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E-Scooter-Markierung im Gutleut entfernen

Vorlagentyp: OFCDU
46 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Esslinger Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.03.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert die frisch markierten E-Scooter Parkzonen auf dem Rottweiler Platz und in der Esslinger Straße zu entfernen.

Außerdem wird der Magistrat aufgefordert den Ortsbeirat frühzeitig in die Markierung von E-Scooter-Parkzonen und Lieferzonen einzubinden, um unnötigen Ärger zu vermeiden.

Begründung

Die E-Scooter-Parkzonen befinden sich jeweils auf völlig ungeeigneten Gebieten. Bei der Zone auf dem Rottweiler Platz befindet sich die Öse für den Weihnachtsbaum direkt in der Mitte der Parkzone. Sollen nun die E-Scooter um den Baum gruppiert werden im Dezember? Zudem spielen die Kinder des Gutleuts sehr gerne auf diesem Platz. Abgesehen davon ist der Standort ungeeignet, da dort niemand seinen E-Scooter abstellen möchte. Gleiches trifft auf die Parkzone in der Esslinger Straße zu. Hier ist die Zone parallel zur Straße markiert. Die parkendenden Autos links und rechts sind jedoch schräg angeordnet. Ebenso besteht hier keinerlei Notwendigkeit seinen E-Scooter abzustellen. Besser geeignet wäre die Fläche an der Ecke Schleusenstraße/Speicherstraße neben den Glascontainern. Dort werden auch jetzt schon sehr häufig E-Scooter geparkt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. April 2024Sie sind hier
    OFOF 1210/1E-ScooterMarkierung im Gutleut entfernen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. April 2024OMOM 5392E-ScooterMarkierung im Gutleut entfernenDirektanregung
  3. 23. April 2024OMOM 5394E-Scooter-Parkplätze Münchener Straße verlagernDirektanregung
  4. 17. August 2024OFOF 1347/1Lieferzonen, E-Scooter-Parkzonen und Radbügel müssen an sinnvollen Orten installiert werden - der Ortsbeirat muss deshalb in die Planungen eingebunden werdenOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 3. September 2024OMOM 5829Lieferzonen, E-Scooter-Parkzonen und Radbügel müssen an sinnvollen Orten installiert werden - der Ortsbeirat muss deshalb in die Planungen eingebunden werdenDirektanregung
  6. 21. Februar 2025Antwort des Magistrats · nach 46 WochenSTST 291E-Scooter-Markierung im Gutleut entfernenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 29 · 23.04.2024
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5392 2024 Die Vorlage OF 1210/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Die ParteiFDPLinkeÖkoLinX-ARLBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Absatz 1.: Annahme bei Enthaltung Linke Absatz 2.: GRÜNE und CDU gegen SPD und Die Partei (= Ablehnung); FDP, Linke, ÖkoLinX-ARL und BFF (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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