Die Machbarkeitsstudie für die Europäische Schule Frankfurt Die Europäische Schule muss in Frankfurt bleiben
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, die Europäische Schule Frankfurt am Standort Festplatz anzusiedeln, da eine Machbarkeitsstudie die Eignung des Standorts bestätigt. Die Entscheidung über den Standort obliegt den Stadtverordneten, die über die Ergebnisse informiert werden.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenBericht
Der Magistrat hat in einem Schreiben aus September 2022 dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) den Festplatz am Ratsweg als Standort für die Europäische Schule Frankfurt (ESF) vorgeschlagen. Eine Machbarkeitsstudie aus dem Oktober 2022 zeigt, dass der Standort Festplatz grundsätzlich für den Neubau der ESF geeignet ist. Vor diesem Hintergrund wurde eine entsprechende Projektvereinbarung im November 2022 zwischen dem Magistrat, dem BMBF, dem Land Hessen, der ESF und der Europäischen Zentralbank (EZB) getroffen, in der die notwendigen weiteren Arbeitsschritte und Untersuchungen für eine Ansiedlung der Schule an dieser Stelle festgehalten sind. Der Magistrat wird über die Ergebnisse unaufgefordert berichten, die Standortentscheidung obliegt den Stadtverordneten. Im Gewerbegebiet nördlich der Heerstraße, verfügt die Stadt Frankfurt nicht über ausreichend große Grundstücke, die den Flächenanforderungen des Bundes für die Schule entsprechen. Die Zielsetzungen der Stadtverordneten aus den Beschlüssen zur Aufstellung eines Bebauungsplanes (§ 8453 vom 27.01.2005) und zu den Vorbereitenden Untersuchungen einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme SEM4 decken sich nicht mit der Ansiedlung der ESF. Zudem soll der Wegfall von Gewerbeflächen möglichst durch entsprechende Kompensationen an anderen Stellen kompensiert werden, hierfür bräuchte es also entsprechend eine Neuausweisung von Gewerbeflächen. Aufgrund dieser Rahmenbedingungen hat der Magistrat das Gewerbegebiet nördlich der Heerstraße nicht als Standort für die ESF vorgeschlagen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 9. Februar 2024 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 1282 zurück — STVV-Antrag von SPD, beschlossen am 23. September 2015. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, FDP und Volt gegen dFfm und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); LINKE. und fraktionslos (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, Volt und Gartenpartei (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen Linke und ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und Gartenpartei (= Kenntnis)