbeitung nach wie vor unbespielbar. Nach Ansicht diverser Fachleute steht fest, dass der Rasenplatz aufgrund fehlerhafter Bauausführung über eine so geringe Fähigkeit zum Speichern von Wasser verfügt, dass es trotz Beregnung nicht möglich ist, den Rasen zu erhalten. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 14 am 07.03.2022, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1768 2022 Die Vorlage OF 71/14 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenVerhinderung des Parkens auf dem Durchgang im Bereich des Parkplatzes Harheimer Stadtweg/Ecke Maßbornstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.01.2022, OF 61/14 Betreff: Verhinderung des Parkens auf dem Durchgang im Bereich des Parkplatzes Harheimer Stadtweg/Ecke Maßbornstraße Wir bitten den Magistrat, die Fläche im Bereich des (durch Unterbrechung der Hecke) angelegten Durchgangs zwischen den parkenden KFZ an der Ecke Harheimer Stadtweg / Maßbornstraße entsprechend auszuweisen bzw. zu schraffieren, so dass dieser für Fußgänger passierbar bleibt. Begründung: In dem oben genannten Bereich halten und parken regelmäßig Fahrzeuge und verhindern so den hier angedachten Durchgang für Fußgänger als Abkürzung von und zu dem Fußgängerüberweg über die Maßbornstraße. (siehe Foto und Lagebeschreibung auf der Rückseite) Quelle: Eigene Aufnahme Quelle: Google Maps Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 14 am 07.02.2022, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 61/14 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenGefährdung Hausanschlüsse durch Straßenbäume
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.01.2022, OF 57/14 Betreff: Gefährdung Hausanschlüsse durch Straßenbäume Der Magistrat soll berichten, ob bei der Neubepflanzung mit Straßenbäumen der Schutz der Hausanschlüsse (Kanal, Wasser, Strom) ausreichend berücksichtigt wurde. Der Ortsbeirat bittet um Erläuterung der Zuständigkeit für die Regulierung im Fall von Beschädigung der o.g. Einrichtungen durch Baumwurzeln aus dem öffentlichen Raum. Begründung: Dem Ortsbeirat ist ein Fall in der Maßbornstraße bekannt, in dem der Abwasseranschluss schon mehrfach durch die Baumwurzeln beschädigt und verstopft wurde. Die Kosten der Reinigung mussten jeweils von der Stadt Frankfurt, bzw. ihrer Versicherung, übernommen werden. Im Sinne des Schutzes der Hauseigentümer vor weiterem Ärger und der Stadt Frankfurt vor weiteren Kosten, wird um grundsätzliche Erläuterung gebeten. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 14 am 07.02.2022, TO I, TOP 8 Beschluss: Auskunftsersuchen V 305 2022 Die Vorlage OF 57/14 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenSkateanlage Riedhalsstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.11.2021, OM 1162 entstanden aus Vorlage: OF 43/14 vom 13.11.2021 Betreff: Skateanlage Riedhalsstraße Vorgang: OM 5997/20 OBR 14; ST 1407/20 Der Magistrat wird aufgefordert, die in der Stellungnahme vom 10. August 2020, ST 1407, angekündigte Planung der grundhaften Sanierung und Erweiterung der Skateanlage in der Riedhalsstraße aufzunehmen und dem Ortsbeirat einen Zeitplan für die Umsetzung vorzulegen. Weiterhin ist die in der o. g. Stellungnahme angekündigte Reparatur des Schadens am Bodenbelag in der Zwischenzeit zwar erfolgt, dies jedoch mit einem für Skater ungeeigneten, weil zu groben Asphalt. Hier ist kurzfristig Abhilfe notwendig. Begründung: Die Ausstattung der Skateanlage mit Hindernissen sowie deren Zustand passen schon seit Längerem nicht mehr zur Beliebtheit des Skatesports bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Die Lage auf der sogenannten Spielstraße ist ideal und verspricht eine hohe Frequentierung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 18.05.2020, OM 5997 Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2020, ST 1407 Stellungnahme des Magistrats vom 18.02.2022, ST 408 Aktenzeichen: 67 0
Öffentliche städtische Toilettenanlagen für Harheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.11.2021, OM 1161 entstanden aus Vorlage: OF 41/14 vom 12.11.2021 Betreff: Öffentliche städtische Toilettenanlagen für Harheim Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. ob in dem unter Stadtrat a. D. Jan Schneider erarbeiteten "Städtischen Toilettenkonzept", das zwar bereits seit März 2021 im Entwurf vorliegt, bis dato jedoch nicht vom Magistrat verabschiedet wurde, öffentliche städtische Toilettenanlagen für den Stadtteil Harheim vorgesehen sind und falls ja, an welchen Standorten; 2. inwiefern, falls noch nicht vorgesehen, die Möglichkeit besteht, i n Harheim eine öffentlich zugängliche und behindertengerechte städtische Toilettenanlage zu installieren. Begründung: Grundsätzlich ist für den Ortsbeirat von Interesse, ob im "Städtischen Toilettenkonzept" bereits einer oder mehrere Standorte für den Stadtteil Harheim vorgesehen sind. Insbesondere die "Spielstraße" in der Riedhalsstraße hat sich mit ihren Spielplätzen, Seilbahnen, Fußballtoren, Basketballkörben und der Skateanlage zu einem regen Treffpunkt für die Freizeitgestaltung im Frankfurter Norden entwickelt. Darüber hinaus erfreut sich auch der Senioren-Fitnessparcours in unmittelbarer Nähe großer Beliebtheit. Kindern, Familien und älteren Menschen muss daher die Möglichkeit gegeben werden, ihre Notdurft angemessen verrichten zu können. Diese Maßnahme dient auch dem nachhaltigen Umgang mit der unmittelbar angrenzenden Natur und dem Schutz des Naturschutzgebiets "Harheimer Ried" mit seinen selten gewordenen Tier- und Pflanzenarten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.09.2022, ST 2182 Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 14 am 25.04.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 14 am 23.05.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 12. Sitzung des OBR 14 am 27.06.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR 14 am 05.09.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 91 22
Skateanlage Riedhalsstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.11.2021, OF 43/14 Betreff: Skateanlage Riedhalsstraße Der Magistrat wird aufgefordert, die in der ST1407 vom 10. August 2020 angekündigte Planung der grundhaften Sanierung und Erweiterung der Skateanlage in der Riedhalsstraße aufzunehmen und dem Ortsbeirat einen Zeitplan für die Umsetzung vorzulegen. Weiterhin ist die in der o.g. Stellungnahme angekündigte Reparatur des Schadens am Bodenbelag in der Zwischenzeit zwar erfolgt, dies jedoch mit einem für Skater ungeeigneten, weil zu groben Asphalt. Hier ist kurzfristig Abhilfe notwendig. Begründung: Die Ausstattung der Skateanlage mit Hindernissen sowie deren Zustand passen schon seit Längerem nicht mehr zur Beliebtheit des Skatesports bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Die Lage auf der sogenannten Spielstraße ist ideal und verspricht eine hohe Frequentierung. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 14 am 29.11.2021, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1162 2021 Die Vorlage OF 43/14 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenÖffentliche städtische Toilettenanlagen für Harheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.11.2021, OF 41/14 Betreff: Öffentliche städtische Toilettenanlagen für Harheim Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und berichten: 1. Ob in dem unter Stadtrat a. D. Jan Schneider erarbeiteten "Städtischen Toilettenkonzept", das zwar bereits seit März 2021 im Entwurf vorliegt, bis dato jedoch nicht vom Magistrat verabschiedet wurde, öffentliche städtische Toilettenanlagen für den Stadtteil Harheim vorgesehen sind und falls ja, an welchen Standorten. 2. Inwiefern, falls noch nicht vorgesehen, die Möglichkeit besteht, im Bereich der Riedhalsstraße ("Spielstraße") in Harheim eine öffentlich zugängliche und behindertengerechte städtische Toilettenanlage zu installieren. Begründung: Grundsätzlich ist für den Ortsbeirat von Interesse, ob im "Städtischen Toilettenkonzept" bereits einer oder mehrere Standorte für den Stadtteil Harheim vorgesehen sind. Insbesondere die "Spielstraße" in der Riedhalsstraße hat sich mit ihren Spielplätzen, Seilbahnen, Fußballtoren, Basketballkörben und der Skate-Anlage zu einem regen Treffpunkt für die Freizeitgestaltung im Frankfurter Norden entwickelt. Darüber hinaus erfreut sich auch der Senioren-Fitnessparcours in unmittelbarer Nähe großer Beliebtheit. Kindern, Familien und älteren Menschen muss daher die Möglichkeit gegeben werden, ihre Notdurft angemessen verrichten zu können. Diese Maßnahme dient auch dem nachhaltigen Umgang mit der unmittelbar angrenzenden Natur und dem Schutz des Naturschutzgebiets "Harheimer Ried" mit seinen selten gewordenen Tier- und Pflanzenarten. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 14 am 29.11.2021, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1161 2021 Die Vorlage OF 41/14 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass unter Ziffer 2. die Worte "im Bereich der Riedhalsstraße (‚Spielstraße')" gestrichen werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: BFF
Weiter lesenBenennung der Fläche zwischen der Straße Zur Untermühle/Winkelgasse und der Straße Alt Harheim in „Johannes-Krausse-Platz“
S A C H S T A N D : Initiative vom 05.07.2021, OI 2 entstanden aus Vorlage: OF 17/14 vom 18.06.2021 Betreff: Benennung der Fläche zwischen der Straße Zur Untermühle/Winkelgasse und der Straße Alt-Harheim in "Johannes-Krausse-Platz" Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 1 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, die oben benannte Fläche, auf welcher die Schautafeln des Vereinsrings Harheim stehen, in "Johannes-Krausse-Platz" zu benennen. Herr Johannes Krausse hat sich als ehemaliger Vorsitzender des Vereinsrings für die Harheimer Vereine verdient gemacht und u. a. auch den Bau der Schautafeln des Vereinsrings Harheim mit entsprechender Beleuchtung an dieser Stelle initiiert. Des Weiteren war Johannes Krausse über lange Jahre auch als Sozialbezirksvorsteher für Harheim tätig und hat sich in dieser Zeit, auch über sein Tätigkeitsfeld als Sozialbezirksvorsteher hinaus, vorbildlich für sozial Schwächere eingesetzt. Mit einer Benennung dieses Platzes mit seinem Namen sieht der Ortsbeirat sein Wirken zumindest ansatzweise gewürdigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 05.11.2021, B 392 Bericht des Magistrats vom 18.07.2022, B 290 Bericht des Magistrats vom 09.01.2023, B 4 Versandpaket: 14.07.2021 Aktenzeichen: 62 2
Benennung der Fläche zwischen der Straße Zur Untermühle/Winkelgasse und der Straße Alt Harheim in „Hans-Krauße-Platz“
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.06.2021, OF 17/14 Betreff: Benennung der Fläche zwischen der Straße Zur Untermühle/Winkelgasse und der Straße Alt-Harheim in "Hans-Krauße-Platz" Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die oben benannte Fläche, auf welcher die Schautafeln des Vereinsring Harheim stehen, als Hans Krauße Platz zu benennen. Begründung: Herr Hans Krauße hat sich als ehemaliger Vorsitzender des Vereinsrings für die Harheimer Vereine verdient gemacht und hat u.a. auch den Bau der Schautafeln des Vereinsring Harheim mit entsprechender Beleuchtung dort initiiert. Des Weiteren war Hans Krauße über lange Jahre auch als Sozialbezirksvorsteher für Harheim tätig und hat sich in dieser Zeit, auch über sein Tätigkeitsfeld als Sozialbezirksvorsteher hinaus, vorbildlich für sozial schwächere eingesetzt. Mit einer Benennung dieses Platzes mit seinem Namen sehen wir sein Wirken zumindest Ansatzweise gewürdigt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 14 am 05.07.2021, TO I, TOP 10 Beschluss: Initiative OI 2 2021 Die Vorlage OF 17/14 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung)
Partei: SPD
