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Die Machbarkeitsstudie für die Europäische Schule Frankfurt

Vorlagentyp: B
Schulen und BildungWirtschaft und Tourismus
10 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 24.07.2015, B 275

Betreff: Die Machbarkeitsstudie für die Europäische Schule Frankfurt Vorgang: A 842/15 SPD Zwischenbescheide des Magistrats vom 04.01.2016, 12.05.2016, 02.09.2016 und 03.02.2017 Zu 1 und 2. Dem Magistrat liegt ein vom Bundesministerium für Bildung und Forschung in Auftrag gegebenes Gutachten zur Erweiterung der Europäischen Schule vor. Die Autoren der Machbarkeitsstudie sind nicht mit der Stadt Frankfurt in Kontakt getreten.

Zu 3. Gesprächspartner des Magistrats bei der Weiterentwicklung der Europäischen Schule sind die Europäische Zentralbank und das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF). In einem Brief an das BMBF hat der Magistrat einen geeigneten Standort für einen Neubau der Europäischen Schule vorgeschlagen. Mit der Prüfung des Standorts wurde seitens des Bundes die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) beauftragt. Ein Ergebnis der Prüfung liegt dem Magistrat nicht vor.

Zu 4. Das Gewerbegebiet nördlich der Heerstraße wurde vom Magistrat nicht als Standort für einen Neubau der Europäischen Schule vorgeschlagen.Nebenvorlage: Antrag vom 23.09.2015, NR 1282 Antrag vom 09.09.2015, OF 633/8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. Juli 2015 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf A 842 zurück — STVV-Anfrage von SPD, beschlossen am 29. April 2015. In 10 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
KAV
Sitzung 31 · 07.09.2015
TO II, TOP 49
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 275 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 7
Sitzung 46 · 08.09.2015
TO I, TOP 9
Beraten
Auskunftsersuchen V 1433 2015 1. Die Vorlage OF 553/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage B 273 wird zurückgewiesen. 3. Die Vorlage B 275 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDFarbechteBFFFDPREPFraktionslos
Ablehnung:
CDUGrüne
zu 2)
Zustimmung:
SPDFarbechteBFFFDPREPFraktionslos
Ablehnung:
CDUGrüne
zu 3)
Zustimmung:
SPDFarbechteBFFFDPREPFraktionslos
Ablehnung:
CDUGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, FARBECHTE, BFF, FDP, REP und fraktionslos gegen CDU und GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. SPD, FARBECHTE, BFF, FDP, REP und fraktionslos gegen CDU und GRÜNE (= Kenntnis) zu 3. SPD, FARBECHTE, BFF, FDP, REP und fraktionslos gegen CDU und GRÜNE (= Kenntnis)

OBR 8
Sitzung 43 · 10.09.2015
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 4499 2015 1. a) Die Vorlage B 275 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 633/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass Ziffer 4. aus dem Antrag gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 43 · 05.10.2015
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 275 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1282 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
BFFRömer
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (B 275 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1282 = Annahme)FDP (B 275 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1282 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
Römer
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)BFF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD gegen BFF und RÖMER (= Kenntnis); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. SPD gegen RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung); CDU, GRÜNE und BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und FDP (B 275 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1282 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 13.10.2015
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 275 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1282 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 1282 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinke
Ablehnung:
BFFRömer
Sonstige:
FDP (B 275 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1282 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 275 = Kenntnis, NR 1282 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeBFF
Ablehnung:
Römer
zu 2 / Ziffer 2. und 3)
Zustimmung:
CDUGrüneRömer
Ablehnung:
SPDLinkeBFF
zu 2 / Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUGrüneRömer
Ablehnung:
SPDLinkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen BFF und RÖMER (= Kenntnis) zu 2. a) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und BFF gegen RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) b) Ziffern 2. und 3.: CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 275 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1282 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 275 = Kenntnis, NR 1282 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 15.10.2015
TO II, TOP 20
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 275 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1282 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 1282 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDP
Ablehnung:
BFFRömerÖkoLinX-ARL
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Römer
zu 2 / Ziffer 2. und 3)
Zustimmung:
CDUGrüneRömer
Ablehnung:
SPDLinkeFDPBFFÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUGrüneRömer
Ablehnung:
SPDLinkeFDPÖkoLinX-ARLBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen BFF, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Kenntnis) zu 2. a) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) b) Ziffern 2. und 3.: CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD, LINKE., FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 47 · 15.02.2016
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 275 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1282 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und BFF zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und BFF

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 2 · 04.07.2016
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 275 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1282 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 5 · 07.11.2016
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 275 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1282 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 9 · 13.03.2017
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 275 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1282 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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