Unterliederbach: Nächtliche Nutzung des Ausweichparkplatzes Höchster Friedhof
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat die Möglichkeit prüft, den Ausweichparkplatz am Höchster Friedhof außerhalb der Öffnungszeiten für Anwohner*innen wieder zu öffnen. Dies soll die Parksituation im Stadtteil verbessern und bereits genutzte Flächen effizienter nutzen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten erneut zu prüfen, den Parkplatz außerhalb der Friedhofsöffnungszeiten wieder für Anwohner*innen offiziell zu öffnen.
Begründung
Selbstverständlich soll der Friedhof den Besucher*innen voll zur Verfügung stehen. Es macht angesichts der Parksituation im Stadtteil jedoch Sinn, bereits zum Parken genutzte Flächen auch für andere Nutzer*innen freizugeben, wenn diese nicht von der eigentlichen Zielgruppe in Anspruch genommen werden. Der Magistrat hat diese Idee in der ST 1875 vom 21.09.2018 schon einmal theoretisch angedacht. Es ist an der Zeit, die Voraussetzungen noch einmal zu prüfen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 1. Juni 2018OFOF 721/6Unterliederbach: Benutzung des Ausweichparkplatzes am Friedhof HöchstOrtsbeiratsantrag · CDU, fraktionslos
- 5. Juni 2018VV 894Unterliederbach: Benutzung des Ausweichparkplatzes am Friedhof HöchstAnfrage
- 21. September 2018STST 1875Unterliederbach: Benutzung des Ausweichparkplatzes am Friedhof HöchstStellungnahme
- 8. Februar 2019STST 325Unterliederbach: Benutzung des Ausweichparkplatzes am Friedhof HöchstStellungnahme
- 7. November 2021Sie sind hierOFOF 233/6Unterliederbach: Nächtliche Nutzung des Ausweichparkplatzes Höchster FriedhofOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 23. November 2021OMOM 1088Unterliederbach: Nächtliche Nutzung des Ausweichparkplatzes Höchster FriedhofDirektanregung
- 4. März 2022Antwort des Magistrats · nach 196 WochenSTST 606Unterliederbach: Nächtliche Nutzung des Ausweichparkplatzes Höchster FriedhofStellungnahme
- 1. Juni 2025OFOF 1240/6Unterliederbach: Ausweichparkplatz am Höchster Friedhof - wie ist die aktuelle Lage?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme