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Die Machbarkeitsstudie für die Europäische Schule Die Europäische Schule muss in Frankfurt bleiben

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 07.08.2017, B 251

Betreff: Die Machbarkeitsstudie für die Europäische Schule Die Europäische Schule muss in Frankfurt bleiben Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 15.10.2015, § 6447 - NR 1282/15 SPD, NR 1160/15 FDP, A 842/15 SPD, B 273/15, B 275/15 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 29.01.2018 Zwischenbericht: Der Magistrat befindet sich nach wie vor in der Prüfung geeigneter Flächen für den Neubau der Europäischen Schule. Der Magistrat wird über die Ergebnisse berichten und die dafür notwendigen Grundstückstransaktionen der Stadtverordnetenversammlung zur Genehmigung vorlegen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. August 2017 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 1282 zurück — STVV-Antrag von SPD, beschlossen am 23. September 2015. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 7
Sitzung 14 · 22.08.2017
TO II, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 251 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 15 · 14.09.2017
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 251 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 15 · 06.11.2017
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 251 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 19 · 12.03.2018
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 251 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

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