Prüfen und berichten
Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf mehrere Anregungen, die an den Magistrat gerichtet wurden. Es wird festgestellt, dass die Anregung vom 02.12.2021 nicht nachvollziehbar ist und dass die Straßenverkehrsbehörde Maßnahmen ergriffen hat, um den geschilderten Sachverhalt zu überprüfen und entsprechend zu handeln.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Bezüglich der Anregung an den Magistrat vom 02.12.2021, OA 111 ist die vorliegende Anregung vor dem Hintergrund des Berichts des Magistrats vom 20.05.2022, B 235, nicht nachvollziehbar. In der Anregung an den Magistrat vom 23.03.2023, OM 3810, wird im letzten Satz gefordert, "so schnell als möglich entsprechend tätig zu werden".
Die Anregung an den Magistrat vom 13.07.2023, OM 4328 wurde seitens des Straßenverkehrsamtes zum Anlass genommen, die sich aus der Überprüfung des geschilderten Sachverhalts ergebenden Maßnahmen nach pflichtgemäßem Ermessen unmittelbar anzuordnen. Angelegenheiten der Straßenverkehrsbehörde unterliegen keinen Beschluss- oder Zustimmungsvorbehalten von Organen der gemeindlichen Selbstverwaltung (siehe auch § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 6 und Satz 4 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Frankfurt am Main).
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Oktober 2021OFOF 65/8Dillenburger Straße: Verkehrsraum zukunftsgerecht neu aufteilenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD
- 2. Dezember 2021OAOA 111Dillenburger Straße: Verkehrsraum zukunftsgerecht neu aufteilenAnregung
- 20. Mai 2022BB 235Dillenburger Straße: Verkehrsraum zukunftsgerecht neu aufteilenMagistratsbericht
- 10. Juli 2023STST 1446Etwas langsamer fahren mit versetztem ParkenStellungnahme
- 22. September 2023STST 1951Verkehrssituation Kreuzung Spielsgasse/Oberurseler Weg verbessernStellungnahme
- 22. November 2023OFOF 366/8„Prüfen und Bericht“ beachten!Ortsbeiratsantrag · CDU
- 7. Dezember 2023OMOM 4914„Prüfen und berichten“ beachten!Direktanregung
- 3. Juni 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 137 WochenSTST 1076„Prüfen und berichten“ beachten!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab