Lenkungskreis zur Förderung der Frankfurter Innenstadt
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Antrag zielt darauf ab, einen Lenkungskreis zur Förderung der Frankfurter Innenstadt zu etablieren, um die Sicherheit und Sauberkeit in der Innenstadt zu verbessern. Dies soll durch die Einbeziehung verschiedener Akteure und die Entwicklung konkreter Maßnahmen erreicht werden.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Magistratsvortrag M 55 vom 29.04.2022 " Lenkungskreis zur Förderung der Frankfurter Innenstadt: Initiative Innenstadt" wird mit folgenden Maßgaben zugestimmt:
zu Ziff. III.:
In den Lenkungskreis werden auch Vertreterinnen und Vertreter des Dezernats IX - Ordnung, Sicherheit und Brandschutz - sowie des Ortsbeirates 1 aufgenommen.
zu VIII, a):
Der Magistrat wird beauftragt, in den Einzelvorlagen detailliert darzulegen, zu welchem Zweck welche Maßnahmen umgesetzt werden und wie viele Mittel dafür erforderlich sind.
Für die Umsetzung der zu entwickelnden Maßnahmen sind auch Beschlussfassungen der Stadtverordnetenversammlung erforderlich, die auch erst dann entsprechende Mittelfreigaben beinhalten.
Begründung
Um den innerstädtischen Raum zu fördern und die Transformation der Innenstadt zu einem zukunftsfähigen Stadtzentrum mit vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten und höherer Aufenthaltsqualität zu entwickeln, muss die Stadt sicherer und sauberer werden. Dies kann auch durch das Umgestalten von Straßen und Plätzen geschehen. Im Übrigen muss die Kriminalität insbesondere in der Nähe der Konstablerwache erheblich verringert werden. Drogenhändler, organsierte Bettler und aggressive sowie kriminelle Personen müssen zurückgedrängt werden. Daher ist es erforderlich, dass zum Lenkungskreis auch Vertreterinnen und Vertreter des Dezernats IX - Ordnung, Sicherheit und Brandschutz - gehören. Dem Lenkungskreis müssen ebenfalls Vertreter des Ortsbeirates 1, zu dessen Bezirk die Innenstadt gehört und der sich intensiv mit der Entwicklung der Innenstadt und der Verbesserung der Bedingungen für den Einzelhandel, die Gastronomie, die Bewohnerinnen und Bewohner und die Pendlerinnen und Pendler befasst und dazu in ständigem Kontakt mit den betroffenen Personengruppen steht, angehören. Die in Ziff. VIII aufgezählten Mittel sollen erst zur Verfügung stehen, wenn der Zweck und die Maßnahmen konkret benannt sind und es dazu Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung gibt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. April 2022MM 55Lenkungskreis zur Förderung der Frankfurter Innenstadt: Initiative InnenstadtMagistratsvortrag
- 25. Mai 2022Sie sind hierNRNR 404Lenkungskreis zur Förderung der Frankfurter InnenstadtSTVV-Antrag · CDU
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen LINKE., AfD und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung); CDU (= Votum im Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau) zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU (= Annahme); BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE. und FRAKTION (= Annahme) sowie AfD und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung); BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen NR 404) sowie AfD und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU und BFF-BIG (= Annahme) zu 3. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme ohne Zusatz) sowie AfD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (M 55 = Annahme) Gartenpartei (M 55 = Ablehnung, OA 197 = Annahme ohne Zusatz)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt und BFF-BIG gegen AfD (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (M 55 und OA 404 = Ablehnung) FRAKTION (M 55 und OA 404 = Annahme) Gartenpartei (M 55 und OA 404 = Ablehnung, OA 197 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen NR 404) sowie AfD, ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt. ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei gegen CDU und BFF-BIG (= Annahme) zu 3. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme ohne Zusatz) sowie AfD (= Ablehnung)