Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am Main (II)
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, über die Toilettenanlage am Berger Markt zu berichten, um Unklarheiten bezüglich der ID_ABI zu klären. Dies soll zur besseren Nachvollziehbarkeit und Information der Bürger beitragen.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat zu berichten, um welche Toilettenanlage es sich bei der mit der ID_ABI 16/241 Berger Markt/Bergen-Enkheim, Status "geöffnet" bezeichneten Anlage, angeführt auf Seite 92 des mit der M 174 vorgelegten Ergebnisberichtes "Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main" (Zusammenstellung neuer und bestehender Toilettenanlagen), genau handelt.
Begründung
Bereits in seiner ST 2181 vom 26.09.2022 verweist der Magistrat auf eine Toilettenanlage am Berger Markt, hier jedoch mit der ID_ABI 16/247 und nicht wie im mit der M 174 vorgelegten Ergebnisbericht mit der ID_ABI 16/241. Da es für den Ortsbeirat nicht eindeutig nachvollziehbar ist, um welche Anlage es sich hier handelt, zumal mit dem Status "geöffnet", wird der Magistrat um Aufklärung gebeten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. September 2022STST 2181Öffentliche städtische Toilettenanlagen für Bergen-EnkheimStellungnahme
- 2. Januar 2023OFOF 152/16Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am Main (I)Ortsbeiratsantrag · BFF
- 2. Januar 2023Sie sind hierOFOF 153/16Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am Main (II)Ortsbeiratsantrag · BFF
- 17. Januar 2023OMOM 3357Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am Main (II)Direktanregung
- 20. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 56 WochenSTST 2172Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am Main (II)Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. WBE, CDU, GRÜNE, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme