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Ortsbeiräte
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Produktbereich: 15 Bauaufsicht und Denkmalschutz Produktgruppe: 15.02 Denkmalschutz und -pflege

Vorlagentyp: EA
141 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Zusammenfassung

Die Stadtverordnetenversammlung schlägt vor, Mittel in Höhe von circa 175.000 Euro für die Sanierung des Bethmannschen Gartenhauses im Haushalt 2023 bereitzustellen. Dies soll zur Belebung der Innenstadt beitragen und das kulturelle Angebot erweitern. Der Ortsbeirat hat sich positiv über die öffentliche Handhabung des Gartenhauses geäußert.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Für die Sanierung des Bethmannschen Gartenhauses werden Mittel in Höhe von circa 175.000 Euro (Schätzung des Amtes für Bau und Immobilien) in den Haushalt 2023 eingestellt. Sofern das nicht möglich ist, soll die Verwendung von Mitteln aus der "Initiative Innenstadt" (vgl. M 55 ) geprüft werden. Die Immobilie und das damit zu ermöglichende kulturelle Programm befinden sich in direkter Nachbarschaft zur Innenstadt und würden zu derer Belebung und Angebotsvielfalt beitragen.

Begründung

Der Ortsbeirat hat sich darüber gefreut, dass seiner Anregung, das Bethmannsche Gartenhaus in öffentlicher Hand zu belassen (OA 243 vom 15.09.2022), durch den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.10.2022, § 2306, und dem daraus resultierenden Bericht des Magistrats vom 13.01.2023, B 36, entsprochen wurde. Eine Übernahme der Liegenschaft für kulturelle Zwecke ist bislang nicht erörtert worden, hierfür fehlte aus Sicht des Magistrats sowohl ein Betreiber als auch ein entsprechendes Budget. Mittlerweile haben sich eine Reihe von Interessenten aus dem Bereich Kunst und Kultur im Nordend gemeldet, die das Bethmannsche Gartenhaus gerne betreiben würden. Allerdings müssten dazu entsprechende Mittel für eine Sanierung bereitgestellt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. April 2022MM 55Lenkungskreis zur Förderung der Frankfurter Innenstadt: Initiative InnenstadtMagistratsvortrag
  2. 20. Juni 2022OFOF 316/3Bethmannsches Gartenhaus in öffentlicher Hand belassenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 15. September 2022OAOA 243Bethmannsches Gartenhaus in öffentlicher Hand belassenAnregung
  4. 13. Januar 2023BB 36Bethmannsches Gartenhaus in öffentlicher Hand belassenMagistratsbericht
  5. 4. März 2023OFOF 496/3Haushalt 2023 Produktbereich: 15 Produktgruppe: 15.02 Sanierung des Bethmannschen GartenhausesOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 4. Mai 2023Sie sind hier
    EAEA 113Produktbereich: 15 Bauaufsicht und Denkmalschutz Produktgruppe: 15.02 Denkmalschutz und -pflege Sanierung des Bethmannschen Gartenhauses
    Etatanregung
  7. 2. April 2024BB 123Sanierung des Bethmannschen GartenhausesMagistratsbericht
  8. 13. Januar 2025Antwort des Magistrats · nach 141 WochenBB 19Sanierung des Bethmannschen GartenhausesMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

15.02 Denkmalschutz und -pflege

Ausgaben 2025: 3 Mio € · im Antragsjahr 2023 3 Mio € — preisbereinigt +6 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 19 · 11.07.2023
TO I, TOP 57
Beraten
Die Vorlage EA 113 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVolt
Ablehnung:
LinkeAfDFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Sonstige:
Gartenpartei (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen LINKE., AfD, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 22 · 05.12.2023
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage EA 113 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 26 · 23.04.2024
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage EA 113 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION

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