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Integrierter Schulentwicklungsplan

Vorlagentyp: NRAfD
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

Schulentwicklungsplan Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Vorlage M 14 zurückzuziehen und entsprechend den Vorgaben des Revisionsamtes zu überarbeiten. Begründung: Mit der Vorlage M 14 vom 26.01.2018 beantragt der Magistrat die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung zur Fortschreibung 2016 - 2020 des Integrierten Schulentwicklungsplans der Stadt Frankfurt am Main - Errichtung einer Integrierten Gesamtschule in der Bildungsregion Mitte zum Schuljahr 2018/2019. Die vom Magistrat prognostizierten Zahlen sind - jedenfalls nach der Vorlage - nicht nachvollziehbar. Der Magistrat soll daher aufgefordert werden, die Vorlage zurückzuziehen und den dargestellten Bedarf durch entsprechend nachvollziehbare Zahlen darzustellen.

Inhalt

Antrag vom 21.02.2018, NR 521

Betreff: Integrierter Schulentwicklungsplan Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Vorlage M 14 zurückzuziehen und entsprechend den Vorgaben des Revisionsamtes zu überarbeiten.

Begründung: Mit der Vorlage M 14 vom 26.01.2018 beantragt der Magistrat die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung zur Fortschreibung 2016 - 2020 des Integrierten Schulentwicklungsplans der Stadt Frankfurt am Main - Errichtung einer Integrierten Gesamtschule in der Bildungsregion Mitte zum Schuljahr 2018/2019. Die vom Magistrat prognostizierten Zahlen sind - jedenfalls nach der Vorlage - nicht nachvollziehbar. Der Magistrat soll daher aufgefordert werden, die Vorlage zurückzuziehen und den dargestellten Bedarf durch entsprechend nachvollziehbare Zahlen darzustellen.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 26.01.2018, M 14 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Zuständige sonstige Gremien:

Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 28.02.2018

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Januar 2018MM 14Integrierter Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main Fortschreibung 2016 - 2020 Errichtung einer Integrierten Gesamtschule in der Bildungsregion Mitte zum Schuljahr 2018/2019Magistratsvortrag
  2. 21. Februar 2018Sie sind hier
    NRNR 521Integrierter Schulentwicklungsplan
    STVV-Antrag · AfD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 19 · 27.02.2018
TO I, TOP 24
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 14 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 521 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
BFF
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 14 = Annahme, NR 521 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfDBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen BFF (= Ablehnung) AfD nimmt an der Abstimmung nicht teil. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 14 = Annahme, NR 521 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 01.03.2018
TO II, TOP 29
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 14 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 521 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen BFF (= Ablehnung) AfD nimmt an der Abstimmung nicht teil. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD und BFF (= Annahme)

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 45 · 24.04.2018
TO I, TOP 13
Abgelehnt
Die Vorlage NR 521 wird abgelehnt. Beschlussausfertigung(en): § 2394,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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