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Tempo-30-Zone Wendelsweg

Vorlagentyp: STMagistrat
148 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat die Anordnung zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Wendelsweg abgelehnt, da der Durchgangsverkehr dort von erheblicher Bedeutung ist und keine ausreichende Wohnbebauung vorhanden ist. Zudem wurde festgestellt, dass keine Gefahrenlage vorliegt, die eine alternative Regelung rechtfertigen würde.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Wendelsweg — 17 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.10.2026.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat bedauert, der Anordnung aus Gründen der derzeitigen Rechtslage nicht entsprechen zu können.

Gemäß der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) zu § 45 StVO, Randnummer 38, kommen Tempo 30-Zonen dort in Betracht, wo Durchgangsverkehr von geringer Bedeutung ist. Weiterhin dienen sie vorrangig dem Schutz der Wohnbevölkerung sowie der Fußgänger:innen und Radfahrer:innen. Viele Fahrzeugführer:innen nutzen den Wendelsweg von Oberrad nach Sachsenhausen und umgekehrt. In dem betroffenen Teilstück gibt es kaum Wohnbebauung, sodass in erster Linie von Durchgangsverkehr auszugehen ist. Die Erweiterung der bestehenden Tempo 30-Zone ist daher nicht möglich.

Auch die alternative Einrichtung einer sogenannten "Runden 30" (Verkehrszeichen 274-30 StVO) wurde geprüft. Hierfür müssen andere Voraussetzungen vorliegen, etwa eine tatsächliche Gefahrenlage, "die das allgemeine Risiko einer Beeinträchtigung der in den vorstehenden Absätzen genannten Rechtsgüter erheblich übersteigt." Im betroffenen Abschnitt sind jedoch keine Unfälle bekannt, sodass keine Gefahrenlage vorliegt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Januar 2023OFOF 637/5Tempo-30-Zone WendelswegOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 24. Februar 2023OMOM 3614Tempo-30-Zone WendelswegDirektanregung
  3. 14. Juli 2023Sie sind hier
    STST 1526Tempo-30-Zone Wendelsweg
    Stellungnahme
  4. 16. Oktober 2024OFOF 1233/5Anbringen von Verkehrsschild „Vorsicht, Kinder“ im ReversbrunnenwegOrtsbeiratsantrag · BFF
  5. 4. November 2024OFOF 1249/5Im Reversbrunnenweg Tempo 30 einführenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 8. November 2024OMOM 6114Im Reversbrunnenweg Tempo 30 einführenDirektanregung
  7. 8. November 2024OMOM 6113Anbringen des Verkehrsschilds „Vorsicht, Kinder“ im ReversbrunnenwegDirektanregung
  8. 17. März 2025STST 385Im Reversbrunnenweg Tempo 30 einführenStellungnahme
  9. 28. März 2025STST 553Anbringen des Verkehrsschilds „Vorsicht, Kinder“ im ReversbrunnenwegStellungnahme
  10. 14. November 2025Antwort des Magistrats · nach 148 WochenSTST 1932Anbringen des Verkehrsschilds „Vorsicht, Kinder“ im ReversbrunnenwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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