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Verbleib der Europäische Schule in Frankfurt

Vorlagentyp: OM
144 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren
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Idee
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Anregung an den Magistrat vom 24.10.2017, OM 2239 entstanden aus Vorlage: OF 218/7 vom 21.10.2017

Betreff: Verbleib der Europäische Schule in Frankfurt Seit fast vier Jahren sucht die Stadt Frankfurt einen neuen Standort für die Europäische Schule. Schon lange davor war bekannt, dass die Schule an ihrem jetzigen Standort Praunheimer Weg "aus allen Nähten" platzt. Leichtfertig wurde ein Gebiet nördlich der Heerstraße verworfen. Man hat sich voreilig auf einen Standort am Kaiserlei festgelegt. Dieser Standort ist laut aktueller Information aus der Presse nicht mehr möglich. Insbesondere im Hinblick auf die mögliche Platzierung der Europäischen Bankenaufsicht in Frankfurt ist es vom Magistrat unverantwortlich, dass die Europäische Schule noch immer keinen neuen Standort hat. Der EU-Ministerrat fällt am 20.11.2017 die Entscheidung über die Standortfrage der Bankenaufsicht. Es wäre fatal, wenn durch die leidigen Diskussionen um die Schule diese Entscheidung gegen Frankfurt fallen würde. Deshalb fordert der Ortsbeirat den Magistrat auf, 1. zusammen mit der Europäischen Schule schnellstmöglich und einvernehmlich einen neuen ausbaufähigen Standort zu finden, der den Neubau der Schule umgehend möglich macht. Die Probleme und Fehler vom jetzigen Standort müssen unbedingt vermieden werden; 2. noch einmal ernsthaft den Standort nördlich der Heerstraße zu prüfen. Hierbei darf ein notwendiger Grundstücksankauf kein Ausschlusskriterium sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. März 2015STST 363Bebauungsplan Nr. 696 - Gewerbegebiet Nördlich Heerstraße - Teilbereich 2Stellungnahme
  2. 24. Juli 2015BB 275Die Machbarkeitsstudie für die Europäische Schule FrankfurtMagistratsbericht
  3. 24. Juli 2015BB 273Die Europäische Schule muss in Frankfurt bleibenMagistratsbericht
  4. 30. Juli 2015OFOF 553/7Europäische Schule im Gewerbegebiet Nördliche HeerstraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
  5. 8. September 2015VV 1433Europäische Schule im Gewerbegebiet Nördliche HeerstraßeAnfrage
  6. 22. Januar 2016STST 187Europäische Schule im Gewerbegebiet Nördliche HeerstraßeStellungnahme
  7. 3. Juni 2016STST 866Europäische Schule im Gewerbegebiet Nördliche HeerstraßeStellungnahme
  8. 21. Oktober 2017OFOF 218/7Verbleib der europäische Schule in FrankfurtOrtsbeiratsantrag · FDP
  9. 24. Oktober 2017Sie sind hier
    OMOM 2239Verbleib der Europäische Schule in Frankfurt
    Direktanregung
  10. 8. Dezember 2017Antwort des Magistrats · nach 144 WochenSTST 2411Verbleib der Europäischen Schule in FrankfurtStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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