Weiter lesenE-Ladestation am Parkplatz der Sportanlage Harheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.05.2021, OF 6/14 Betreff: E-Ladestation am Parkplatz der Sportanlage Harheim Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, bei der anstehenden Neubeordnung des Parkplatzes an der Bezirkssportanlage in der Riedhalsstraße eine öffentliche Ladestation für E-Fahrzeuge einzuplanen. Begründung: Das Elektromobilitätskonzept der Stadt Frankfurt berücksichtigt leider nicht ausreichend die Stadtteile und Wohngebiete abseits der Verkehrsadern. Somit haben viele Besitzer und Kaufwillige von E-Autos ohne festen Standplatz mit einer Wallbox keinen in erreichbarer Nähe liegenden Zugang zu einer Lademöglichkeit. In diesen Fällen schliesst eine öffentliche Ladestation auf dem Parkplatz der Sportanlage mindestens hilfsweise eine wichtige Versorgungslücke. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 14 am 07.06.2021, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 6/14 wird durch die Annahme der Vorlage OF 5/14 für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenAuch landwirtschaftliche Flächen müssen vor Verunreinigung geschützt werden: Hundekotbeutelspender an den Wegen zu den Grünflächen
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.05.2021, OF 13/14 Betreff: Auch landwirtschaftliche Flächen müssen vor Verunreinigung geschützt werden: Hundekotbeutelspender an den Wegen zu den Grünflächen Der Magistrat wird gebeten, an den von der Harheimer Jagdgenossenschaft aufgestellten Hinweisschildern an den Wegen zu landwirtschaftlichen Flächen Hundekotbeutelspender und geeignete Abfallbehälter aufzustellen. - Am Römerbrunnen, Durchgang zu den Äckern - Maßbornstraße, Ecke Bürgerstraße 4, Zuweg zu den Äckern - Grundschule, In den Schafgärten, Beginn des Wirtschaftswegs - Grundweg, Ecke Nidereschbacher Stadtweg - Harheimer Weg, Ecke Im Niederfeld, Zuweg zu den Äckern - Urnbergweg, Zuweg zu den Äckern. Begründung: Leider gehen gerade am Stadtrand irrtümlicherweise viele Frauchen und Herrchen der Vierbeiner davon aus, dass deren Geschäft in der freien Natur in jedem Falle ein biologisch leicht abbaubares Problem wäre, und übersehen dabei, dass die Hundehaufen landwirtschaftliche Produkte wie Lebensmittel oder Futter für Tiere verunreinigen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 14 am 07.06.2021, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 13/14 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenWLAN auf dem „Alten Kirchplatz“ in Harheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.05.2021, OM 4 entstanden aus Vorlage: OF 4/14 vom 11.04.2021 Betreff: WLAN auf dem "Alten Kirchplatz" in Harheim Der Magistrat wird gebeten, den zentralen Ortskern in Harheim, den "Alten Kirchplatz" (Alt-Harheim), mit frei zugänglichem WLAN auszustatten. Zur Finanzierung soll auch das Förderprojekt des Landes Hessen "Digitale Dorflinde - WLAN-Förderung für hessische Kommunen" herangezogen werden. Begründung: Um die Aufenthaltsqualität an diesem zentralen Ort in Harheim zu steigern, der insbesondere in Pandemiezeiten der Naherholung, dem nachbarschaftlichen Austausch, aber auch dem mobilen Arbeiten dient, möchte der Ortsbeirat dort frei zugängliches, öffentliches WLAN einrichten. Davon können auch die dort ansässigen Geschäfte/Lokale oder Märkte profitieren und der Fahrradtourismus vom Grüngürtelradweg/der Nidda kommend. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.06.2021, ST 1292 Aktenzeichen: 16 1
Verbesserung der Barrierefreiheit in Harheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.02.2021, OM 7309 entstanden aus Vorlage: OF 288/14 vom 06.02.2021 Betreff: Verbesserung der Barrierefreiheit in Harheim Der Magistrat wird gebeten, an folgenden Punkten in Harheim bauliche Veränderungen vorzunehmen, um den Zugang für Personen mit Mobilitätseinschränkungen herzustellen bzw. zu verbessern: 1. Bürgeramt, Außenstelle Harheim: Eingang zum Gebäude und Zugang zum Amtsraum. 2. Einseitige Absenkung des Bordsteins in der Nähe der Apotheke. Begründung: Zu 1.: Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrern ist es aktuell nicht möglich, den Amtsraum im Rathaus Harheim selbstständig zu besuchen. Für Rollatorfahrerinnen und Rollatorfahrer ist der Zugang mühsam. Zu 2.: Die Überquerung der Straße Alt-Harheim in Höhe der Apotheke ist für Personen mit Mobilitätseinschränkungen aufgrund des hohen Bordsteins erschwert. Eine Absenkung des Bordsteins würde Abhilfe schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.05.2021, ST 1017 Stellungnahme des Magistrats vom 25.04.2022, ST 1019 Aktenzeichen: 13 01
