Europäische Schule im Stadtteil der Quartiere ansiedeln
Vorlagentyp: OA
Anregungstext
Für den Fall, dass die Europäische Schule nicht wie geplant an den Ratsweg verlagert werden kann, z. B. weil kein Ausweichstandort für den Festplatz gefunden werden kann, wird der Magistrat gebeten, Standorte für die Europäische Schule im Stadtteil der Quartiere zu prüfen. Im Gebiet des Ortsbezirks 7 sind folgende Aspekte zu berücksichtigen:
- Die Standortprüfung und Entscheidung muss vor dem Hintergrund des perspektivischen Flächenbedarfs der Europäischen Schule getroffen werden;
- es ist zu prüfen, ob vom beabsichtigten Park-and-Ride-Parkplatz an der BAB 5 eine direkte Zuwegung zu einem Parkplatz der Europäischen Schule geschaffen werden kann, der nur über diesen Weg zu erreichen ist;
- es ist zu prüfen, ob im Gegenzug eine weitestgehende Verkehrsberuhigung für die Heerstraße und den Bereich Alt-Praunheim realisiert werden kann.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
37
37. Sitzung Ausschuss für Bildung und Schulbau
TO I
GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen Linke (= Ablehnung) sowie AfD und FRAKTION (= Annahme); BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren); Volt (= Prüfung und Berichterstattung); ÖkoLinX-ELF (= Annahme)
Ablehnung:
Linke
Annahme:
GRÜNE CDU SPD FDP
Enthaltung:
AfD FRAKTION
39
39. Sitzung Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I
GRÜNE, SPD und Volt gegen CDU, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD und ÖkoLinX-ELF (= Fristverlängerung um einen Monat)
Fristverlängerung:
CDU Linke FDP BFF-BIG AfD ÖkoLinX-ELF
Alle:
GRÜNE SPD Volt