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Zukünftiger Standort der Europäischen Schule Frankfurt

Vorlagentyp: NRSPD
Schulen und BildungWirtschaft und Tourismus
8 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Begründung

Standort der Europäischen Schule Frankfurt Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 04.01.2016, 12.05.2016, 02.09.2016 und 03.02.2017 Die Antwort des Magistrats auf die Anfrage A 842 zur Standortauswahl für den Neubau der Europäischen Schule fällt leider unvollständig aus, was die detaillierte Standortfindung und die zugrundeliegenden Gründe angeht. Im Wissen, dass die Europäische Schule zusätzlichen Raumbedarf hat und am jetzigen Standort keine weiteren Flächen für den Ausbau zur Verfügung stehen, wird der Magistrat gebeten, die folgenden Informationen nachzuliefern: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht B 275/2015 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat berichtet, welchen zukünftigen Standort er dem Bundesministerium für Bildung und Forschung vorgeschlagen hat.
  3. Sobald ein Ergebnis der Prüfung dieses Standortes durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben vorliegt, wird die Stadtverordnetenversammlung über dieses informiert.
  4. Warum hat der Magistrat das Gewerbegebiet nördlich der Heerstraße nicht als Standort für einen Neubau der ESF vorgeschlagen?

Inhalt

Antrag vom 23.09.2015, NR 1282

Betreff: Zukünftiger Standort der Europäischen Schule Frankfurt Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 04.01.2016, 12.05.2016, 02.09.2016 und 03.02.2017 Die Antwort des Magistrats auf die Anfrage A 842 zur Standortauswahl für den Neubau der Europäischen Schule fällt leider unvollständig aus, was die detaillierte Standortfindung und die zugrundeliegenden Gründe angeht. Im Wissen, dass die Europäische Schule zusätzlichen Raumbedarf hat und am jetzigen Standort keine weiteren Flächen für den Ausbau zur Verfügung stehen, wird der Magistrat gebeten, die folgenden Informationen nachzuliefern: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht B 275/2015 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat berichtet, welchen zukünftigen Standort er dem Bundesministerium für Bildung und Forschung vorgeschlagen hat.
  3. Sobald ein Ergebnis der Prüfung dieses Standortes durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben vorliegt, wird die Stadtverordnetenversammlung über dieses informiert.
  4. Warum hat der Magistrat das Gewerbegebiet nördlich der Heerstraße nicht als Standort für einen Neubau der ESF vorgeschlagen?Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.07.2015, B 275

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. September 2015 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 8 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Der Magistrat antwortete am 7. August 2017 mit dem Bericht B 251. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 98 Wochen.

Weitere Vorlagen in diesem Verfahren

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 43 · 05.10.2015
TO I, TOP 16
Angenommen
1. Die Vorlage B 275 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1282 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
BFFRömer
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (B 275 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1282 = Annahme)FDP (B 275 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1282 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
Römer
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)BFF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD gegen BFF und RÖMER (= Kenntnis); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. SPD gegen RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung); CDU, GRÜNE und BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und FDP (B 275 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1282 = Annahme)

KAV
Sitzung 32 · 12.10.2015
TO II, TOP 27
Angenommen
Der Vorlage NR 1282 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 13.10.2015
TO I, TOP 15
Angenommen
1. Die Vorlage B 275 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1282 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 1282 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinke
Ablehnung:
BFFRömer
Sonstige:
FDP (B 275 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1282 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 275 = Kenntnis, NR 1282 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeBFF
Ablehnung:
Römer
zu 2 / Ziffer 2. und 3)
Zustimmung:
CDUGrüneRömer
Ablehnung:
SPDLinkeBFF
zu 2 / Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUGrüneRömer
Ablehnung:
SPDLinkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen BFF und RÖMER (= Kenntnis) zu 2. a) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und BFF gegen RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) b) Ziffern 2. und 3.: CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 275 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1282 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 275 = Kenntnis, NR 1282 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 15.10.2015
TO II, TOP 20
Angenommen
1. Die Vorlage B 275 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1282 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 1282 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDP
Ablehnung:
BFFRömerÖkoLinX-ARL
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Römer
zu 2 / Ziffer 2. und 3)
Zustimmung:
CDUGrüneRömer
Ablehnung:
SPDLinkeFDPBFFÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUGrüneRömer
Ablehnung:
SPDLinkeFDPÖkoLinX-ARLBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen BFF, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Kenntnis) zu 2. a) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) b) Ziffern 2. und 3.: CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD, LINKE., FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 47 · 15.02.2016
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 275 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1282 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und BFF zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und BFF

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 2 · 04.07.2016
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 275 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1282 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 5 · 07.11.2016
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 275 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1282 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 9 · 13.03.2017
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 275 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1282 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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