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Grundschulen in Unterliederbach

Vorlagentyp: OFCDU
79 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Erst am 16. Januar war die Schuldezernentin im Ortsbeirat um sich zu der Schulsituation in Unterliederbach zu äußern. Nun, einen knappen Monat später, wird die Walter-Kolb-Schule in der Presse als "Totalschaden" bezeichnet - Eine Sanierung der Walter-Kolb-Schule sei wirtschaftlich nicht sinnvoll, vielmehr müsse ein Neubau her. Der von der Schuldezernentin vorgestellte Plan war bereits sehr ambitioniert, ohne dass sie auf die Walter-Kolb-Schule eingegangen ist. Nun werden die Zweifel und die Ängste größer, dass nicht alles eingehalten werden kann. Und es bleibt die Frage, warum man vor einem Monat nicht auch auf die Situation der Walter-Kolb-Schule eingegangen ist. Wurde dies bewusst nicht gesagt oder war die Dezernentin nicht informiert? Der Ortsbeirat befürchtet, dass sich in Unterliederbach eine ähnliche Situation wie in Sossenheim ergeben wird, wo Grundschüler nun für einige Jahre in einem anderen Stadtteil in die Grundschule gehen müssen. Dies ist unbedingt zu vermeiden. Vor diesem Hintergrund

Inhalt

Antrag vom 10.02.2018, OF 604/6

Betreff: Grundschulen in Unterliederbach Erst am 16. Januar war die Schuldezernentin im Ortsbeirat um sich zu der Schulsituation in Unterliederbach zu äußern. Nun, einen knappen Monat später, wird die Walter-Kolb-Schule in der Presse als "Totalschaden" bezeichnet - Eine Sanierung der Walter-Kolb-Schule sei wirtschaftlich nicht sinnvoll, vielmehr müsse ein Neubau her. Der von der Schuldezernentin vorgestellte Plan war bereits sehr ambitioniert, ohne dass sie auf die Walter-Kolb-Schule eingegangen ist. Nun werden die Zweifel und die Ängste größer, dass nicht alles eingehalten werden kann. Und es bleibt die Frage, warum man vor einem Monat nicht auch auf die Situation der Walter-Kolb-Schule eingegangen ist. Wurde dies bewusst nicht gesagt oder war die Dezernentin nicht informiert? Der Ortsbeirat befürchtet, dass sich in Unterliederbach eine ähnliche Situation wie in Sossenheim ergeben wird, wo Grundschüler nun für einige Jahre in einem anderen Stadtteil in die Grundschule gehen müssen. Dies ist unbedingt zu vermeiden. Vor diesem Hintergrund möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dass die Schulversorgung für die Grundschüler in Unterliederbach in den nächsten Jahren sichergestellt ist und dass dies auch in einem zumutbaren Rahmen für die kleinen Schülerinnen und Schüler geschieht (Container können bspw. nicht einfach endlos aufgestockt werden). Zudem wird der Magistrat gebeten, nachfolgende Fragen zu beantworten: - War dem Schuldezernat die Situation der Walter-Kolb-Schule bereits bei der Vorstellung im Rahmen der Ortsbeiratssitzung am 16. Januar bekannt? - Gibt es bereits Pläne für den Neubau der Walter-Kolb-Schule? - Inwieweit nimmt die Situation der Walter-Kolb-Schule Einfluss auf die vorgestellten Zeitpläne?Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 26.01.2018, M 14 Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Januar 2018MM 14Integrierter Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main Fortschreibung 2016 - 2020 Errichtung einer Integrierten Gesamtschule in der Bildungsregion Mitte zum Schuljahr 2018/2019Magistratsvortrag
  2. 10. Februar 2018Sie sind hier
    OFOF 604/6Grundschulen in Unterliederbach
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 20. Februar 2018OMOM 2768Grundschulen in UnterliederbachDirektanregung
  4. 5. August 2019Antwort des Magistrats · nach 79 WochenSTST 1489Grundschulen in UnterliederbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 19 · 20.02.2018
TO I, TOP 26
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2768 2018 1. Der Vorlage M 14 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 604/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeREPFraktionslos
Ablehnung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., REP und fraktionslos gegen BFF (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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