PAR 559 2026§ 559VEREINFACHT
Budgetkürzung des Ortsbeirats umgehend rückgängig machen
Beschluss zuOA_23_2026Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Sitzung
5
Beschlussdatum
1. Oktober 2026
Gremiensitzung
1. Oktober 2026
Zusammenfassung
Der Vorschlag fordert die Rücknahme der Budgetkürzungen für die Ortsbeiräte und verlangt Transparenz über die Budgetrestmittel. Die Maßnahme wird als Vertrauensbruch gegenüber den Ortsbeiräten kritisiert und soll die finanzielle Handlungsfähigkeit sicherstellen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Beschluss
Die Vorlage OA 23 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 60 im vereinfachten Verfahren erledigt.