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Öffentliche städtische Toilettenanlagen für Bergen-Enkheim

Vorlagentyp: STMagistrat
123 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Das Konzept sieht keine neuen öffentlichen Toiletten für Bergen-Enkheim vor, da der Bedarf durch bestehende Anlagen gedeckt ist. Dennoch wird die Möglichkeit der Errichtung einer behindertengerechten WC-Anlage an der U-Bahn-Endhaltestelle ‚Enkheim' geprüft. Die Umsetzung hängt von der Klärung der Finanzierung ab.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Das Konzept Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am Main sieht zunächst keine neuen Standortvorschläge für den Stadtteil Bergen-Enkheim vor. In der Systematik des Berichtes ist der Bedarf durch die geöffneten Anlagen 16/227 Friedhof Bergen, Marktstraße 87b, 16/247 Berger Markt, 15/414 Friedhof Enkheim/An der Trauerhalle und 16/618 Hessen-Center gedeckt. Dennoch wird - wie bei der Vorstellung des Toilettenkonzepts beim Ortsbeirat 16 angekündigt und mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 02.03.2023 (§ 2950) gefordert - auch für den Stadtteil Bergen-Enkheim die Möglichkeit der Errichtung öffentlicher Toiletten unter Berücksichtigung der mitgeteilten Vorschläge (die Einrichtung einer öffentlich zugänglichen und behindertengerechten WC-Anlage an der U ‑ Bahn-Endhaltestelle ‚Enkheim' unter Verwendung des Gebäudes neben dem Volkshaus Enkheim über dem Rückhaltebecken) weiterhin geprüft. Dieser Standortvorschlag wurde in die Reihe der ergänzend zu den im Toilettenkonzept vorgesehenen Sofortmaßnahmen angeregten Toilettenstandorten aufgenommen. Konkrete Planungen, geschweige denn Umsetzungsmaßnahmen, konnten aufgrund der ungeklärten Finanzierung bis zur Beschlussfassung und Genehmigung des Doppelhaushaltes 2024/2025 nicht vorgenommen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. April 2022OFOF 107/16Öffentliche städtische Toilettenanlagen für Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 26. April 2022OMOM 1956Öffentliche städtische Toilettenanlagen für Bergen-EnkheimDirektanregung
  3. 26. September 2022STST 2181Öffentliche städtische Toilettenanlagen für Bergen-EnkheimStellungnahme
  4. 19. August 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 123 Wochen
    STST 1507Öffentliche städtische Toilettenanlagen für Bergen-Enkheim
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

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