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Ortsbeiräte
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PAR 554 2026§ 554VEREINFACHT

Keine rückwirkende Streichung von Ortsbeiratsmitteln

Beschluss zuOA_17_2026
Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung

5

Beschlussdatum

1. Oktober 2026

Gremiensitzung

1. Oktober 2026

Zusammenfassung

Der Vorschlag fordert eine ausreichende Ausstattung der Ortsbeiräte mit finanziellen Mitteln, insbesondere die Möglichkeit, ungenutzte Mittel über zwei Jahre hinaus nutzen zu können. Dies soll zur Sicherstellung der Vorhersehbarkeit und Planungssicherheit für langjährige Projekte beitragen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Beschluss

Die Vorlage OA 17 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 60 im vereinfachten Verfahren erledigt.