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Unterliederbach: Ausweichparkplatz am Höchster Friedhof - wie ist die aktuelle Lage?

Vorlagentyp: V
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, Informationen zu Beschwerden und Parkplatznutzung am Höchster Friedhof bereitzustellen. Angesichts der Schwierigkeiten bei der Parkplatzsuche für Friedhofsbesucher wird eine Überprüfung der aktuellen Situation angestrebt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Fragen an den Magistrat

Der Magistrat wird um Auskunft zu folgenden Fragen gebeten:

  1. Warum wird in Anfragen zum Bereich "Elektromobile Ladeinfrastruktur für die Stadt Frankfurt" immer wieder nur auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung verwiesen, in dem die Stadtverordnetenversammlung beschlossen hat, beim Aufbau von Ladeinfrastruktur für E-Mobilität nicht unternehmerisch tätig zu werden?

Einerseits wirbt die städtische Gesellschaft Mainova AG selbst auf ihrer Webseite: "Mainova und ABG bauen in enger Abstimmung mit der Stadt Frankfurt die Ladeinfrastruktur. . aus." Bei Anfragen des Ortsbeirates an den Magistrat zu "Elektromobiler Ladeinfrastruktur für die Stadt Frankfurt" antwortet sogar der Pressesprecher der Mainova AG.

  1. Besteht die Möglichkeit, dass der Magistrat trotzdem auf seine städtischen Partner einwirkt und diese öffentliche Ladeinfrastruktur in die Stadtteile bringen, obwohl der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung eine völlig andere Zielsetzung hat?

Das Open-Market-Modell (2020), welches die Ladeinfrastruktur fördern sollte, ist nun seit drei Jahren aktiv und gilt als umgesetzt. Es sollten bereits im Jahr 2022 380 neue Ladepunkte in Frankfurt entstehen.

  1. Wie viele der ursprünglich 380 Ladepunkte sind 2022 umgesetzt worden und nutzbar?
  2. Wie viele der Ladepunkte stehen davon in den östlichen Wohngebieten (ab A 661)?
  3. Ist das Open-Market-Modell gut umgesetzt worden und wird es seinen erforderlichen Teil beitragen, um das Ziel zur Klimaneutralität in Frankfurt 2035 zu erreichen?
  4. Was ist aus den Vorschlägen der Ortsbeiräte zu Ladepunkten in den Stadtteilen geworden?
  5. Hat es bisher seitens des Magistrats Anstrengungen gegeben, Ladepunkte für E-Autos in die Wohngebiete der ö stlichen Stadtteile zu bringen?
  6. Wie viele öffentliche Ladepunkte gibt es aktuell in den östlichen vier Wohngebieten der Stadtteile Bergen-Enkheim, Riederwald, Seckbach und Fechenheim?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. März 2025OFOF 722/11Warum gibt es in den Wohngebieten der östlichen Stadtteile keine Ladestationen für Elektrofahrzeuge?Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 28. April 2025Sie sind hier
    VV 1171Warum gibt es in den Wohngebieten der östlichen Stadtteile keine Ladestationen für Elektrofahrzeuge?
    Anfrage
  3. 12. September 2025Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 1525Warum gibt es in den Wohngebieten der östlichen Stadtteile keine Ladestationen für Elektrofahrzeuge?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 41 · 01.09.2025
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 91-5

Mitdiskutieren

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