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E-Scooter-Markierung im Gutleut entfernen

Vorlagentyp: STMagistrat
46 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat hat beschlossen, den E-Scooter-Parkplatz am Rottweiler Platz zu verlegen, da die örtlichen Gegebenheiten nicht ideal sind. Der Standort an der Esslinger Straße bleibt bestehen, um Ordnung im Straßenbild zu schaffen und die Sicherheit im Straßenverkehr zu erhöhen.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Wie auch der Ortsbeirat schreibt, sind die örtlichen Gegebenheiten auf dem Rottweiler Platz nicht ideal. Dieser E-Scooter-Parkplatz wird daher verlegt und wurde bereits in der Software gesperrt, sodass dort keine E-Scoter mehr abgestellt werden können. Den Standort an der Esslinger Straße hingegen hält der Magistrat für angemessen, weshalb dieser bestehen bleibt.

Generell hinweisen möchte der Magistrat darauf, dass nach der aktuellen Sondernutzungserlaubnis jeder der vier in Frankfurt aktiven Anbieter in der Innenstadt und im Bahnhofsviertel maximal 750 E-Scooter in Umlauf bringen darf. Das heißt, im Bereich Innenstadt und Bahnhofviertel dürfen sich bis zu 3000 E-Scooter bewegen. Da in den Auflagen zur Sondernutzungserlaubnis für die Anbieter festgelegt wurde, dass im Umkreis von 100 Metern um einen ausgewiesenen E-Scooter-Parkplatz die Miete nicht beendet werden darf, wurden im Abstand von rund 200 Metern Flächen für E-Scooter-Parkplätze identifiziert. Damit ist das "wilde" Abstellen außerhalb ausgewiesener Parkplätze im Bahnhofsviertel (und in Teilen des Gutleutviertels) sowie in der Innenstadt nicht mehr möglich.

Ziel ist es, mehr Ordnung im Straßenbild zu schaffen, Konflikten entgegenzuwirken und die Sicherheit im Straßenverkehr zu erhöhen. Die Stadt Frankfurt am Main hat Anfang März 2024 begonnen, die Stellplätze für E-Scooter und Lieferverkehrszonen im Bahnhofsviertel sowie in Teilen des Gutleutviertels, Teilen des Gallus und in der Innenstadt auszuweisen. Insgesamt sind für das Bahnhofsviertel (inklusive Teilen des Gutleutviertels und des Gallus) und die Innenstadt etwa 100 Flächen für E-Scooter-Parkplätze, circa 165 Flächen für Fahrradbügel und rund 75 Lieferverkehrszonen vorgesehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. April 2024OFOF 1210/1E-ScooterMarkierung im Gutleut entfernenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. April 2024OMOM 5394E-Scooter-Parkplätze Münchener Straße verlagernDirektanregung
  3. 23. April 2024OMOM 5392E-ScooterMarkierung im Gutleut entfernenDirektanregung
  4. 17. August 2024OFOF 1347/1Lieferzonen, E-Scooter-Parkzonen und Radbügel müssen an sinnvollen Orten installiert werden - der Ortsbeirat muss deshalb in die Planungen eingebunden werdenOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 3. September 2024OMOM 5829Lieferzonen, E-Scooter-Parkzonen und Radbügel müssen an sinnvollen Orten installiert werden - der Ortsbeirat muss deshalb in die Planungen eingebunden werdenDirektanregung
  6. 21. Februar 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 46 Wochen
    STST 291E-Scooter-Markierung im Gutleut entfernen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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