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Europäische Schule im Gewerbegebiet Nördliche Heerstraße

Vorlagentyp: V
144 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 08.09.2015, V 1433 entstanden aus Vorlage: OF 553/7 vom 30.07.2015

Betreff: Europäische Schule im Gewerbegebiet Nördliche Heerstraße Vorgang: ST 363/15; B 273/15; B 275/15 Das Gewerbegebiet Nördliche Heerstraße lässt laut Baunutzungsverordnung Schulen als Anlagen für kulturelle und soziale Zwecke ausnahmsweise zu. Der Magistrat wird gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:

  1. Warum wurde vom Magistrat dieser Ersatz-Standort der Europäischen Schule nicht geprüft und nicht vorgeschlagen?
  2. Welche "planungsrechtlichen Gründe" lassen angeblich eine Bebauung mit einer Schule nicht zu? Begründung: Nach Durchsicht der Vorlagen ST 363, B 273 und B 275 ergeben sich zwangsläufig die o. g. Fragen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. März 2015STST 363Bebauungsplan Nr. 696 - Gewerbegebiet Nördlich Heerstraße - Teilbereich 2Stellungnahme
  2. 24. Juli 2015BB 273Die Europäische Schule muss in Frankfurt bleibenMagistratsbericht
  3. 24. Juli 2015BB 275Die Machbarkeitsstudie für die Europäische Schule FrankfurtMagistratsbericht
  4. 30. Juli 2015OFOF 553/7Europäische Schule im Gewerbegebiet Nördliche HeerstraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
  5. 8. September 2015Sie sind hier
    VV 1433Europäische Schule im Gewerbegebiet Nördliche Heerstraße
    Anfrage
  6. 22. Januar 2016STST 187Europäische Schule im Gewerbegebiet Nördliche HeerstraßeStellungnahme
  7. 3. Juni 2016STST 866Europäische Schule im Gewerbegebiet Nördliche HeerstraßeStellungnahme
  8. 21. Oktober 2017OFOF 218/7Verbleib der europäische Schule in FrankfurtOrtsbeiratsantrag · FDP
  9. 24. Oktober 2017OMOM 2239Verbleib der Europäische Schule in FrankfurtDirektanregung
  10. 8. Dezember 2017Antwort des Magistrats · nach 144 WochenSTST 2411Verbleib der Europäischen Schule in FrankfurtStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 50 · 19.01.2016
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 40 35

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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