Verbesserung der Barrierefreiheit in Harheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.02.2021, OF 288/14 Betreff: Verbesserung der Barrierefreiheit in Harheim Der Magistrat wird gebeten, an folgenden Punkten in Harheim bauliche Veränderungen vorzunehmen, um den Zugang für Personen mit Mobilitätseinschränkungen herzustellen bzw. zu verbessern: 1. Bürgeramt, Außenstelle Harheim: Eingang zum Gebäude und Zugang zum Amtsraum 2. Einseitige Absenkung des Bordsteins in der Nähe der Apotheke Begründung: Zu 1.: Rollstuhlfahrer/-innen ist es aktuell nicht möglich, den Amtsraum im Rathaus Harheim selbstständig zu besuchen. Für Rollatorfahrer/-innen ist der Zugang mühsam. Zu 2.: Die Überquerung der Straße Alt-Harheim in Höhe der Apotheke ist für Personen mit Mobilitätseinschränkungen aufgrund des hohen Bordsteins erschwert. Eine Absenkung des Bordsteins würde Abhilfe schaffen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des OBR 14 am 22.02.2021, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7309 2021 Die Vorlage OF 288/14 wird als interfraktioneller Antrag in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenGestaltung Alter Kirchplatz Harheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.01.2021, OM 7200 entstanden aus Vorlage: OF 286/14 vom 18.01.2021 Betreff: Gestaltung Alter Kirchplatz Harheim Der Magistrat wird gebeten, - die Reinigung des Alten Kirchplatzes in Alt-Harheim durchführen zu lassen. Dies betrifft den Brunnen aus Buntsandstein mit der Apostelfigur, den Kirchengrundriss mit Sandsteinmauern und -stufen, eine Sandsteinmauer am Abgang von der Rathausseite und die gepflasterte Fläche um und zwischen Brunnen und Kirchengrundriss mit allen Elementen; - ferner die äußere Sandsteinrundung des Segmentbrunnens abschleifen und den Brunnen von Kalkresten, sämtliche Buntsandsteinflächen mit Flechten auf dem Platz sowie die Fläche des Platzes mit Hochdruckstrahler reinigen zu lassen; - die vollständige Erneuerung der Brunnentechnik zu veranlassen; - an den vorgesehenen Stellen wieder Bäume zu pflanzen, deren Habitus dem Standort und ihrer Funktion als Schattenspender entspricht und - an einer Stelle den von Wurzeln eines hohen Baumes gehobenen Platz eben zu gestalten. Begründung: Am 1986 eingeweihten Alten Kirchplatz hat der Zahn der Zeit inzwischen heftig genagt. Die o. g. Maßnahmen erscheinen dem Ortsbeirat daher erforderlich, um den Harheimer Ortsmittelpunkt, der von historischer Bedeutung für den Stadtteil ist und der u. a. als Austragungsort für etliche Freiluftveranstaltungen dient, wieder in einen der Funktion für den Stadtteil angemessenen Zustand zu versetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.05.2021, ST 1018 Stellungnahme des Magistrats vom 14.03.2022, ST 679 Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2022, ST 2744 Aktenzeichen: 60 10
Grundstücke für übergangsweise kurzfristige oder langfristige Kinderbetreuungseinrichtungen in Harheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.01.2021, OM 7199 entstanden aus Vorlage: OF 243/14 vom 04.05.2020 Betreff: Grundstücke für übergangsweise kurzfristige oder langfristige Kinderbetreuungseinrichtungen in Harheim In Harheim gibt es eine Reihe von unbebauten Grundstücken, während gleichzeitig dringend nach Flächen für den Bau von langfristigen Kinderbetreuungseinrichtungen oder auch für kurz- oder mittelfristige provisorische Einrichtungen (Container) gesucht wird. