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Die Machbarkeitsstudie für die Europäische Schule Frankfurt Die Europäische Schule muss in Frankfurt bleiben

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort6 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, die Europäische Schule Frankfurt am Standort Festplatz anzusiedeln, da eine Machbarkeitsstudie die Eignung des Standorts bestätigt. Die Entscheidung über den Standort obliegt den Stadtverordneten, die über die Ergebnisse informiert werden.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Bericht

Der Magistrat hat in einem Schreiben aus September 2022 dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) den Festplatz am Ratsweg als Standort für die Europäische Schule Frankfurt (ESF) vorgeschlagen. Eine Machbarkeitsstudie aus dem Oktober 2022 zeigt, dass der Standort Festplatz grundsätzlich für den Neubau der ESF geeignet ist. Vor diesem Hintergrund wurde eine entsprechende Projektvereinbarung im November 2022 zwischen dem Magistrat, dem BMBF, dem Land Hessen, der ESF und der Europäischen Zentralbank (EZB) getroffen, in der die notwendigen weiteren Arbeitsschritte und Untersuchungen für eine Ansiedlung der Schule an dieser Stelle festgehalten sind. Der Magistrat wird über die Ergebnisse unaufgefordert berichten, die Standortentscheidung obliegt den Stadtverordneten. Im Gewerbegebiet nördlich der Heerstraße, verfügt die Stadt Frankfurt nicht über ausreichend große Grundstücke, die den Flächenanforderungen des Bundes für die Schule entsprechen. Die Zielsetzungen der Stadtverordneten aus den Beschlüssen zur Aufstellung eines Bebauungsplanes (§ 8453 vom 27.01.2005) und zu den Vorbereitenden Untersuchungen einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme SEM4 decken sich nicht mit der Ansiedlung der ESF. Zudem soll der Wegfall von Gewerbeflächen möglichst durch entsprechende Kompensationen an anderen Stellen kompensiert werden, hierfür bräuchte es also entsprechend eine Neuausweisung von Gewerbeflächen. Aufgrund dieser Rahmenbedingungen hat der Magistrat das Gewerbegebiet nördlich der Heerstraße nicht als Standort für die ESF vorgeschlagen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. Februar 2024 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 1282 zurück — STVV-Antrag von SPD, beschlossen am 23. September 2015. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 4
Sitzung 28 · 12.03.2024
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 62 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDUFDPVolt
Ablehnung:
dFfmÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
LinkeFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, FDP und Volt gegen dFfm und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); LINKE. und fraktionslos (= Enthaltung)

OBR 7
Sitzung 27 · 12.03.2024
TO II, TOP 1
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 62 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 27 · 14.03.2024
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 62 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 26 · 18.04.2024
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 62 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
AfD (Kenntnis)Volt (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, Volt und Gartenpartei (= Kenntnis)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 26 · 22.04.2024
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 62 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTION
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Kenntnis)BFF-BIG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Kenntnis)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 26 · 23.04.2024
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 62 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen Linke und ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und Gartenpartei (= Kenntnis)

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