Die Machbarkeitsstudie für die Europäische Schule Frankfurt Die Europäische Schule muss in Frankfurt bleiben
Zusammenfassung
Die Machbarkeitsstudie für die Europäische Schule in Frankfurt wird fortgeführt, da bisher kein geeigneter Standort gefunden werden konnte. Der Magistrat wird die Stadtverordnetenversammlung über die Ergebnisse informieren und die notwendigen Beschlussvorlagen zur Genehmigung von Grundstückstransaktionen vorlegen.
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Thema Wohnen verfolgenBericht
Die Suche nach einem Standort für die Europäische Schule ist nach wie vor nicht abgeschlossen, es konnte bislang kein geeignetes Grundstück abschließend definiert werden. Der Magistrat wird zu gegebener Zeit über die Ergebnisse berichten und der Stadtverordnetenversammlung die zur Genehmigung von Grundstückstransaktionen notwendigen Beschlussvorlagen zuleiten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 21. September 2020 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 1282 zurück — STVV-Antrag von SPD, beschlossen am 23. September 2015. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)