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, die nachstehend aufgeführten Grundstücke für eine solche Eignung zu prüfen und nach Prüfung die Eigentümer der geeigneten Liegenschaften anzufragen, ob sie diese Flächen vorübergehend oder dauerhaft für eine solche Nutzung vermieten oder verkaufen würden. Die Liste der Grundstücke sollte bei aktuellen Hinweisen, Informationen oder Erkenntnissen erweitert werden. Grundstücke: 1. unbebautes Grundstück Am Eschbachtal 30; 2. unbebautes Grundstück Ecke Tempelgasse/Alt-Harheim bei Tempelgasse 2; 3. unbebautes Grundstück In der Fuchskaut zwischen Hausnummer 1 und Hausnummer 7; 4. unbebautes Grundstück Ecke Altkönigblick/In den Aspen; 5. Lagerfläche In den Schafgärten, nordwestlich von Hausnummer 5; 6. unbebautes Grundstück Ecke Spitzenstraße/Jakob-Quirin-Weg 2; 7. unbebautes Grundstück An der Pfarrwiese 37. Begründung: Angesichts mehrerer unbebauter Grundstücke im Stadtteil ist schwer vorstellbar, dass es keine geeigneten Flächen für vorübergehende oder dauerhafte Nutzung gäbe. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.04.2021, ST 887 Stellungnahme des Magistrats vom 07.06.2021, ST 1192 Aktenzeichen: 23 20
Gestaltung Alter Kirchplatz Harheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.01.2021, OF 286/14 Betreff: Gestaltung Alter Kirchplatz Harheim Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, - die Reinigung des Alten Kirchplatzes in Alt-Harheim durchführen zu lassen. Dies betrifft den Brunnen aus Buntsandstein mit der Apostelfigur, den Kirchengrundriss mit Sandsteinmauern und -stufen, eine Sandsteinmauer am Abgang von der Rathausseite und die gepflasterte Fläche um und zwischen Brunnen und Kirchengrundriss mit allen Elementen. - ferner die äußere Sandstein-Rundung des Segmentbrunnens abschleifen und den Brunnen von Kalkresten, sämtliche Buntsandsteinflächen mit Flechten auf dem Platz sowie die Fläche des Platzes mit Hochdruckstrahler reinigen zu lassen. - die vollständige Erneuerung der Brunnentechnik zu veranlassen. - an den vorgesehenen Stellen wieder Bäume zu pflanzen, deren Habitus dem Standort und ihrer Funktion als Schattenspender entspricht. - und an einer Stelle den von Wurzeln eines hohen Baumes gehobenen Platz eben zu gestalten. Begründung: Am 1986 eingeweihten Kirchplatz hat der Zahn der Zeit inzwischen heftig genagt. Die o.g. Maßnahmen erscheinen dem Ortsbeirat daher erforderlich, um den Harheimer Ortsmittelpunkt, der von historischer Bedeutung für den Stadtteil ist und der u.a. als Austragungsort für etliche Freiluftveranstaltungen dient, wieder in einen der Funktion für den Stadtteil angemessenen Zustand zu versetzen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 01.08.2020, OF 254/14 Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 14 am 25.01.2021, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7200 2021 1. Die Vorlage OF 254/14 wurde zurückgezogen und durch die Vorlage OF 286/14 ersetzt. 2. Die Vorlage OF 286/14 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 2. CDU und BFF; GRÜNE und SPD (= Enthaltung)
Partei: CDU
Weiter lesenAltglascontainer im Stadtteil Harheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.11.2020, OF 279/14 Betreff: Altglascontainer im Stadtteil Harheim Die Standorte der Altglascontainer im Stadtteil Harheim müssen verändert werden und daher bittet der Ortsbeirat den Magistrat: 1. Der Altglascontainer Am Auweg gegenüber von Hausnummer 7 wird entfernt, der Standort entfällt. 2. Die Altglascontainer Am Auweg Nähe Hausnummer 28 und Korffstraße (Friedhof) werden ausgetauscht und durch lärmgedämmte Container ersetzt. 3. Die anderen Standorte (Altkönigblick, Riedhalsstraße, In den Schafgärten und Maßbornstraße gegenüber Hausnummer 31) bleiben weiterhin bestehen. Bei allen Containern sollte der Hinweis auf die Nutzungszeiten (werktags, 7 bis 19 Uhr) deutlich angezeichnet sein. Begründung: Altglas soll nicht in der Restmüll-, Biomüll- oder gar Altpapiertonne entsorgt werden. Altglas soll genauso wenig wild in den Grün- und Erholungsflächen abgestellt oder zurückgelassen werden. Daher müssen ausreichende, fußläufig gut erreichbare und wohnortnahe Entsorgungsmöglichkeiten (max. 500 Meter Entfernung) bestehen. Da sich nicht alle Menschen an die vorgegebenen Einwurfzeiten halten, müssen insbesondere an den Standorten, die nahe an Wohnhäusern liegen, die alten Container durch modernere, lärmgedämmte Behälter ersetzt werden, sofern kein besser geeigneter Standort gefunden werden kann. