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Aktuelle Zahlen für den Kulturhaushalt 2026/27 verwenden

Vorlagentyp: B
42 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht informiert über die aktuellen Zahlen für den Kulturhaushalt 2026/27, die auf den Daten von 2023 basieren. Es wird darauf hingewiesen, dass die Zahlen für 2024 voraussichtlich erst Ende des III. Quartals 2025 vollständig vorliegen werden, was die rechtzeitige Einbeziehung in den Doppelhaushalt 2026/2027 fraglich macht.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Bericht

Der Ermittlung der angeforderten Zahlen liegt ein aufwändiges Verfahren durch individuelle Abfrage bei den geförderten Kulturinstitutionen im Rahmen der Transparenzberichterstattung zugrunde. Für den Doppelhaushalt 2026/2027 kann jetzt auf Zahlen aus dem Jahr 2023 zugegriffen werden, die mit den Statusberichten zur Transparenz von den Zuwendungsnehmern gemeldet wurden. Die Zahlen für das gerade eben erst zu Ende gegangene Jahr 2024 liegen erfahrungsgemäß frühestens vollständig gegen Ende des III. Quartal 2025 vor.

Insofern ist es fraglich, ob die Zahlen des Jahres 2024 rechtzeitig Eingang in den Entwurf des Doppelhaushaltes 2026/2027 finden werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Oktober 2024NRNR 1043Aktuelle Zahlen für den Kulturhaushalt 2026/27 verwendenSTVV-Antrag · CDU
  2. 17. Februar 2025Sie sind hier
    BB 80Aktuelle Zahlen für den Kulturhaushalt 2026/27 verwenden
    Magistratsbericht
  3. 4. Juni 2025AA 352Aktuelle Zahlen für den Kulturhaushalt verwenden (II)STVV-Anfrage · CDU
  4. 22. August 2025Antwort des Magistrats · nach 42 WochenBB 314Aktuelle Zahlen für den Kulturhaushalt verwenden (II)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 34 · 27.03.2025
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 80 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1171 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
AfD (B 80 = Kenntnis)Volt (B 80 = Kenntnis)BFF-BIG (B 80 = Kenntnis)Stadtv. Bäppler-Wolf (B 80 = Zurückweisung)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, BFF-BIG und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, Volt und BFF-BIG (B 80 = Kenntnis) Stadtv. Bäppler-Wolf (B 80 = Zurückweisung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 03.04.2025
TO II, TOP 57
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 80 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1171 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDUStadtv. Bäppler-Wolf
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG und FRAKTION

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