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Die Europäische Schule muss in Frankfurt bleiben

Vorlagentyp: B
65 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren9 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Bericht des Magistrats vom 24.07.2015, B 273

Betreff: Die Europäische Schule muss in Frankfurt bleiben Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 07.05.2015, § 5803 - NR 1160/15 FDP - Zwischenbescheide des Magistrats vom 04.01.2016, 12.05.2016, 02.09.2016 und 03.02.2017 Zwischenbericht: Zu

  1. Der Magistrat steht bezüglich eines neuen Standorts der Europäischen Schule in Kontakt mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF). Inzwischen wurde ein Standort innerhalb des Stadtgebiets Frankfurt ausfindig gemacht, der aus Sicht des Magistrats für einen Neubau der Schule geeignet erscheint. Der Standort-Vorschlag wurde dem Ministerium mitgeteilt. Nach Kenntnis des Magistrats hat das BMBF die Prüfung des Standorts veranlasst. Ohne rechtliche Bindung sieht sich der Magistrat in der Pflicht, auch dieses Grundstück - wie bereits beim Neubau der bestehenden Europäischen Schule geschehen - unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. Für den Neubau inklusive Finanzierung zeichnet der Bund verantwortlich. Zu
  2. Das Areal nördlich der Heerstraße lässt aus planungsrechtlichen Gründen keine Bebauung mit einer Schule zu.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 6. März 2015STST 363Bebauungsplan Nr. 696 - Gewerbegebiet Nördlich Heerstraße - Teilbereich 2Stellungnahme
  2. 24. Juli 2015Sie sind hier
    BB 273Die Europäische Schule muss in Frankfurt bleiben
    Magistratsbericht
  3. 24. Juli 2015BB 275Die Machbarkeitsstudie für die Europäische Schule FrankfurtMagistratsbericht
  4. 30. Juli 2015OFOF 553/7Europäische Schule im Gewerbegebiet Nördliche HeerstraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
  5. 8. September 2015VV 1433Europäische Schule im Gewerbegebiet Nördliche HeerstraßeAnfrage
  6. 22. Januar 2016STST 187Europäische Schule im Gewerbegebiet Nördliche HeerstraßeStellungnahme
  7. 3. Juni 2016Antwort des Magistrats · nach 65 WochenSTST 866Europäische Schule im Gewerbegebiet Nördliche HeerstraßeStellungnahme
  8. 24. Oktober 2017OMOM 2239Verbleib der Europäische Schule in FrankfurtDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
KAV
Sitzung 31 · 07.09.2015
TO II, TOP 48
Beraten
Die Beratung der Vorlage B 273 wird zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 7
Sitzung 46 · 08.09.2015
TO I, TOP 9
Beraten
Auskunftsersuchen V 1433 2015 1. Die Vorlage OF 553/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage B 273 wird zurückgewiesen. 3. Die Vorlage B 275 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDFarbechteBFFFDPREPFraktionslos
Ablehnung:
CDUGrüne
zu 2)
Zustimmung:
SPDFarbechteBFFFDPREPFraktionslos
Ablehnung:
CDUGrüne
zu 3)
Zustimmung:
SPDFarbechteBFFFDPREPFraktionslos
Ablehnung:
CDUGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, FARBECHTE, BFF, FDP, REP und fraktionslos gegen CDU und GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. SPD, FARBECHTE, BFF, FDP, REP und fraktionslos gegen CDU und GRÜNE (= Kenntnis) zu 3. SPD, FARBECHTE, BFF, FDP, REP und fraktionslos gegen CDU und GRÜNE (= Kenntnis)

OBR 8
Sitzung 43 · 10.09.2015
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 273 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 43 · 05.10.2015
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 273 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDBFFRömer
Sonstige:
Linke (Kenntnis)FDP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, BFF und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und FDP (= Kenntnis)

KAV
Sitzung 32 · 12.10.2015
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 273 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 47 · 15.02.2016
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 273 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und BFF

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 2 · 04.07.2016
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 273 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 5 · 07.11.2016
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 273 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 9 · 13.03.2017
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 273 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

PARLIS

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B_273_2015Die Europäische Schule muss in Frankfurt bleiben

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