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 03.11.2020, OF 270/14 Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 14 am 23.11.2020, TO I, TOP 12 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 270/14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 279/14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 46. Sitzung des OBR 14 am 25.01.2021, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7201 2021 1. Die Vorlage OF 270/14 wird durch die Annahme der Vorlage OF 287/14 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 279/14 wird durch die Annahme der Vorlage OF 287/24 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage OF 287/14 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenHangelleiter- und Klimmzugstangen-Station für die Riedhalsstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.11.2020, OF 280/14 Betreff: Hangelleiter- und Klimmzugstangen-Station für die Riedhalsstraße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Seniorenfitnessanlage an der Riedhalsstraße um eine Hangelleiter- und Klimmzugstangen-Station zu erweitern. Die Station ist in das Gesamtkonzept zu integrieren oder im Umfeld der Fitnessanlage aufzustellen. Die Kosten für das Gerät von ca. 1.500 Euro sind dem Ortsbeiratsbudget zu entnehmen. Begründung: Während der Pandemie hat der Aufenthalt und das Training im Freien eine große Bedeutung erlangt. Die Übungsstunden der Vereine finden teilweise nicht statt, Fitness-Studios sind geschlossen und es gibt den Bedarf, sich nicht nur draußen zu bewegen, sondern auch gezielt zu trainieren. Im konkreten Fall kommt der Wunsch aus der Bürgerschaft, die Fitnessanlage mit einem solchen Gerät zu erweitern. Diesem Wunsch einer Bürgerin sollte stattgegeben werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 09.11.2020, OF 278/14 Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 14 am 23.11.2020, TO I, TOP 20 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 476 2020 1. Die Vorlage OF 278/14 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Beschlusstext wie folgt ergänzt wird: "Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob ein bis zwei Klimmzugstangen oder eine Hangelleiter integriert werden können. Der Ortsbeirat beteiligt sich bis zu einer Höhe von 1.500 Euro aus dem Ortsbeiratsbudget an dieser Maßnahme. 2. Die Vorlage OF 280/14 wird durch die Annahme der Vorlage OF 278/14 für erledigt erklärt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenSystemrelevant: Seniorenfitnessanlage Riedhalsstraße - Geräte überprüfen und wieder gangbar machen
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.11.2020, OF 278/14 Betreff: Systemrelevant: Seniorenfitnessanlage Riedhalsstraße - Geräte überprüfen und wieder gangbar machen Der Ortsbeirat bittet den Magistrat: Die Seniorenfitnessanlage Riedhalsstraße wird zeitnah überprüft und defekte Geräte wieder gangbar gemacht Begründung: Aufgrund der Coronabeschränkungen sind viele Kurse in Vereinen und Fitnessstudios suspendiert und die Sportstätten geschlossen. Viele ältere Menschen können solche Kurse oft nicht durch Internet-Angebote ersetzen. Für Senioren ist es aber besonders wichtig, durch sportliche Betätigung ihre Kondition und Bewegungsfähigkeit zu trainieren und zu erhalten, zumal an der frischen Luft ein vergleichsweise geringes Infektionsrisiko besteht. Daher sind Seniorenfitnessanlagen für viele in Lock-down-Zeiten alternativlos. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 18.11.2020, OF 280/14 Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 14 am 23.11.2020, TO I, TOP 20 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 476 2020 1. Die Vorlage OF 278/14 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Beschlusstext wie folgt ergänzt wird: "Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob ein bis zwei Klimmzugstangen oder eine Hangelleiter integriert werden können. Der Ortsbeirat beteiligt sich bis zu einer Höhe von 1.500 Euro aus dem Ortsbeiratsbudget an dieser Maßnahme. 