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Energiesparende Maßnahmen bei öffentlichen Gebäuden

Vorlagentyp: B
96 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht schlägt vor, dass alle in Planung befindlichen öffentlichen Gebäude mit Photovoltaikanlagen ausgestattet werden, um die Energieeffizienz zu steigern. Dies soll die Wirtschaftlichkeit und den Klimaschutz verbessern. Die Umsetzung erfolgt gemäß den Leitlinien zum wirtschaftlichen Bauen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Bericht

Zwischenbescheid des Magistrats vom 13.08.2024

Zu a)

Bei allen in Planung befindlichen Gebäuden werden die Dächer immer mit größtmöglichen Photovoltaikanlagen ausgestattet. Dies wurde bereits mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2018, § 2365, beschlossen und wird mit Punkt 3.2.1.b) und 3.2.2.b) der Leitlinien zum wirtschaftlichen Bauen (sh. Anlage - nur digital verfügbar - ) umgesetzt. Zusätzliche Solarthermieanlagen auf den Dächern sind nicht sinnvoll, da diese die Stromerzeugung aus Photovoltaik reduzieren würden und damit zu einer Verschlechterung der Wirtschaftlichkeit und des Klimaschutzes führen. Brauchwasserspeicher werden aus hygienischen Gründen (Legionellenprophylaxe) gar nicht mehr eingesetzt. Stattdessen sind Frischwasserstationen oder Durchlauferhitzer vorzusehen (siehe Punkt 4.4.2.m) der Leitlinien zum wirtschaftlichen Bauen.

Zu b)

Die Leitlinien zum wirtschaftlichen Bauen gelten für alle Neubau- und Sanierungsvorhaben der Stadtverwaltung.

Zu c)

Jede Abweichung von den Leitlinien ist auf der zugehörigen Checkliste zu dokumentieren und nachvollziehbar zu begründen.

Anlage (ca. 1,7 MB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Dezember 2022BB 475Fotovoltaikanlage auf dem Neubau der IGS Kalbach-RiedbergMagistratsbericht
  2. 26. Januar 2023OFOF 350/12Energieeinsparende Maßnahmen bei öffentlichen GebäudenOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 27. Januar 2023OAOA 322Energiesparende Maßnahmen bei öffentlichen Gebäuden Bericht des Magistrats vom 09.12.2022, B 475Anregung
  4. 9. Februar 2024Sie sind hier
    BB 67Energiesparende Maßnahmen bei öffentlichen Gebäuden
    Magistratsbericht
  5. 11. Oktober 2024Antwort des Magistrats · nach 96 WochenBB 386Energiesparende Maßnahmen bei öffentlichen GebäudenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 12
Sitzung 27 · 23.02.2024
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 67 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 26 · 18.04.2024
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage B 67 wird auf den Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDP
Ablehnung:
CDUBFF-BIG
Enthaltung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU und BFF-BIG (= Beratung); Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Enthaltung)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 26 · 22.04.2024
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage B 67 wird auf den Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, AfD und FRAKTION (= Beratung)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 26 · 23.04.2024
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 67 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da der Magistrat unter Hinweis auf die Vorlage NR 577/23 gebeten wird, im Endbericht darzulegen, unter welchen Voraussetzungen bei neuen und sich in Planung befindlichen Gebäuden bzw. Dächern Solarthermieanlagen oder Photovoltaikanlagen bevorzugt werden. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
BFF-BIG (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und Gartenpartei (= Kenntnis)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 29 · 10.09.2024
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 67 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG

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