Haushalt 2023
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt die Bereitstellung von 175.000 Euro für die Sanierung des Bethmannschen Gartenhauses im Haushalt 2023. Dies soll zur Belebung der Innenstadt und zur Förderung eines kulturellen Programms beitragen. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, für die Sanierung des Bethmannschen Gartenhauses Mittel in Höhe von ca. 175.000,- Euro (Schätzung des ABI) im Haushalt 2023 einzuplanen. Sofern das nicht möglich ist, soll die Verwendung von Mitteln aus der "Initiative Innenstadt" (
VG:
M55/22) geprüft werden. Die Immobilie und das damit zu ermöglichende kulturelle Programm befinden sich in direkter Nachbarschaft zur Innenstadt und würden zu deren Belebung und Angebotsvielfalt beitragen.
Begründung
Der Ortsbeirat hat sich darüber gefreut, dass seiner Anregung, das Bethmannsche Gartenhaus in öffentlicher Hand zu belassen (OF 316/3 vom 20.6.2022) durch den Beschluss der Stadtverordneten Versammlung vom 20.10.2022 (Bericht des Magistrats vom 13.01.2023, B 36) entsprochen wurde. Eine Übernahme der Liegenschaft für kulturelle Zwecke ist bislang nicht erörtert worden, hierfür fehlte aus Sicht des Magistrats sowohl ein Betreiber als auch ein entsprechendes Budget. Mittlerweile haben sich eine Reihe von Interessenten aus Kunst und Kultur im Nordend gemeldet, die das Bethmannsche Gartenhaus gerne betreiben würden. Allerdings müssten dazu entsprechende Mittel für eine Sanierung bereitgestellt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. April 2022MM 55Lenkungskreis zur Förderung der Frankfurter Innenstadt: Initiative InnenstadtMagistratsvortrag
- 20. Juni 2022OFOF 316/3Bethmannsches Gartenhaus in öffentlicher Hand belassenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 15. September 2022OAOA 243Bethmannsches Gartenhaus in öffentlicher Hand belassenAnregung
- 13. Januar 2023BB 36Bethmannsches Gartenhaus in öffentlicher Hand belassenMagistratsbericht
- 4. März 2023Sie sind hierOFOF 496/3Haushalt 2023 Produktbereich: 15 Produktgruppe: 15.02 Sanierung des Bethmannschen GartenhausesOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 4. Mai 2023EAEA 113Produktbereich: 15 Bauaufsicht und Denkmalschutz Produktgruppe: 15.02 Denkmalschutz und -pflege Sanierung des Bethmannschen GartenhausesEtatanregung
- 2. April 2024BB 123Sanierung des Bethmannschen GartenhausesMagistratsbericht
- 13. Januar 2025Antwort des Magistrats · nach 141 WochenBB 19Sanierung des Bethmannschen GartenhausesMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
15.02 Denkmalschutz und -pflege
Ausgaben 2025: 3 Mio € · im Antragsjahr 2023 3 Mio € — preisbereinigt +6 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme