Öffentliche städtische Toilettenanlagen für Bergen-Enkheim
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 16 fordert den Magistrat auf zu prüfen, ob im bisherigen Städtischen Toilettenkonzept öffentliche Toilettenanlagen für Bergen-Enkheim vorgesehen sind. Zudem wird die Möglichkeit einer behindertengerechten Toilette an der U-Bahn-Endhaltestelle "Enkheim" erbeten, da bereits seit Jahren keine Ergebnisse zu dem Thema präsentiert wurden.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und berichten,
- ob in dem noch unter Stadtrat a.
D. Jan Schneider erarbeiteten "Städtischen Toilettenkonzept", das zwar bereits seit März 2021 im Entwurf vorliegt, bis dato jedoch nicht vom Magistrat verabschiedet wurde, öffentliche städtische Toilettenanlagen für den Stadtteil Bergen-Enkheim vorgesehen sind und falls ja, an welchen Standorten;
- inwiefern, falls noch nicht vorgesehen, die Möglichkeit besteht, im Bereich der U-Bahn-Endhaltestelle "Enkheim" eine öffentlich zugängliche und behindertengerechte städtische Toilettenanlage zu installieren.
Begründung
Grundsätzlich ist für den Ortsbeirat von Interesse, ob im "Städtischen Toilettenkonzept" bereits einer oder mehrere Standorte für den Stadtteil Bergen-Enkheim vorgesehen sind. Die Ergebnisse des seit 2017 in Arbeit befindlichen gesamtstädtischen Toilettenkonzeptes wurden bis heute immer noch nicht der Öffentlichkeit vorgestellt, geschweige denn umgesetzt. Insbesondere im Hinblick auf eine öffentlich zugängliche Toilettenanlage im Bereich der U-Bahn-Endhaltestelle "Enkheim" lässt der Magistrat den Ortsbeirat sowie die Bürgerinnen und Bürger im Unklaren darüber, zu welchem Ergebnis die von ihm in der Stellungnahme vom 03.07.2017, ST 1153, zugesagte Betrachtung dieses Standortes geführt hat.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Juli 2017STST 1153Toiletten an der Endhaltestelle der U 4/U 7 in EnkheimStellungnahme
- 11. April 2022OFOF 107/16Öffentliche städtische Toilettenanlagen für Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · BFF
- 26. April 2022Sie sind hierOMOM 1956Öffentliche städtische Toilettenanlagen für Bergen-EnkheimDirektanregung
- 26. September 2022STST 2181Öffentliche städtische Toilettenanlagen für Bergen-EnkheimStellungnahme
- 19. August 2024Antwort des Magistrats · nach 372 WochenSTST 1507Öffentliche städtische Toilettenanlagen für Bergen-EnkheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf12 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 91-22