Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am Main (II)
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, über die Toilettenanlage am Berger Markt aufzuklären und diese in der App sowie vor Ort auszuschildern. Dies ist notwendig, da Unklarheiten über die ID der Anlage bestehen und die Zugänglichkeit verbessert werden soll.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenAnregung
- Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat zu berichten, um welche Toilettenanlage es sich bei der mit der ID_ABI 16/241 Berger Markt/Bergen-Enkheim, Status "geöffnet" bezeichneten Anlage, angeführt auf Seite 92 des mit der Vorlage M 174 vorgelegten Ergebnisberichtes "Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main" (Zusammenstellung neuer und bestehender Toilettenanlagen), genau handelt.
- Der Magistrat wird gebeten, die als geöffnet bezeichneten Anlagen an geeigneten Stellen auszuschildern und auch in die öffentlich zugänglicheApp aufzunehmen.
Begründung
Bereits in seiner Stellungnahme vom 26.09.2022, ST 2181, verweist der Magistrat auf eine Toilettenanlage am Berger Markt, hier jedoch mit der ID_ABI 16/247 und nicht wie im mit der Vorlage M 174 vorgelegten Ergebnisbericht mit der ID_ABI 16/241. Da es für den Ortsbeirat nicht eindeutig nachvollziehbar ist, um welche Anlage es sich hier handelt, zumal mit dem Status "geöffnet", wird der Magistrat um Aufklärung gebeten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. September 2022STST 2181Öffentliche städtische Toilettenanlagen für Bergen-EnkheimStellungnahme
- 2. Januar 2023OFOF 152/16Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am Main (I)Ortsbeiratsantrag · BFF
- 2. Januar 2023OFOF 153/16Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am Main (II)Ortsbeiratsantrag · BFF
- 17. Januar 2023Sie sind hierOMOM 3357Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am Main (II)Direktanregung
- 20. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 56 WochenSTST 2172Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am Main (II)Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 91-22