2. Die Vorlage OF 280/14 wird durch die Annahme der Vorlage OF 278/14 für erledigt erklärt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenInstandsetzung Fußweg vom Parkplatz Zur Untermühle bis zur Einmündung Maßbornstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.11.2020, OF 271/14 Betreff: Instandsetzung Fußweg vom Parkplatz Zur Untermühle bis zur Einmündung Maßbornstraße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, den im Betreff genannten Fußweg instand zu setzen. Begründung: Der Weg ist in schlechtem Zustand. Das Pflaster ist an mehreren Stellen angehoben. Dies stellt für Passanten eine Unfallgefahr dar. Foto: privat Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 14 am 23.11.2020, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 271/14 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenAufstellungsorte für Altglascontainer/Altkleidercontainer
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.11.2020, OF 270/14 Betreff: Aufstellungsorte für Altglascontainer/Altkleidercontainer Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, die Altglascontainer in Harheim an drei Stellen zu konzentrieren: 1. Riedhalsstraße, an der Einfahrt zum Parkplatz Bezirkssportanlage (die Anzahl der dort bereits aufgestellten Container soll verdoppelt werden) 2. Altkönigblick, gegenüber dem Netto-Markt (die Anzahl der dort bereits aufgestellten Container soll verdoppelt werden) 3. Nieder-Eschbacher Stadtweg, auf der Verkehrsinsel an der Einfahrt Harheimer Weg Alle anderen im Stadtteil Harheim aufgestellten Altglascontainer sollen entfernt werden. Die Aufsteller von legalen Altkleidercontainern sollen ebenfalls an diese Standorte verwiesen werden. Begründung: Mit der Umsetzung des Antrags wird die mit dem Einwerfen von Altglas verbundene Lärmbelästigung in Wohngebieten eliminiert. Alle Orte sind gut erreichbar sowie sicher und bequem zu benutzen. Die gewählten Aufstellungsorte gewährleisten zudem eine einfache und damit kostengünstige Leerung durch den Entsorgungsbetrieb. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 21.11.2020, OF 279/14 Antrag vom 14.01.2021, OF 287/14 Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 14 am 23.11.2020, TO I, TOP 12 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 270/14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 279/14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 46. Sitzung des OBR 14 am 25.01.2021, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7201 2021 1. Die Vorlage OF 270/14 wird durch die Annahme der Vorlage OF 287/14 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 279/14 wird durch die Annahme der Vorlage OF 287/24 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage OF 287/14 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenParksituation Riedhalsstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.10.2020, OM 6748 entstanden aus Vorlage: OF 265/14 vom 15.09.2020 Betreff: Parksituation Riedhalsstraße Der Magistrat wird gebeten, das Parken von Lkws mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 3,5 Tonnen in der Riedhalsstraße auf beiden Seiten zwischen dem Harheimer Stadtweg und der Einfahrt zur Bezirkssportanlage durch das Anbringen einer entsprechenden Beschilderung zu unterbinden. Begründung: Das Parken großer Lkws an der genannten Stelle stellt ein Sicherheitsrisiko dar, weil die Durchfahrtmöglichkeiten für RTW und Feuerwehr zur stark frequentierten Bezirkssportanlage und Turnhalle zeitweise blockiert werden. Die dort abgestellten Lkws müssen zudem auf dem Parkplatz der Bezirkssportanlage wenden, was dort zu Schäden führt. Foto: privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.03.2021, ST 582 Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des OBR 14 am 22.02.2021, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1
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