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Europäische Schule im Stadtteil der Quartiere ansiedeln

Vorlagentyp: OA
62 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, alternative Standorte für die Europäische Schule zu prüfen, falls der geplante Umzug nicht realisiert werden kann. Hierbei sind der Flächenbedarf der Schule und Verkehrsberuhigungsmöglichkeiten zu berücksichtigen. Ziel ist eine nachhaltige Lösung für die Schulstandorte im Stadtteil zu finden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Heerstraße — 13 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.

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Anregung

Die Verlagerung der Europäischen Schule ist weiterhin ungelöst. Zwar wird ein Standort auf dem Festplatz Ratsweg favorisiert und eingehend geprüft. Allerdings könnte der erwartete Platzbedarf die Verlagerung von Kleingärten notwendig machen. Zudem gestaltet sich die Suche nach einem geeigneten Ersatzstandort sehr schwierig.

Zeitgleich muss der aktuelle Standort mit viel Geld nochmal erweitert und saniert werden, obwohl ein dauerhafter Verbleib dort nicht darstellbar ist. Am jetzigen Standort sind die Verkehrsprobleme zudem ungelöst und der Flächenbedarf der Europäischen Schule droht die Entwicklungsmöglichkeiten der Ernst-Reuter-Schulen zu behindern.

Letztmals im Jahr 2017 (OM 2239) hat sich der Ortsbeirat 7 - in der Verantwortung für eine schnelle und nachhaltige Lösung des Standortproblems - für einen Standort im Gewerbegebiet nördlich der Heerstraße ausgesprochen.

In der vorherigen Stellungnahme ST 866 hieß es seinerzeit u. a.: "Das genannte Planungsgebiet wurde vom Magistrat hinsichtlich einer kurzfristigen Bebaubarkeit geprüft. Da dies wegen fehlender planungsrechtlicher Voraussetzungen verneint werden musste, wurde der Standort dem zuständigen Bundesministerium für Bildung und Forschung nicht als neuer Schulstandort für die Europäische Schule vorgeschlagen."

Dieser Standort wurde von den Entscheidungsträgern der Europäischen Schule also nie abgelehnt, wie oftmals behauptet wird.

Mittlerweile ist klar, dass der seinerzeit beabsichtigte B-Plan zu Schaffung eines Gewerbegebiets nicht weiterverfolgt wird. Im Rahmen einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme soll in diesem Bereich ein Teil des Stadtteils der Quartiere entstehen. In diesem Zuge ist im Bereich Praunheim aktuell ein "urbanes Mischgebiet" vorgesehen. Im Zuge der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme werden zudem die Besitzverhältnisse der Grundstücke neu geordnet.

Nördlich der Heerstraße wird ein leistungsfähiger Verknüpfungspunkt zwischen U-Bahn und Regionaltangente West entstehen.

Vor diesem Hintergrund möge die Stadtverordnetenversammlung beschießen:

Für den Fall, dass die Europäische Schule nicht wie geplant an den Ratsweg verlagert werden kann, z. B. weil kein Ausweichstandort für den Festplatz gefunden werden kann, wird der Magistrat gebeten, Standorte für die Europäische Schule im Stadtteil der Quartiere zu prüfen.

Im Gebiet des Ortsbezirks 7 sind folgende Aspekte zu berücksichtigen:

  1. Die Standortprüfung und Entscheidung muss vor dem Hintergrund des perspektivischen Flächenbedarfs der Europäischen Schule getroffen werden;
  2. es ist zu prüfen, ob vom beabsichtigten Park-and-Ride-Parkplatz an der BAB 5 eine direkte Zuwegung zu einem Parkplatz der Europäischen Schule geschaffen werden kann, der nur über diesen Weg zu erreichen ist;
  3. es ist zu prüfen, ob im Gegenzug eine weitestgehende Verkehrsberuhigung für die Heerstraße und den Bereich Alt-Praunheim realisiert werden kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. April 2025OFOF 499/7Europäische Schule im Stadtteil der Quartiere ansiedelnOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 20. Mai 2025Sie sind hier
    OAOA 558Europäische Schule im Stadtteil der Quartiere ansiedeln
    Anregung
  3. 15. Juni 2026Antwort des Magistrats · nach 62 WochenBB 199Europäische Schule im Stadtteil der Quartiere ansiedelnMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 37 · 23.06.2025
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 558 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
LinkeAfDFRAKTION
Sonstige:
BFF-BIG (vereinfachtes Verfahren)Volt (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ELF (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen Linke (= Ablehnung) sowie AfD und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Volt (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ELF (= Annahme)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 37 · 24.06.2025
TO I, TOP 33
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 558 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVolt
Ablehnung:
LinkeBFF-BIGAfD
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Ablehnung)FRAKTION (Annahme)Stadtv. Yilmaz (Annahme)Gartenpartei (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen Linke (= Ablehnung), BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie AfD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) FRAKTION und Stadtv. Yilmaz (= Annahme) Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 39 · 28.10.2025
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 558 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDVolt
Ablehnung:
CDULinkeFDPBFF-BIGAfDÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und Volt gegen CDU, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD und ÖkoLinX-ELF (= Fristverlängerung um einen Monat)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 42 · 24.02.2026
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 558 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVolt
Ablehnung:
AfDÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen AfD und ÖkoLinX-ELF (= Fristverlängerung um einen Monat)

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