PAR 564 2026§ 564VEREINFACHT
Eingezogene OIB-Mittel dem Ortsbeirat 5 wieder zur Verfügung stellen
Beschluss zuOA_30_2026Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Sitzung
5
Beschlussdatum
1. Oktober 2026
Gremiensitzung
1. Oktober 2026
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 5 fordert die Wiederherstellung der entzogen OIB-Mittel, um die Handlungsfähigkeit in der lokalen Investitionspolitik zu stärken. Dies ist besonders wichtig für die zügige Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensqualität im Stadtteil. Die Wiederverfügbarkeit dieser Mittel würde eine schnellere Anpassung an aktuelle Bedürfnisse der Bürger*innen ermöglichen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Beschluss
Die Vorlage OA 30 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 60 im vereinfachten Verfahren erledigt.