Aktuelle Zahlen für den Kulturhaushalt 2026/27 verwenden
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Optimierung der Erfassung aktueller Zahlen für den Kulturhaushalt durch die Installation eines Programms oder die Vereinfachung des bestehenden Verfahrens. Dies soll Zeit und personelle Ressourcen sparen, die an anderer Stelle sinnvoller eingesetzt werden können.
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Thema Kultur verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, zur Erfassung und Ermittlung aktueller Zahlen für den Kulturhaushalt
- entweder ein Programm zu installieren oder
- das bisherige Verfahren einfacher und effizienter zu gestalten.
Begründung
Mit dem Bericht des Magistrats B 80 vom 17.02.2025 teilt dieser mit, dass der Ermittlung der angeforderten Zahlen ein aufwändiges Verfahren durch individuelle Abfrage bei den geförderten Kulturinstitutionen im Rahmen der Transparenzberichterstattung zugrunde liege. Dies lässt schlussfolgern, dass dieses Verfahren nicht nur Zeit, sondern auch personelle Ressourcen bindet, die an anderer Stelle benötigt und sinnvoller eingesetzt werden können. Daher ist es erforderlich, die Datenbeschaffung zu optimieren und die zu investierende Zeit und die personellen Ressourcen zu minimieren. Dies kann erreicht werden, indem ein für diesen Vorgang geeignetes Programm installiert oder das Verfahren einfacher und effizienter gestaltet wird.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 19. März 2025 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 08.05.2025 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, BFF-BIG und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, Volt und BFF-BIG (B 80 = Kenntnis) Stadtv. Bäppler-Wolf (B 80 = Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke und AfD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ELF, FRAKTION, Gartenpartei und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION, Gartenpartei und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung)