Unterliederbach: Nächtliche Nutzung des Ausweichparkplatzes Höchster Friedhof
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, die nächtliche Nutzung des Ausweichparkplatzes am Höchster Friedhof für Anwohnerinnen und Anwohner zu prüfen. Dies soll die Parksituation im Stadtteil verbessern und die Nutzung bereits genutzter Flächen optimieren.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, erneut zu prüfen, den Parkplatz außerhalb der Öffnungszeiten des Friedhofs wieder für Anwohnerinnen und Anwohner offiziell zu öffnen, und darüber zu berichten.
Begründung
Es macht angesichts der Parksituation im Stadtteil jedoch Sinn, bereits zum Parken genutzte Flächen auch für andere Nutzerinnen und Nutzer freizugeben, wenn diese nicht von der eigentlichen Zielgruppe in Anspruch genommen werden. Der Magistrat hat diese Idee in der Stellungnahme vom 21.09.2018, ST 1875, schon einmal theoretisch angedacht. Es ist an der Zeit, die Voraussetzungen noch einmal zu prüfen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 1. Juni 2018OFOF 721/6Unterliederbach: Benutzung des Ausweichparkplatzes am Friedhof HöchstOrtsbeiratsantrag · CDU, fraktionslos
- 5. Juni 2018VV 894Unterliederbach: Benutzung des Ausweichparkplatzes am Friedhof HöchstAnfrage
- 21. September 2018STST 1875Unterliederbach: Benutzung des Ausweichparkplatzes am Friedhof HöchstStellungnahme
- 8. Februar 2019STST 325Unterliederbach: Benutzung des Ausweichparkplatzes am Friedhof HöchstStellungnahme
- 7. November 2021OFOF 233/6Unterliederbach: Nächtliche Nutzung des Ausweichparkplatzes Höchster FriedhofOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 23. November 2021Sie sind hierOMOM 1088Unterliederbach: Nächtliche Nutzung des Ausweichparkplatzes Höchster FriedhofDirektanregung
- 4. März 2022Antwort des Magistrats · nach 196 WochenSTST 606Unterliederbach: Nächtliche Nutzung des Ausweichparkplatzes Höchster FriedhofStellungnahme
- 1. Juni 2025OFOF 1240/6Unterliederbach: Ausweichparkplatz am Höchster Friedhof - wie ist die aktuelle Lage?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats