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E-Scooter-Parkplätze Münchener Straße verlagern

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
46 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, die E-Scooter-Parkplätze an der Münchener Straße so zu verlegen, dass Außengastronomie wieder möglich ist. Dies soll gewährleisten, dass Gewerbe und Außengastronomie nicht durch E-Scooter-Parkplätze beeinträchtigt werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Münchener Straße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 08.06.2026.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, die in der Münchener Straße vor der Terminus- Klause eingerichteten E-Scooter-Parkplätze so verlegen zu lassen, dass Außengastronomie wieder ermöglicht werden kann.

Der Magistrat wird weiterhin gebeten, künftig darauf zu achten, dass Gewerbe und Außengastronomie durch E-Scooter-Parkplätze nicht negativ beeinträchtigt werden. Der Ortsbeirat 1 ist bei der Auswahl geeigneter Flächen gerne behilflich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. April 2024OFOF 1214/1E-Scooter-Parkplätze Münchener Straße verlagernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 6. April 2024OFOF 1210/1E-ScooterMarkierung im Gutleut entfernenOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 23. April 2024Sie sind hier
    OMOM 5394E-Scooter-Parkplätze Münchener Straße verlagern
    Direktanregung
  4. 23. April 2024OMOM 5392E-ScooterMarkierung im Gutleut entfernenDirektanregung
  5. 17. August 2024OFOF 1347/1Lieferzonen, E-Scooter-Parkzonen und Radbügel müssen an sinnvollen Orten installiert werden - der Ortsbeirat muss deshalb in die Planungen eingebunden werdenOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 3. September 2024OMOM 5829Lieferzonen, E-Scooter-Parkzonen und Radbügel müssen an sinnvollen Orten installiert werden - der Ortsbeirat muss deshalb in die Planungen eingebunden werdenDirektanregung
  7. 21. Oktober 2024STST 1815E-Scooter-Parkplätze Münchener Straße verlagernStellungnahme
  8. 17. Februar 2025STST 280Lieferzonen, E-Scooter-Parkzonen und Radbügel müssen an sinnvollen Orten installiert werden - der Ortsbeirat muss deshalb in die Planungen eingebunden werdenStellungnahme
  9. 21. Februar 2025Antwort des Magistrats · nach 46 WochenSTST 291E-Scooter-Markierung im Gutleut entfernenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 32 · 03.09.2024
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66-3

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